Veranstaltungsberichte

Einblicke in Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung

von Mathias Kamp

Lokalpolitiker aus Uganda zu Gast

Vom 18. bis 24. Februar hielt sich eine Delegation ugandischer Lokalpolitiker sowie leitender Beamter nationaler Behörden auf Einladung der KAS in Deutschland auf, um sich mit der Gestaltung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge im föderalen System der Bundesrepublik zu befassen.

Neben insgesamt sechs Distriktvorsitzenden - aus den Distrikten Gulu (Norduganda), Iganga und Kamuli (Ostuganda), Kabarole und Rubanda (Westuganda), Masaka (Zentraluganda) – nahmen am Programm auch Vertreter zweier Ministerien (Ministry of Local Government, Ministry of ICT and National Guidance), der Kampala City Council Authority (KCCA) sowie die Generalsekretärin der Uganda Local Governments Association (ULGA) teil.

Die Besuchsreise führte die Delegation nach Berlin/Brandenburg und Hamburg. In zahlreichen Gesprächen mit politischen Vertretern der verschiedenen Ebenen wurden nicht nur die allgemeinen deutschen Erfahrungen mit Föderalismus und Dezentralisierung thematisiert, sondern auch aktuelle Herausforderungen im politischen Betrieb. Dazu fanden unter anderem Termine im Bundestag, im Berliner Abgeordnetenhaus, im Hamburger Rathaus sowie in der Gemeinde Brieselang statt. Im Gespräch mit Vertretern des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) wurden verschiedene Ansätze zur Bereitstellung kommunaler Dienstleistungen diskutiert. Sehr praxisnahe Einblicke boten zudem Besuche bei Hamburg Wasser, dem Kundenzentrum Hamburg Mitte, sowie in der energieautarken Gemeinde Feldheim in Brandenburg.

Die Einblicke in die Funktionsweise der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und die Auseinandersetzung mit den Prinzipien von Föderalismus und Dezentralisierung erlaubten es der Gruppe, zahlreiche Anregungen für die Gestaltung des ugandischen Dezentralisierungsprozesses und für die eigene praktische Arbeit zu gewinnen. Besonders beeindruckt zeigten sich die Teilnehmer von der Professionalität und Effizienz der Verwaltungsstrukturen und den zahlreichen Mechanismen zur Aufteilung von Macht und Verantwortung.

Uganda selbst ist eines der am stärksten dezentralisierten Länder der Welt. Die wichtigste Ebene der lokalen Selbstverwaltung sind dabei die mittlerweile über 130 Distrikte. In Abwesenheit föderaler Strukturen und regionaler Ebenen bilden die Distrikte die zweithöchste Verwaltungsebene im Land. Die dezentralen Strukturen sollen für Effizienz und Bürgernähe sorgen, leiden aber an einer ganzen Reihe von Schwächen, darunter die schwache Finanz- und Personalausstattung, die Dominanz der Zentralregierung, sowie Intransparenz und Korruption.

Über den Austausch untereinander entwickelten die Teilnehmer bereits während der Reise konkrete Ideen zur Erprobung neuer Ansätze der Kommunalverwaltung in ihren ausgewählten Distrikten. Zudem soll über ein gemeinsames Positionspapier die Diskussion über eine Reformierung des ugandischen Modells der Dezentralisierung befördert werden. Die Konrad-Adenauer-Stiftung wird diese Diskussion mit Maßnahmen vor Ort weiter begleiten.

Die Delegation wurde von Mathias Kamp, Leiter des Auslandsbüros in Uganda, begleitet und im Team Inlandsprogramme von Dr. Kerim Kudo und Anke Halioui organisiert.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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erscheinungsort

Düsseldorf Deutschland