Veranstaltungsberichte

Dezentralisierung der Umweltlizensierungen in brasilianischen Landeshauptstädte

von Marina Caetano
Mehr Autonomie für die Städte des Dialogforums CB27
Mit Unterstützung der KAS Brasilien und des ICLEI fand vom 31. Juli bis 1. August in João Pessoa, Bundesstaat Paraíba, das XI. Nationaltreffen des Forums der Umweltdezernenten der brasilianischen Landeshauptstädte statt.

CB27 ist ein Dialogforum, das die Umweltdezernenten der brasilianischen Hauptstädte und des Bundesdistrikts Brasília zusammenbringt. Es ermöglicht den Erfahrungsaustausch über Umweltmanagementprojekte mit Blick auf den Klimawandel. Dabei profitiert es vor allem von erfolgreichen Erfahrungen der Hauptstädte in der Umsetzungen umweltbezogener Projekte. CB27 wurde während der Konferenz der Vereinten Nationen zu nachhaltiger Entwicklung (Rio+20) organisiert und im Jahre 2012 gegründet.

Die nationalen Treffen des Dialogforums fortsetzend, empfing der Umweltdezernent der Stadt João Pessoas, Abelardo Neto, 22 Umweltdezernenten der brasilianischen Landeshauptstädte. Die Diskussionen handelten von den mit den städtischen Umweltlizenzen verbundenen Herausforderungen, insbesondere gegeben der aktuellen Sorge von Rückschritten bei diesem Thema. Hier positioniert sich CB27 seit dem letzten Treffen in Brasília gemeinsam mit der brasilianischen Vereinigung für Umweltmanagement (port.: Associação Nacional de Órgãos Municipais de Meio Ambiente, ANAMMA), gegen den Gesetzesentwurf 3.729/04. Dieser würde die Kompetenzen der städtischen Verwaltungsorgane für die Lizensierungen von möglicherweise umweltschädlichen Vorhaben verändern. Mario Mantovani, Exekutivdirektor von SOS Mata Atlântica, stellte den Vorschlag von ANAMMA vor, nach dem die Umweltgebühr TCFA (port.: Taxa de Controle e Fiscalização Ambiental (TCFA)) an die Kommunen entrichtet würde.

Während eines Erfahrungsaustausches, in dem bewährte Verfahren vorgestellt wurden, berichteten die Städte Fortaleza und Rio Branco über ihre Erfahrungen mit der Automatisierung von Lizensierungen über ein Online-System. Neben einer Beschleunigung des Prozesses, habe dieses System Vorteile wie die Erhöhung der Einnahmen von Lizenzgebühren und eine bessere Kenntnis von den Bedürfnissen der Städte. Andere Themen waren die bürokratischen Hürden bei Lizenzvergaben, Unstimmigkeiten zwischen Institutionen verschiedener Verwaltungsebenen sowie Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten. Außerdem diente das Treffen als Anlass für die Vorstellung des Policy Papers „Die Amazonasregion aus der Perspektive der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft“ (port.: "A Região Amazônica sob a perspectiva da Economia Social e Ambiental de Mercado") und bot damit eine einmalige Gelegenheit, die ökonomische Entwicklung der Amazonasregion zum Diskussionsgegenstand zwischen allen Landeshauptstädten zu machen.

Trotz der politisch schwierigen Situation und einer Fülle von Herausforderungen rund um das Thema Umwelt, haben die brasilianischen Landeshauptstädte Wege präsentiert, um diese Herausforderungen zu bewältigen und Lösungsansätze für die Verbesserung der Umweltpolitik geteilt. Darüber hinaus präsentiert sich die Gruppe von Mal zu Mal geschlossener und gestärkt als lokal zentraler Akteur in Entscheidungen zur klimapolitischen Agenda Brasiliens.

Ansprechpartner

Marina Caetano

Marina Caetano bild

Projektkoordinatorin für Dezentralisierung und Nachhaltige Entwicklung

Marina.Caetano@kas.de +55 21 2220-5441 +55 21 2220-5448

Über diese Reihe

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