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Veranstaltungsberichte

Medienfreiheit auf dem Weg in die EU

von Manuela Anastasova

KAS-Podium beim Deutsche Welle Global Media Forum

Am 14. Juni fand eine KAS-Podiumsdiskussion zu Medienfreiheit und europäischen Werten im Rahmen des Deutsche Welle Global Media Forum in Bonn statt. Referenten waren Frank Stier, freier Südosteuropa-Korrespondent in Sofia, Milica Šarić, Journalistin beim serbischen Zentrum für investigative Berichterstattung (CINS), Nadine Gogu, Leiterin des moldauischen Zentrums für unabhängigen Journalismus in Chişinău (IJC), und Ognian Zlatev, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Bulgarien. Das Gespräch wurde von Christian Spahr, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa, moderiert.

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Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, warum sich die Medienfreiheit in vielen südosteuropäischen Ländern weiter verschlechtert. Dabei wurde unter anderem über das enge Verhältnis zwischen Medien und Politik diskutiert.

Christian Spahr, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa betonte, dass keine EU-Erweiterung ohne Medienfreiheit denkbar sei. Der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Bulgarien, Ognian Zlatev, sprach über die Hürden für Medienfreiheit und -vielfalt bei der EU-Erweiterung. Als Hauptproblem identifizierte er eine gefällige Berichterstattung für bestimmte Politiker in Südosteuropa, die von den Medieneigentümern selbst ermöglicht werde. Überdies sah er es als problematisch an, dass Regierungsbehörden über Werbegelder die Medien beeinflussen. In Mazedonien kämen 60 Prozent der Werbeeinnahmen von Medien aus staatlichen Quellen, so Zlatev. Auch in anderen Ländern der Region gäben die Regierungen erhebliche Summen für die Medien aus. Zlatev bestätigte, dass die Medienfreiheit eine Grundvoraussetzung für die EU-Erweiterung sei. Dafür sei es notwendig, den Einfluss der Politik auf die Medien zu verringern.

Die moldauische NGO-Expertin Nadine Gogu sprach über die Mediensituation in ihrem Land. Auch dort gebe es ein sehr enges Verhältnis zwischen Medien und Politik. Mehr als 60 Prozent des Rundfunkmarkts seien in den Händen eines Medieneigentümers. Zudem gebe es in Moldau einen starken russischen Einfluss in der Medienlandschaft, der mit verstärkter Propaganda einhergehe, und ein sinkendes Vertrauen der Bürger in die Europäische Union.

Das Global Media Forum ist eine internationale Medienkonferenz der Deutschen Welle mit mehr als 2.000Besuchern, die in diesem Jahr vom 13. bis 15. Juni im World Conference Center in Bonn stattfindet. Das Thema 2016 war "Medien. Freiheit. Werte". Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat mit ihrem Medienprogramm bereits in der Vergangenheit im Rahmen dieser Konferenz mit der Deutschen Welle kooperiert und Diskussionsrunden zu aktuellen Medienfragen organisiert, zuletzt 2015 zum Thema Propaganda.

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Bonn Deutschland