Veranstaltungsberichte

Europadialog in Weimar

Europa. Das nächste Kapitel.

Im Rahmen der bundesweiten Europadialoge der Konrad-Adenauer-Stiftung lud das Politische Bildungsforum Thüringen am 03. April 2019 nach Weimar in das Reithaus Weimar ein. Unter dem Titel „Europa. Das nächste Kapitel – Diskutieren Sie mit über die Zukunft Europas“ wurde an diesem Abend über die Herausforderungen, Aufgaben und Zukunft Europas diskutiert.

Es diskutierten Jörg Geibert, Minister a.D. und Landtagsabgeordneter für Weimar und Oliver Dreute, Berater beim Präsidenten der EU-Kommission, sowie Martijn Dendievel, belgischer Dirigier-Student an der Musikhochschule Franz Liszt Weimar. Unterstützt wurden sie von Annette Reese, Bauhaus-Universität Weimar und Rebecca Sparkes, seit 6 Jahren in Thüringen lebende britische Sprachlehrerin. Moderiert wurde die Veranstaltung von Christian Blum. Die Diskussion orientierte sich dabei an den, von den Teilnehmern vorher ausgefüllten Leitfragen.

Das erste Themenblock beschäftigte sich mit der Wirtschaft Europas. Geibert sprach vom gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum, der einen freien Handel mit 500 Millionen Menschen ermögliche und den Ländern Europas daher einen erheblichen wirtschaftlichen Vorteil bringe. Die Teilnehmer machten daraufhin deutlich, dass sie sich wünschten, die EU würde die normalen Arbeiter wieder mehr in den Fokus der Wirtschaft nehmen. Außerdem wurde die über die Zuständigkeiten der EU gesprochen, indem angesprochen wurde, dass die EU bereit wäre, europäische Schutzniveaus für Arbeiter zu formulieren. Dabei stellt sich jedoch die Frage, ob die Nationalstaaten bereit wären, diese Zuständigkeiten an die EU abzugeben.

Die Frage nach „mehr oder weniger Europa“ war ein weiterer großer Themenblock, der die Teilnehmer beschäftigte. Es gab sowohl Teilnehmer die sich für mehr Subsidiarität und Regionalität aussprachen, während andere den Wunsch äußerten, die EU würde in dringenden Fragen, wie der Außenpolitik, stärker zusammenarbeiten. Dreute sprach sich dabei für mehr Europa aus, da es Fragen wie Verteidigung, Forschung, Klimawandel und Migration gebe, die ein Land alleine nicht mehr bewältigen könne. Die EU müsse daher besonders in diesen Fragen stärker und enger zusammenarbeiten. Die Frage nach gemeinsamer Außenpolitik sei daher besonders schwierig, so Geibert, da die verschiedenen Länder unterschiedliche Vorstellungen, sowie unterschiedliche Vergangenheiten haben. In der internationalen Außenwahrnehmung sei es aber wichtig eine gemeinsame Außenpolitik zu definieren, um so international ernster genommen werden zu können. Dass die kulturellen Differenzen der Länder Europas nicht verneint und vergessen werden dürften, sahen sowohl die Referenten als auch Teilnehmer als eine der wichtigen Aufgaben der EU an. Weiterhin berichteten die Referenten Reese und Sparkes, dass die EU, vor allem für junge Menschen, zu einer Selbstverständlichkeit geworden sei. Dendievel forderte daher, den Menschen die EU wieder näher zu bringen und dabei aber auch auf die kritischen Stimmen einzugehen. Die Teilnehmer machten in diesem Zusammenhang deutlich, dass Europa dem einzelnen Bürger nicht nah genug sei und dieser oft das Gefühl habe, nicht mit einbezogen zu werden.

Auch der Brexit wurde angesprochen. Geibert sprach von einem kaum wieder gut zu machendem Verlust. Die Teilnehmer bemängelten, dass eine reflektierte Auseinandersetzung mit dem Brexit fehle und sich die EU nicht intensiv genug mit der Frage beschäftige, wie es dazu gekommen ist. In diesem Zusammenhang sprachen die Referenten von der Frage nach Identität. Nach der Frage, ob die einzelnen Länder ein Stück ihrer eigenen Identität aufgegeben hätten, ergaben sich unterschiedliche Meinungen. Man müsse vor allem den einzelnen Ländern erlauben, sich selbst zu fühlen und ihre eigene Identität zu finden und zelebrieren. Daher solle die EU nicht versuchen alles anzugleichen, denn sonst gehe zu viel  nationale Identität verloren. Geibert machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es durchaus möglich sei, die Vorzüge Europas zu genießen, ohne dabei Identität abzugeben. Dreute griff außerdem die Angst der Teilnehmer, Europa werde zu einem Staatengebilde, auf und monierte, dass Europa zu oft schlecht geredet werde, was wiederum zu mehr Nationalismus führe. Die Vorzüge der EU würden die Nachteile deutlich überwiegen und die Deutschen hätten durch Europa eine zusätzliche europäische Identität gewonnen. 

Der letzte Themenblock beschäftigte sich mit der Akzeptanz für Europa. Es wurde ein Ausbau des Dialogs als auch der Kritik unter den einzelnen Mitgliedsstaaten gefordert, denn nur so könne die EU sich verbessern und weiterentwickeln. Dabei wurde vor allem über die Definition von No-Go Themen gesprochen. Daraus ergab sich jedoch, dass No-Go Themen der EU nicht nur schaden würden, sondern auch ihre Existenz in Frage stellen würden, da es dann keine Gemeinsamkeiten und einen gemeinsamen, europäischen Konsens mehr geben könne.

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Über diese Reihe

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Erfurt, Deutschland