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Veranstaltungsberichte

Diskussionsrunde: "Freiheiten und Wahlen - Auf dem Weg zu mehr Demokratie"

von Salam Al-Zahran, Philipp Bremer

In Zusammenarbeit mit SEEDS for Legal Initiatives

Am 7. Dezember 2021 organisierte das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten & Nordafrika der Konrad-Adenauer Stiftung (KAS) in Zusammenarbeit mit SEEDS for Legal Initiatives eine Diskussionsrunde mit dem Titel: "Grundfreiheiten & Wahlen - Auf dem Weg zu demokratischeren Praktiken" im Smallville Hotel in Badaro, Beirut.

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Die Diskussionsrunde untersuchte die Bedeutung freier Wahlen in einer demokratischen Gesellschaft und zielte darauf ab, konkrete Empfehlungen zu erörtern, die den Schutz der freien Teilnahme, der gleichberechtigten Vertretung und des Zugangs zu Informationen bei den Parlamentswahlen 2022 im Libanon gewährleisten können.

 

Layal Sakr, Rechtsanwältin und Geschäftsführerin von SEEDS for Legal Initiatives, hielt eine Begrüßungs- und Eröffnungsrede, in der sie die Bedeutung der Wahlbeteiligung und der Sensibilisierung der Wähler/innen für die Macht und die Möglichkeit des Wandels sowie die Bedeutung der Ausübung des Wahlrechts hervorhob, wie es in der Verfassung und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte in Artikel 25 festgelegt ist.

 

Anschließend stellte Philipp Bremer, Leiter des Rechtsstaatsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) für den Nahen Osten und Nordafrika, die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Hauptziele und Programme im Libanon und in der Region vor. Er betonte auch die Bedeutung von Wahlen in der Demokratie eines Landes als Mittel zur Stärkung von Legitimität und Rechenschaftspflicht. Abschließend forderte Herr Bremer die Zuhörer/innen auf, nicht an der Durchführung von Wahlen zu zweifeln, insbesondere im Libanon im Jahr 2022: "Wahlen sollten nicht angezweifelt werden. Zweifel verbreiten sich. Zweifel schleichen sich ein. Wenn wir stattdessen an sie glauben, für sie kämpfen und handeln, ist es viel schwieriger, sie zu verschieben oder abzusagen. Wahlen sollten nach bestem Wissen und Gewissen eine Selbstverständlichkeit sein, ohne Zweifel, natürlich. Natürlich werden sie stattfinden."

 

Das erste Panel: "Bewährte Praktiken zur Demokratisierung von Wahlen" befasste sich mit dem Wahlrecht, dem aktuellen Wahlgesetz, neuen politischen Gruppierungen und Möglichkeiten des Wandels sowie Transparenz und Rechenschaftspflicht.

Das zweite Panel: "Partizipation und Repräsentation von Frauen, Jugendlichen und Randgruppen" diskutierte die Frauenquote und die Intersektionalität der Frauenrechte; Libanon und internationale Verpflichtungen in Bezug auf Frauenrechte; Partizipation und Repräsentation von Menschen mit Behinderungen; Einbindung von Jugendlichen; Partizipation und Repräsentation von LGBTIQ-Personen.

Das dritte Panel: "Die Rolle der Medien" befasste sich mit alternativen Medien und Wahlen, der Rolle von Rundfunksendern bei einer ausgewogenen Berichterstattung, Engagement-Tools im digitalen Zeitalter und der Einbindung der libanesischen Diaspora über soziale Medien.

 

Alle Panels wurden von der Journalistin Roula Najem Abou Mrad moderiert und mit Expert/inn/en und Vertretern/innen aus der Praxis diskutiert: Herr Ali Sleem von LADE; Frau Diana Menhem und Dr. Ali Mourad von Koulouna Irada; Laury Haytayan von Takadoum und Frau Layal Sakr von SEEDS for Legal Initiatives. Myriam Sfeir, AIW/LAU; Verena El-Amil, MADA; Jad Shahrour, Skeyes; Hussein Al-Sharif, Maharat; Cynthia Chidiac, UN Women/NCLW; Alia Ibrahim Daraj und Nizar Awad, Oxfam.

 

Auf alle Podiumsdiskussionen folgten eine Diskussion sowie Fragen und Antworten.

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Kontakt

Salam Al-Zahran

Salam Al-Zahran

Projektkoordinatorin

Salam.Alzahran@kas.de +961 1 385 094 | +961 1 395 094

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Über diese Reihe

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