Veranstaltungsberichte

Iran-Handel unter Druck

von Oliver Ernst

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen ruhen die iranischen Hoffnungen auf der EU

Am 8. Mai hat der amerikanische Präsident den Austritt der USA aus dem im Jahr 2015 von seinem Vorgänger, Präsident Barak Obama, mit ausgehandelten Atomabkommen(JCPoA) verkündet.

Die EU hat sich bislang diesem politisch motivierten Schritt nicht angeschlossen. Gemeinsam mit Iran wird nach Lösungen gesucht, dass die angekündigten amerikanischen Sanktionen den europäisch-iranischen Handel nicht komplett lahmlegen. Dieser hatte sich nach der Unterzeichnung von rund vier auf elf Milliarden Euro deutlich erholt.

Wie wird es nun weiter gehen? Welche wirtschaftlichen Folgen sind nach dem Austritt der USA aus dem gemeinsamen Abkommen zu befürchten, und welche Gegenmaßnahmen kann die EU treffen?

Diese Fragen wurden beim ersten Hintergrundgespräch Iran/JCPoA mit dem iranischen Wirtschaftsexperten Dr. Bijan Khajehpour diskutiert, der in Wien für Atieh international, ein iranisches Wirtschaftsberatungsunternehmen, arbeitet.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den stellvertretenden Hauptabteilungsleiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Peter Fischer-Bollin. Die Moderation übernahm der im Team Naher Osten und Nordafrika für Iran, Irak, Libanon, Syrien und Türkei zuständige Länderreferent, Dr. Oliver Ernst.

In seiner Präsentation, die separat auf dieser Seite abrufbar ist, stellte Bijan Khajehpour detailliert die wirtschaftliche Entwicklung im Iran seit dem Abkommen vor.

Dabei verwies er auf die anhaltend sehr schwierige Lage der iranischen Wirtschaft, die nicht nur durch Sanktionen, sondern auch durch interne Probleme, wie Korruption und Missmanagement, belastet sei.

In der kontroversen Diskussion mit europäischen Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Diplomatie, Medien und Think Tanks, wurde die große Verunsicherung deutlich, die die Beziehungen zwischen Iran und Europa schon jetzt sehr belastet.

Bis November 2018 werden die amerikanischen Sanktionen wieder volle Fahrt aufnehmen. Ob Europa dem Iran den Verbleib im Abkommen durch wirtschaftliche Anreize – beispielsweise durch Technologietransfer über Kleine und Mittelständische Unternehmen, die sich nicht aus dem iranischen Markt zurückziehen, schmackhaft machen kann, bleibt eine offene Frage.

Bleibt zumindest die Hoffnung, dass sich im Iran aufgrund der zahlreichen Proteste, die vor allem auf die Unzufriedenheit der Iraner mit den wirtschaftlichen Zuständen im Land zurückzuführen sind - politisch etwas bewegen wird.

Ein kleines Wunder passierte nämlich jüngst: im größten Fußballstadion im Iran wurde das erste Mal seit der Revolution im Jahr 1979 ein gemischtgeschlechtliches Public Viewing zur Weltmeisterschaft erlaubt. Iranischen Frauen ist sonst der Besuch der Fußballstadien streng verboten.

Ob das nur „sportliche Lockerungsübungen“ waren, oder ob die harten wirtschaftlichen Sanktionen tatsächlich die von den USA gewünschten politischen Verhaltensänderungen der iranischen Regierung bewirken werden? Auch dies werden erst die nächsten Monate zeigen.

Die Hintergrundgespräche zum Atomabkommen mit dem Iran sollen entsprechend fortgesetzt werden.

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Dr. Oliver Ernst

Dr

Referent Demokratie und Menschenrechte

Oliver.Ernst@kas.de +49 30 26996-3385 +49 30 26996-3563

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Jordanien Jordanien