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Veranstaltungsberichte

Lokalpolitiker und Zivilgesellschaftsvertreter in Kisoro zu guter Regierungsführung fortgebildet

„Action for Strenthening Good Governance and Accountability in Uganda“ heißt das gegenwärtige EU-geförderte Projekt, das von KAS und ACFODE gemeinsam durchgeführt wird. Dabei geht es um die Steigerung von Verantwortung und Rechenschaftspflicht der Politiker gegenüber dem Bürger auf lokaler Ebene in Uganda. Die projektbezogenen Fortbildungen werden mit Lokalpolitikern und Zivilgesellschaftsvertretern auf Distrikt-Ebene durchgeführt.

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Vom 20. bis 25. Februar 2012 fanden Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen dieses Projekts im Distrikt Kisoro statt, in Südwestuganda, einem der dafür ausgewählten 11 Distrikte. Kisoro ist bekannt für seine einmalige landschaftliche Kulisse, durchgehende kühle Temperaturen und Berglandschaft. Es grenzt an die Demokratische Republik Kongo und Ruanda , wodurch Kisoro Distrikt hohes Potenzial für einen regen Handelsverkehr hat. Vorort führte ein Team von ACFODE die projektbezogenen Workshops durch.

Vom 20. - 21. Februar fand eine Fortbildung mit 28 Lokalpolitikern statt, die Armut und Unterentwicklung als Hauptbelastungen für die Mehrheit der örtlichen Bevölkerung identifizierten.

Weitere wesentliche Ergebnisse waren: Die Lokalpolitiker lernten, wie sie wichtige Informationen erlangen, dessen Zugang ihnen bisher nicht möglich war. Es fand eine Diskussion über die Macht, Rolle und Verantwortlichkeit der Lokalpolitiker statt, um das Gewinnen von neuem Vertrauen und Strategien zu ermöglichen und dadurch mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht in den politischen Prozessen des Distrikts zu erreichen.

Ein Lokalpolitiker erklärte das Fehlen von Rechenschaftspflicht der einzelnen Politiker zusammen mit dem Mangel an Technokraten zum Hauptproblem der politischen Arbeit des Distrikts.

Ein Teilnehmer erzählte, dass es ihnen Schwierigkeiten bereite in Kommunikation mit den Wählern zu bleiben, da diese dafür Geld verlangen würden. Sie schlugen vor, dass die Bürger darüber aufgeklärt werden sollten, was die tatsächlichen Aufgaben und Verantwortungen der Lokalpolitiker sind und welches die Verantwortungen der Bürger.

Der Austausch von örtlichen Erfahrungen betreffend der Verletzungen der Menschenrechte ergab folgende Themen: Vergewaltigungen, häusliche Gewalt, Prostitution Minderjähriger und Ehen mit minderjährigen Mädchen. Die Lokalpolitiker sahen den Mangel an Informationen und die Ignoranz von Gesetzen als wesentliche Hindernisse ihrer Arbeit an. Ebenso hinderlich die Menschenrechte zu verdeutlichen, sei die fehlende Teamarbeit unter den Politikern. Die Teilnehmer einigten sich darauf, in Zukunft enger als Team zuarbeiten, um besseren Zugang zu wichtigen Informationen zuhaben, aufkommende Probleme zu diskutieren, gemeinsame Besprechungen mit den Technokraten durchzuführen, das öffentliche Distriktfinanzkomitee zu verjüngen und im jährlichen Arbeitsplan des Distriktes Geld für die Überprüfung und Beobachtung der Regierung einzukalkulieren. Zusätzlich forderten sie regelmäßige Fortbildungen, um die Aufgaben und Verantwortungen der Lokalpolitiker stets aufs Neue zu identifizieren.

Vom 22. - 25. Februar wurde die Fortbildung mit Zivilgesellschaftsvertreter im Distrikt Kisoro durchgeführt. Die Teilnehmer erhielten Wissen und Fähigkeiten zur politischen Bildung auf Grasswurzelebene.

Die wesentliche Feststellung über die Zivilgesellschaftsorganisationen in Kisoro ist, dass nur wenige vorhanden sind und diese nur einen geringen Einfluss und beschränktes Wissen im Bereich der Zivilbildung über verantwortungsvolle Regierungsführung haben.

Das von KAS und ACFODE durchgeführte Projekt soll entsprechend das notwendige Wissen sowie zentrale Kompetenzen vermitteln, die es den zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglicht, sich effektiver in der Förderung von verantwortungsvoller Regierungsführung zu engagieren.

(Amelie Masemann, Praktikantin)

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Councillors WS Kisoro KAS

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Über diese Reihe

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