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Veranstaltungsberichte

Irak am Scheideweg – Konsolidierung oder weitere Fragmentierung?

KAS und MEIRSS veranstalten Podiumsdiskussion zu den Wahlen im Irak

Am 9. Dezember 2017 gab der irakische Premierminister Haider al-Abadi den Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannt. Doch die politische Fragmentierung des Landes sowie der schwelende Konflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und der kurdischen Regionalregierung tragen weiterhin zur Instabilität des Landes bei. Am 29. Januar 2018 veranstalte das KAS-Auslandsbüro Syrien/Irak gemeinsam mit dem Middle East Institute for Research and Strategic Studies (MEIRSS) in Beirut eine Podiumsdiskussion zur politischen Lage des Irak und den anstehenden Parlamentswahlen im Mai 2018.

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Auf dem Podium diskutierten Harith Hasan Al-Qarawee vom Atlantic Council und Akeel Abbas von der Amerikanischen Universität in Sulaimaniyya. Nach Begrüßungsworten von Julien Courson von MEIRSS und Lucas Lamberty vom KAS-Auslandsbüro Syrien/Irak argumentierte Al-Qarawee im Hinblick auf die Wahlen, dass das Ergebnis den aktuellen Status-Quo der irakischen Politik kaum verändern werde. Durch die Aufteilung der Ministerien unter einer Vielzahl von Parteien sei die Zentralregierung traditionell stark fragmentiert und die Politik stark an den jeweiligen ethnisch-konfessionellen Interessen orientiert. Anschließend ging er auf die aktuellen Herausforderungen des Irak ein und stellte heraus, dass es heute insbesondere darum gehe, nach Jahren der IS-Herrschaft und des Konflikts zwischen Bagdad und Erbil wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen, um das Land zu stabilisieren.

Abbas ging in seinem Beitrag auf die innerkurdischen Spannungen ein und betonte, dass das Unabhängigkeitsreferendum im September 2017 von vielen Kurden hinter verschlossenen Türen abgelehnt worden sei. Der Konflikt über das Referendum sei im Zeichen des „Falls von Kirkuk“ im Oktober 2017 zwischen den drei großen kurdischen Parteien - der Demokratischen Partei Kurdistans von Masud Barsani, der Patriotischen Union Kurdistans und der Gorran-Bewegung – weiter eskaliert. Die bestehenden Differenzen zwischen den Parteien habe die Position der Kurden gegenüber der irakischen Zentralregierung geschwächt. Abbas betonte, dass im Zuge der nächsten Wahlen neue kurdische Parteien an Einfluss gewinnen und sich dadurch die Beziehungen der Kurden zu Bagdad grundlegend ändern könnten.

Zu den Gästen der Podiumsdiskussion zählten Diplomaten, regionale Experten, Mitglieder der MEIRSS nahestehenden Partei Lebanese Forces und Studenten, die sich aktiv an der anschließenden Diskussion beteiligten.

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Lucas Lamberty von der KAS eröffnet die Diskussion
Al-Qarawee trägt zur politische Lage im Irak vor den Wahlen vor
Die Gäste und Sprecher der Podiumsdiskussion

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Auslandsbüro Irak

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