Veranstaltungsberichte

Herausforderung alternde Gesellschaft

von Eva Rindfleisch
Mit dem Kolloquium „Alternde Gesellschaften – Herausforderungen für Staat und Politik“ hat sich die Konrad-Adenauer-Stiftung dem vielschichtigen Thema des demographischen Wandels angenommen. Die Kooperation mit dem Centre d’analyse stratégique, einem führenden französischen Think Tank, ermöglichte es, führende Vertreter der Wissenschaft und Politik aus Frankreich und Deutschland in Paris zusammenzubringen. Ein befruchtender Austausch zwischen zwei Ländern, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen und stehen werden.

In Deutschland beeinflusst das Thema des demographischen Wandels bereits seit einigen Jahren die politischen und gesellschaftlichen Debatten. Seit 1972 übersteigt die Sterbe- die Geburtenrate und seit 2003 wird die deutsche Gesellschaft faktisch jedes Jahr kleiner – trotz eines positiven Zuwanderungssaldos! Allein im Jahr 2010 sank sie Schätzungen zufolge um 100.000 Einwohner.

Doch das ist nur eine Dimension des demographischen Wandels. Eine zweite ist die stetig steigende Lebenserwartung. Das Sterberisiko verschiebt sich zunehmend ins hohe Alter: Ein heute geborenes Mädchen hat bereits eine Lebenserwartung von 82,4 Jahren, ein Junge von 77,2 Jahren (Statistisches Bundesamt).

Deutschland sieht sich in zweierlei Hinsicht mit einem Wandel konfrontiert: Wir werden alle immer älter, und wir werden immer weniger!

Prof. Eilfort von der Stiftung Marktwirtschaft sieht dadurch zum einen das Wahlverhalten berührt: Während junge Menschen die demokratische Wahl als „Recht“ wahrnehmen, empfinden Ältere diese als „Pflicht“. Die Generation 60+ stellt dadurch nicht nur ein Drittel der Wahlberechtigten, sondern hat mit über 80% auch die höchste Wahlbeteiligung. 2009 waren daher bereits knapp 40% der aktiven Wähler aus der Generation 60+. Diese Entwicklung der Wählerschaft wird Auswirkungen auf die Reformfreudigkeit einer demokratischen Gesellschaft in Bezug auf die Renten- und Gesundheitsversicherung haben, so Eilfort. Ein zweiter Aspekt, der besonders anfällig auf die demographische Entwicklung reagiert, ist der öffentliche Haushalt. Deutschland ist durch sein umlagefinanziertes Sozialversicherungssystem hohe finanzielle Verpflichtungen für die Zukunft eingegangen. Pensionen, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, sie verursachen in einer alternden Gesellschaft Ausgaben in der Zukunft, die nicht abgedeckt sind und die in keiner Schuldenquote heute auftauchen. Betragen die ausgewiesenen Staatsschulden heute „nur“ rund 82% des BIP, kommen durch diese impliziten Staatsschulden weitere rund 210% des BIP an Schulden hinzu! Es ergibt sich eine Nachhaltigkeitslücke von fast 300% des BIP. Da den größten Teil dieser impliziten Staatsschuld durch Sozialausgaben verursacht ist, sieht Eilfort die Herausforderung der Zukunft darin, trotz einer zunehmend älteren Wählerschaft, den Sozialpakt nachhaltig umzugestalten.

In Frankreich sieht die demographische Entwicklung etwas anders aus. Mit einer sehr hohen Geburtenrate von knapp 2,1 Kindern je Frau und einer ähnlich stark steigenden Lebenserwartung wie in Deutschland, schrumpft die französische Gesellschaft nicht, sondern altert „nur“. Prof. Anne-Marie Guillemard sieht daher die wichtigste Herausforderung der Zukunft darin, die Arbeitswelt und die Sozialversicherungssysteme auf die dadurch geprägten neuen Lebensbiographien einzustellen. In der früheren Industriegesellschaft konnte das Leben traditionell in drei Phasen eingeteilt werden: eine kurze Ausbildungsphase, eine längere Erwerbstätigkeit und am Ende ein kurzer Lebensabend. In der heutigen Post-Industriegesellschaft verhält sich das jedoch völlig anders. Es findet eine Verquickung der Lebensphasen statt: Phasen der Fortbildung, der Arbeitslosigkeit, der Elternzeit und der Pflegezeit kommen hinzu. Die Erwerbstätigkeit ist daher vielen Umbrüchen unterworfen und jeder Übergang ist mit Risiken verbunden. Diese Entwicklung stellt hohe Anforderung an die Sozialversicherungssysteme, so Guillemard. Sie müssten flexibler werden und diesen erhöhten Risiken auch einen entsprechenden sozialen Schutz entgegenstellen.

Panel 1: „Alternde Gesellschaften und öffentliche Finanzen“

Das erste Panel setzte sich mit den besonderen Herausforderungen auseinander, die sich durch den demographischen Wandel dem öffentlichen Haushalt stellen.

Sowohl der französische als auch der deutsche Wohlfahrtsstaat ist durch umlagefinanzierte Sozialversicherungen geprägt. Das bedeutet, die heutigen Beitragszahler finanzieren die heutigen Beitragsempfänger. Ein Blick auf die deutsche Alterspyramide offenbart schnell das Grundproblem: Sie wird zunehmend schlanker! In unserer Gesellschaft kommen auf immer mehr ältere Menschen immer weniger Junge. Betrug das Medianalter 1960 noch 34,7 Jahre, waren es 2005 bereits 42,3 Jahre und Prognosen erwarten für 2050 bereits ein Medianalter von 49,6 Jahren. Frau Prof. Tivig betont, wie Deutschland zunehmend auf eine Situation hinsteuert, in der immer weniger Beitragszahler für immer mehr Beitragsempfänger aufkommen müssen: 1960 waren es noch sechs Beitragszahler auf einen Beitragsempfänger, heute sind es nur noch zwei!

Tivig betont, dass von dieser Entwicklung besonders die Rentenversicherung betroffen ist: Bereits im Jahr 2000 wurden rund 25% des BIPs für altersbedingte Sozialausgaben aufgewendet. Im Jahr 2050 werden diese 25% allein für Rentenzahlungen aufgewendet werden müssen, die alterbezogenen Ausgaben werden gar auf 45% des BIPs steigen. Es lohnt daher ein besonderer Fokus auf die Rente. Tivig betont bezüglich des Renteneintritts zwei besondere Aspekte. Die Daten zeigen zum einen, dass man immer so früh in Rente geht, wie es gesetzlich möglich ist, und zum anderen, dass mit rund einem Drittel immer noch viele Rentner aus der Arbeitslosigkeit kommen.

Didier Blanchet ergänzt mit Bezug auf französische Daten, dass die Alterung der Gesellschaft besonders durch eine steigende Lebenserwartung und den sogenannten Baby-Boom-Effekt geprägt ist und dass diese Entwicklung daher auch nicht durch eine höhere Geburtenrate oder eine verstärkte Zuwanderung behoben werden kann. Die Baby-Boomer haben zunächst dazu geführt, dass das durchschnittliche Alter der Bevölkerung unterdurchschnittlich war und die Sozialversicherungssysteme daher stark entlastet wurden. Heute führt dieser geburtenreiche Jahrgang der Nachkriegszeit dazu, dass die Bevölkerung überdurchschnittlich alt ist und die Sozialversicherungssysteme daher besonders stark belastet sind. Selbst wenn sich die Geburtenrate heute gravierend erhöhen würde, wäre daher, so Blanchet, das Problem der Finanzierungslücke vor allem im Renten- und Gesundheitssystem nicht gelöst.

Prof. Lionel Ragot hat diese Aussagen Blanchets in seinem Kommentar mit Nachdruck unterstrichen. Außerdem wies er auf einen weiteren Aspekt der Herausforderungen einer alternden Gesellschaft hin: Die Wechselwirkungen auf makroökonomische Größen, wie Wachstum, Produktivität und Sparquote, durch den demographischen Wandel seinen nur schwer abschätzbar. Außerdem betonte Ragot, dass es innerhalb einer Gesellschaft sowohl aufsteigende Transfers (Rentenbeiträge) als auch absteigende Transfers (Vererbungen und Schenkungen) gäbe. In einer alternden Gesellschaft könnte es hier jedoch trotzdem zu einem Missverhältnis kommen, da die Erben und Beschenkten ebenfalls immer älter seien. Die Lasten würden daher bei den Jungen bleiben.

Panel 2: „Demographische Perspektive und Arbeitsmarkt“

Das zweite Panel befasste sich mit den besonderen Herausforderungen für den Arbeitsmarkt durch den demographischen Wandel.

Die Herausforderungen, die durch den demographischen Wandel auf dem Arbeitsmarkt entstehen, sind für Frankreich und Deutschland sehr unterschiedlich. Während sich Deutschland neben der Alterung der Erwerbsbevölkerung auch mit ihrem Rückgang konfrontiert sieht – also mit einem potentiellen Fachkräftemangel, sieht die Lage in Frankreich anders aus. Durch die hohe Geburtenrate ist hier ein Rückgang der Erwerbsbevölkerung zunächst nicht zu befürchten. Antoine Magnier weist daher vor allem auf das französische Problem einer sehr niedrigen Beschäftigungsquote hin: Mit 56,1% liegt diese 2010 deutlich unter der Deutschen mit 59,8%. Wobei das eigentliche Problem die „Randaltersgruppen“ sind. Die Jugendarbeitslosigkeit ist in Frankreich mit rund 25% ausgesprochen hoch und die Erwerbsquote der 55-64 Jährigen ist mit 38,3% fast ein Drittel geringer als die Deutsche mit 53,8%. Im Zuge des demographischen Wandels muss sich Frankreich daher vor allem darum bemühen, Ältere besser in Arbeit zu bringen bzw. länger zu halten. Diverse Reformen seit 2003 zeigen hier erste Erfolge: Die Beschäftigung der Senioren nimmt zu (auch wenn sie von einem sehr niedrigen Niveau kommt).

Im Gegensatz dazu sieht die Lage in Deutschland grundverschieden aus. Dr. Eichhorst nimmt zum Fachkräftemangel im Zuge der schrumpfenden Erwerbsbevölkerung Stellung. Er sieht drei Stellgrößen für die Politik und die Unternehmen um hier zu reagieren: Köpfe, Zeit und Produktivität. Wobei er in der Erhöhung der Köpfe, also der Vergrößerung der Erwerbsbevölkerung durch eine höhere Geburtenrate oder eine verstärkte Zuwanderung, keine großen Potentiale sieht. Anders ist dies beim Arbeitsvolumen – hier gibt es große Möglichkeiten. In Deutschland sei das Alleinverdienermodell zwar inzwischen von einem „Vollzeit-Mann und Teilzeit-Frau“-Modell abgelöst worden, vor allem aber akademisch gebildete Frauen würden meist unter ihrer Qualifikation und vielfach in Teilzeit arbeiten. Die dritte Stellschraube, die Produktivität, liegt, so Eichhorst, zu großen Teilen auch in der Verantwortung der Unternehmen: Sie müssen lebenslanges Lernen fördern.

Michel Parlier von der französischen Behörde ANACT greift diesen Punkt in seinem Kommentar auch auf. Er sieht vor allem auch in der Unterschiedlichkeit der älteren Arbeitnehmer – in der Tatsache, dass die Arbeitsfähigkeit in einer alternden Gesellschaft nicht mehr am formalen Alter festgemacht werden kann – die Notwendigkeit, dass sich die Unternehmen individuell auf die Bedürfnisse einstellen müssen. Gleichzeitig sieht er aber auch den französischen Staat in der Pflicht, er müsse Hilfestellung leisten.

Panel 3: „Pflegestrategien und Herausforderungen der Solidarität zwischen den Generationen“

In einer Gesellschaft, die immer älter wird, wird neben der Renten- und Gesundheitsversicherung ganz besonders die Pflegeversicherung vor neue Herausforderungen gestellt. Mit der Frage, wie die Pflege in diesen neuen Rahmenbedingungen aussehen könnte und wie sie zu finanzieren wäre, hat sich das dritte und letzte wissenschaftliche Panel beschäftigt.

Das Thema Pflege spielt in vielen westlichen Industrienationen seit geraumer Zeit eine große Rolle. Die Pflegesysteme sind dabei zwar äußerst unterschiedlich aufgebaut – es kann unterteilt werden in liberale, familienzentrierte, korporatistische und sozialdemokratische Systeme – ihre Herausforderungen lassen sich jedoch allgemein unter zwei Aspekten zusammenfassen: finanzielle und organisatorische Herausforderungen. Der im Zuge des Panels vorgestellte Bericht „Les défis de l’accompagneement du grand âge. Perspectives nationales“ der CAS arbeitet die feinen Unterschiede der nationalen Systeme heraus und versucht daraus Schlussfolgerungen für die französische Reform der Pflegeversicherung zu ziehen. Einen besonderen Schwerpunkt legt er dabei auf den Begriff der Pflegebedürftigkeit, der nicht nur fast in jedem Land im Zentrum der öffentlichen Debatte steht, sondern auch als Dreh-und-Angel-Punkt bezeichnet werden kann.

In Deutschland hat der damalige Gesundheitsminister Philipp Rösler 2011 zum „Jahr der Pflege“ ausgerufen. Die Erwartungen sind hoch, denn die Soziale Pflegeversicherung steht vor großen Herausforderungen auf Ausgaben- und Einnahmenseite. Vor allem eine fehlende Leistungsdynamisierung, die Definition des Pflegebegriffs und die Finanzierungsform stellen Problemfelder dar. Da das Leistungsniveau seit 1995 nicht erhöht wurde, kann faktisch – wie Frau Dr. Häcker erläutert – von einem abfallenden Leistungsniveau gesprochen werden. Um den Sicherungsaspekt der Sozialen Pflegeversicherung zu wahren, müsste daher über eine (kontinuierliche) Anpassung der Pflegesätze nachgedacht werden. Auch bei der Definition des Pflegebegriffs kann ein Reformbedarf ausgemacht werden. So werden Demenzkranke bisher nicht einbezogen, obwohl sie mitunter einer Rundumbetreuung bedürfen. Heute leben etwa 1,1 Millionen Demenzkranke in Deutschland und nach Schätzungen des BGM könnte diese Zahl bis 2030 auf rund 1,7 Millionen steigen. Sowohl die Leistungsdynamisierung als auch der Einbezug der Demenzerkrankung in den Pflegebegriff würde die Ausgabenseite der Sozialen Pflegeversicherung gravierend beeinflussen. Die Frage nach der Finanzierung, also welche Anpassungen auf der Einnahmenseite vorgenommen werden sollten, ist die dritte große Herausforderung. Frau Dr. Häcker sieht daher dringenden Reformbedarf in der Finanzierungsform der Sozialen Pflegeversicherung. Zwei Möglichkeiten könnten gesellschaftlich diskutiert werden: Zum Einen ist der Verbleib beim Umlageverfahren unter Anpassung der Beitragssätze möglich. Bis 2060 müsste dann mit einem Anstieg von heute 1,95% auf rund 7,5% gerechnet werden. Die steigenden Lasten würden daher (wie bisher) intergenerativ – also von alt nach jung – umverteilt. Eine Antwort auf die Folgen der Demographie wäre der Verbleib beim Umlageverfahren daher nicht. Alternativ könnte ein teilweiser Umstieg auf ein Kapitaldeckungsverfahren in Erwägung gezogen werden. Hier müssten vor allem Kosten der Umstellung getragen werden, also die Nachfinanzierung schon bestehender Ansprüche. Umso zeitnaher ein (zumindest teilweiser) Umstieg erfolgt, so Häcker, desto geringer wären diese Kosten. Entscheidend ist jedoch, dass nur so die Kosten der Zukunft zumindest teilweise in die Gegenwart transferiert werden können.

Blanche Le Bihan geht in ihrem Kommentar noch einmal stärker auf die organisatorischen Herausforderungen an die Pflegeversicherung ein. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage danach, ob Staat und Familie substitutiven oder komplementären Charakter haben – ob staatliche Pflegeleistungen also familiäre komplett ersetzen oder „nur“ ergänzen. Eine erfolgreiche Pflegeversicherung müsste dabei, so Le Bihan, auf komplementäre Leistungen setzen: Der Staat müsse finanziell unterstützen, aber nur unter der Bedingung, dass die Familie ihren Teil beiträgt. Sowohl in Frankreich als auch in Deutschland ist dieser Gedanke bereits heute in der Struktur der Pflegeversicherung enthalten. Ein zweiter wichtiger Punkt, der aus dieser Forderung quasi folgen muss, ist, dass das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker in den Vordergrund treten muss, so Le Bihan. Gute Pflege benötige nicht nur Geld sondern auch Zeit.

Panel 4: „Alternde Gesellschaften in Frankreich und Deutschland: Gemeinsame Antworten von Staat und Politik“

Das letzte Panel ließ nun endlich auch die Politik zu Wort kommen. Wo sehen die Volksvertreter die entscheidenden Stellschrauben für die Zukunft in Bezug auf den demographischen Wandel?

Vincent Chriqui, Generaldirektor der CAS und in engem Kon takt zur Regierung Sarkozy, sieht den entscheidenden Punkt in der Bündelung unterschiedlicher Politikfelder. Um der starken Verquickung der Lebensabschnitte und der besonderen Belastung der „Scharnier-Generation“, die gleichzeitig in Erziehung und Pflege familiär beansprucht wird, gerecht zu werden, muss Politik auf das ganze Leben ausgerichtet werden und nicht auf das Ende des Lebens.

Frau Dr. Monika Stolz, ehemalige Ministerin für Arbeit und Soziales in Baden-Württemberg, sieht dies sehr ähnlich. Sie betont, dass in Deutschland noch nie so viele Generationen zusammengelebt haben, gleichzeitig aber auch nie so viele Haushalte kinderlos waren wie heute. Die Förderung des Zusammenlebens müsse daher ein wichtiger Punkt der Politik sein. Mehrgenerationenhäuser, Alt-Jung-Projekte und dergleichen hätten daher das Potential Konflikten vorzubeugen und Verständnis zu schaffen. Gleichzeitig dürfe jedoch nicht vergessen werden, welche Spannungen in der Familie durch die neuen Anforderungen entstehen können. Einer Überforderung muss daher durch staatliche Angebote entgegengewirkt werden. Stolz sieht dabei in Kurzzeitpflegestationen, dem Angebot von mentaler Hilfe oder stationären Pflegediensten den richtigen Weg.

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Über diese Reihe

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