Am 13. Juni 2019 hat das Politische Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung in Thüringen die vergangene 9. Direktwahl zum Europäischen Parlament als Anlass genommen, im Haus Dacheröden in Erfurt die Perspektiven aus Ostmitteleuropa genauer zu betrachten. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Katholischen Forum im Land Thüringen und dem Polnischen Institut Berlin/Filiale Leipzig statt.

Die Europawahl, die am 26. Mai 2019 stattfand, hat einen  erheblichen Einfluss auf den weiteren Fortgang und die zukünftigen Entwicklungen der Europäischen Union. Die Debatten in den einzelnen Ländern unterscheiden sich jedoch erheblich, sodass es nicht nur wichtig ist, die Gründungstaaten der EU genauer zu betrachten, sondern auch über die „Jüngeren“ zu sprechen und genau diesem Ziel ging die Veranstaltung nach.

Um 18.00 Uhr eröffnete Herr Niklas Wagner, Leiter des Katholischen Forums im Land Thüringen die Veranstaltung. Darauffolgend gab es zwei Impulsvorträge, die von Herrn Jakov Devčić, Koordinator für Europapolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin, und von Herrn Prof. Dr. Marek Cichocki gehalten wurden.  Herr Devčić ging auf die wichtigsten Entwicklungen in den Ländern Ungarn, Tschechien, Slowakei, Kroatien sowie in den Baltischen Staaten ein und skizzierte deren Trends. Er stellte fest, dass schon der Wahlkampf nicht europäisiert, sondern sehr national geprägt sei und benannte dieses Phänomen als eines der Kernprobleme der Europawahl. Positiv sei aber die im Verhältnis zu den letzten Jahren stark gestiegene Wahlbeteiligung. Diese weist nach Devčić darauf hin, dass Europa für die ostmitteleuropäische Bevölkerung an Bedeutung gewonnen hat. Das sei aber nicht mit einer engen Verbundenheit gleichzusetzen, sondern als Protestwahl zu verstehen. Grund dafür sind große Wahlerfolge für EU-kritische bzw. rechtsnationale Parteien.

Nachdem Herr Devčić kurz auf jedes der genannten Länder eingegangen war, betonte er, dass man diese Länder keinesfalls einseitig in eine Kategorie pressen könne. Einig seien sie sich jedoch beim Thema Klimawandel. In Ostdeutschland sowie in Osteuropa spielen Flüchtlinge, Sicherheit und wirtschaftliches Wachstum eine größere Rolle als Klimapolitik. Diese sei für die Länder Ostmitteleuropas eine Frage des Wohlstands.

Im weiteren Verlauf des Abends ging Herr Prof. Dr. Marek Cichocki detaillierter auf die Situation in Polen ein. Auch in Polen konnte man die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament verglichen mit 2014 fast verdoppeln. Auch hier wird nach Cichocki die Annahme bestätigt, dass die hohe Wahlbeteiligung gleichzeitig mit der Stärkung der EU-kritischen Parteien einhergeht. Eine Besonderheit bei den Wahlen in Polen war auch, dass das Land im Herbst eigene Parlamentswahlen hat. Deshalb spielten bei der gesamten Wahldebatte innenpolitische Themen eine große Rolle. Allerdings betonte Chichocki, dass die in Westeuropa wahrgenommene Skepsis und Kritik an Europa keinesfalls eine Ablehnung Europas seien. Polen sei ein Freund der Globalisierung und Internationalisierung, da man weiß, dass der polnische Wohlstand auch darauf beruht. Viel mehr lehne man bestimmte linksliberale Gesellschaftsauffassungen und Ideen zur Vergemeinschaftung Europas mit Souveränitätsverzicht ab, aber nicht die europäische Idee an sich.

Im Anschluss an beide Impulsvorträge hatte das Publikum die Möglichkeit, mit den Referenten in Kontakt zu kommen, Fragen zum Thema zu stellen oder eigene Ansichten zu äußern. Gefragt wurde vor allem nach Zukunftsprognosen für die ostmitteleuropäischen Länder.

Das Schlusswort am Ende übernahm  Herr Bernd Karwen vom Polnischen Institut Berlin/Filiale Leipzig.