Marcus Schmidt

Veranstaltungsberichte

Europa-Matinee: Als Großbritannien den Austritt Grönlands aus der EU abwenden wollte

von Jan Friedrich Detering
KoopVeranstaltung mit der Deutschen Nationalstiftung

"Die Idee der Nation und die Bestimmung unserer nationalen Identität in einem geeinten Europa dürfen wir weder extremen politischen Kräften noch den Gegnern der europäischen Integration überlassen": Dieser Satz Helmut Schmidts schwang bei der Europa-Matinee der Konrad-Adenauer-Stiftung Hamburg mit. Der verstorbene Nachfolger des ersten Regierungschefs, war neben anderen Hamburgern wie Versandhaus-Manager Michael Otto und Verleger Gerd Bucerius Gründer der Deutschen Nationalstiftung. Ihr Vorstand Prof. Dr. Eckart Stratenschulte stellte die Hauptredner am 9. Februar vor: "Professor Dr. Kiran Klaus Patel hat das Buch und das Motto unseren 70 Gästen mitgebracht: 'Projekt Europa, eine kritische Geschichte.' Hamburgs CDU-Chef, Dr. Roland Heintze, will sich im Europaparlament für Hamburg einsetzen".

Professor Stratenschulte fragte unter anderem, woher die Power für den Erfolg Europas komme. Buchautor Professor Dr. Kiran Klaus Patel führte Gründe wie den Aufschwung nach dem letzten Weltkrieg an, die Fähigkeit zu politischen Kompromissen, langen Atem für Entwicklungen, regelmäßige Gipfeltreffen aller Staaten im Rat und noch viel mehr. Professor Dr. Kiran Klaus Patel ließ kaum Stolpersteine der EU-Geschichte aus, machte aber trotzdem Mut mit solchen Anekdoten - in Zeiten eines Brexit: "Als Grönland aus der EU rauswollte, hat Großbritannien einen Brief an Dänemark geschrieben, dass es so nicht gehe". Neben Grundwerten wie Menschrechten, Reisefreiheit, der Förderung regionaler Projekte, gleiche Handy-Gebühren auch im EU-Ausland, stehe die Europäische Union als kraftvolle Gemeinschaft in der Welt da: Mit scheinbar übermächtigen Wirtschafs-Aufsteigern wie China, komplizierteren Verhältnissen mit Freunden wie den USA, Ängste vor Bedrohungen durch neue Waffen und das Internet, helfe nur ein geeintes Europa. Und: "Europa ist mehr als die EU!"

Dass auch jeder einzelne Bürger, jeder Stadtteil oder jede Landregion etwas davon habe, brachte Gastgeberin Dr. Karolina Vöge so ins Gespräch: "Dem Begriff der Heimat wohnen Urwüchsigkeit und Emotionalität inne, die wir möglicherweise durch den Gebrauch des Konstruktes Subsidiarität in den Griff zu bekommen suchen.“ Die Bundesregierung erklärt es so: "Subsidiarität bedeutet, dass öffentliche Aufgaben möglichst bürgernah geregelt werden sollen. Probleme sollen auf der niedrigsten politischen Ebene gelöst werden. In Deutschland sind das die Kommunen, dann die Bundesländer. Erst wenn ein bestimmtes Problem dort nicht gelöst werden kann, wird die Regelungskompetenz nach 'oben' abgegeben. Für das Verhältnis der Nationalstaaten zur Europäischen Union heißt das: Die EU soll sich nur um Dinge kümmern, die sie besser regeln kann als die Mitgliedsländer. In Artikel fünf des EU-Vertrages heißt es: 'Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union gelten die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.' Das Subsidiaritätsprinzip dient nicht nur der Erhaltung der Eigenständigkeit der EU-Staaten. Es hilft auch, eine wachsende Bürokratie zu verhindern."

Dr. Roland Heintze, Altstipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung, nimmt etwas aus der Runde am Stephansplatz mit: "Die Analyse, dass Europa das erfolgreichste Versuch- und Fehler-Projekt ist, das über Jahrzehnte gewachsen ist". Er weiß: "Der Erfolg hängt von uns allen ab".
Professor Dr. Kiran Klaus Patel meint privat: "Es gibt keinen Grund, nicht zur Europawahl zu gehen! Europa ist in der heutigen Welt die einzige Chance für Frieden, Wohlstand, ein freies Leben, Menschenrechte und Meinungsfreiheit! Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir in der besten aller Zeiten der Menschheitsgeschichte, umzingelt von Freunden leben dürfen - in der EU! Etwa 500 Millionen Menschen dürfen am 26. Mai Europas Erfolgsgeschichte und damit ihre Zukunft weiterführen. Gehen Sie wählen! Geh wählen!


Text verfasst von: Marcus Schmidt
Text veröffentlicht von: Jan Friedrich Detering


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