Veranstaltungsberichte

Hochrangige Politiker und Parlamentarier aus Ungarn zu Besuch in Berlin

Bericht zum Studien- und Dialogprogramm

Am 8. April 2018 wurden die ungarischen Regierungsparteien Fidesz-KDNP bei den nationalen Wahlen als führende politische Kraft in Ungarn bestätigt. Mit 133 von 199 Sitzen in der neuen ungarischen Nationalversammlung können beide Parteien nun weitere vier Jahre mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Vor diesem Hintergrund trafen am 6. und 7. Juni 2018 fünf führende Fidesz-Vertreter mit hochrangigen deutschen Politikern aus CDU, Bundestag und Regierung zusammen, um den Dialog zwischen Vertretern der EVP-Regierungsparteien in Deutschland und Ungarn auszuweiten.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen dabei die Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie die außen-, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Kooperation auf bilateraler und europäischer Ebene. Die Ergebnisse und Konsequenzen der Wahlen in Deutschland und Ungarn für die bilateralen Beziehungen sind weitere Gesprächsthemen.

Ein wichtiges Ziel der Projektarbeit der KAS in Ungarn ist die Förderung der europäischen Integration. Die Beziehung von Fidesz-KDNP mit den anderen EVP-Parteien ist dabei ein wichtiges Element, gerade auch angesichts der derzeitigen Diskussion um den Verbleib von FIDESZ in der EVP-Familie. Aber auch im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 und hinsichtlich der aktuellen Entwicklung auf dem Westbalkan ist der Erfahrungs- und Gedankenaustausch zu europäischen Entwicklungen daher besonders relevant.

Das Ansehen Deutschlands im Gastland ist immer noch sehr hoch. Gerade einige Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion pflegen über viele Jahre einen vertrauensvollen Dialog mit ihren ungarischen Partnern. Vor dem Hintergrund vielfältiger nationaler und europäischer Herausforderungen kommt daher dem Politikdialog mit ungarischen Politikern eine besondere Rolle zu. Das Studien- und Dialogprogramm in Berlin leistet einen wichtigen Beitrag zur Kontinuität sowie Ausweitung dieser gewachsenen Beziehungen. Zudem bietet es auch die Möglichkeit, neue politische Entscheidungsträger für den bilateralen Dialog zu gewinnen. Die Gäste aus Ungarn wissen daher besonders zu schätzen, dass diesmal Begegnungen mit der neuen CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. aber auch mit Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich und dem Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Bundestagspräsident a. D. Prof. Dr. Norbert Lammert zustande gekommen sind.

Die Delegation wurde vom Leiter des Auslandsbüros Ungarn, Frank Spengler, begleitet und im Team Inlandsprogramme von Ingrid Garwels und Carola Fritz organisiert.

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Über diese Reihe

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Berlin Deutschland