Asset-Herausgeber

Veranstaltungsberichte

Mehr als nur Nachbarn

von Dr. Christopher Beckmann, PD Dr. Jürgen Nielsen-Sikora

Die deutsch-französischen Beziehungen in der Ära Kohl. KAS-Tagung auf dem Petersberg

Wissenschaftler und Zeitzeugen analysierten am 22. November auf dem Petersberg in Königswinter vor 300 Gästen die deutsch-französischen Beziehungen in der Ära Kohl.

Asset-Herausgeber

Das Verhältnis zu Frankreich wurde in der Amtszeit von Helmut Kohl auf der Grundlage der engen persönlichen Beziehung zu François Mitterand weiter vertieft, so Prof. Hanns Jürgen Küsters, Leiter der Hauptabteilung WD/ACDP, in seiner Einführung. Die symbolische Versöhnung über den Gräbern von Verdun setzte die Politik der Freundschaft von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle fort. Die Revision des Elysée-Vertrags, der Maastricht-Vertrag und die europäische Wirtschafts- und Währungsunion traten in der Ära Kohl in Kraft. Auch die Gründung der deutsch-französischen Brigade und der binationale Fernsehsender Arte gehen auf die Initiative der beiden Politiker zurück. Die deutsch-französischen Beziehungen, so Küsters, waren unter Kohl und Mitterrand auf ihrem Höhepunkt. Abschließend stellte er zwei seit längerem diskutierte Kernfragen in den Raum: 1. Wie stand François Mitterrand wirklich zur Wiederherstellung der Einheit Deutschlands und wie wirkte sich sein Verhalten 1989/90 auf das Verhältnis zu Helmut Kohl aus? 2. Hat Bundeskanzler Kohl – wie oft behauptet und ebenso oft zurückgewiesen – die Zustimmung des französischen Präsidenten zur Einheit Deutschlands mit dem Einstieg in den Aufbau der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Juli 1990 und der Aufgabe der D-Mark „quasi erkauft“?

Das gute Verhältnis zwischen dem deutschen Kanzler und dem französischen Präsidenten erstaunt, wenn man Helmut Kohls frühes Frankreich-Bild näher betrachtet. Dr. Jürgen Hartmann, Staatssekretär a.D. schilderte das schwierige Verhältnis des Pfälzers zu Frankreich. Erst in den 1950er Jahren habe den jungen Kohl die europäische Idee erfasst, mit der er bis dahin wenig anzufangen wusste. 1951 besuchte er Verdun. Hier hatte nicht nur sein Vater im Ersten Weltkrieg gekämpft. Im Zweiten Weltkrieg wurde in Verdun auch François Mitterand verwundet und gefangen genommen. Die Saar-Frage und der Streit um das Elsass, so Hartmann, beschäftigten fortan auch Helmut Kohl. Als der Elysée-Vertrag 1963 unterzeichnet wurde, habe Helmut Kohls Frankreich-Bild bereits ganz anders ausgesehen. Deutschland und Frankreich waren für ihn seither mehr als nur Nachbarn. Man könne durchaus von einer Frankophilie Helmut Kohls sprechen, sagte Hartmann weiter. Das zeigte sich nicht zuletzt an dem Blitzbesuch des frisch gewählten Kanzlers in Paris im Oktober 1982. Mit Mitterrand teilte er das Gespür für die Zukunft Europas aus dem Grundgedanken des karolingischen Reiches.

Prof. Ulrich Lappenküper, Geschäftsführer der Otto-von-Bismarck-Stiftung, betonte in seinem Beitrag über die Fortentwicklung der deutsch-französischen Beziehungen in den 1980er und 1990er Jahren die Bedeutung der persönlichen Beziehung zwischen Helmut Kohl und Francois Mitterrand. Nach anfänglicher Skepsis sei der französische Staatspräsident bald zu der Auffassung gelangt, dass „Kohl der bestmögliche Kanzler zum Aufbau Europas“ sei. Durch dieses gute persönliche Verhältnis sei nach holprigem Start der „deutsch-französische Bilateralismus“ zur treibenden Kraft bei der Wiederingangsetzung des europäischen Integrationsprozesses geworden. Dennoch könne mit Blick auf die beiden Staatsmänner nicht von einer „reinen Liebesbeziehung“ gesprochen werden. So hätten der weltpolitische Umbruch von 1989/90 und die dadurch plötzlich auf der Tagesordnung stehende Wiedervereinigung das Verhältnis erheblich belastet, da auf französischer Seite eine Verschiebung der Kräfte zugunsten Deutschlands befürchtet worden sei. Letztlich sei es der deutschen Seite unter Kohl aber gelungen, nicht zuletzt durch Festhalten an der Währungsunion als wichtigem Schritt der europäischen Integration, diese Probleme zu überwinden. In diesem Zusammenhang wies Lappenküper darauf hin, dass die Mark in den Augen Mitterrands zwar ein „einzigartiges Opfer“ für die europäische Integration, nicht aber der Preis für die Deutsche Einheit gewesen sei. Ein letzter Höhepunkt der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staatsmännern sei die gemeinsame Abnahme der Militärparade auf den Champs Élysées zum französischen Nationalfeiertag am 14. Juni 1994 gewesen. Unter Mitterrands Nachfolger Jacques Chirac (seit Mai 1995) hätten sich die Beziehungen dann deutlich schwieriger gestaltet. Tatsächlich lasse sich rückblickend feststellen, dass nahezu alle Erfolge der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Ära Helmut Kohl sich vor Beginn der Amtszeit Chiracs vollzogen hätten.

Rudolf Lange, Konteradmiral a. D., befasste sich mit der deutsch-französischen Sicherheitskooperation in der Ära Kohl. Diese – aufgrund des seit Charles de Gaulle tradierten französischen Beharrens auf Eigenständigkeit ein besonders schwieriges Feld – sei unter Kohl und Mitterand auf eine neue Grundlage gestellt worden. Ein großes gemeinsames Manöver im Jahre 1987 sei ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Herauslösung Frankreichs aus seiner selbst gewählten sicherheitspolitischen Isolation, ein weiterer das deutsch-französische Sicherheitsabkommen von 1988 und in seiner Folge die Aufstellung der Deutsch-Französischen Brigade 1989 gewesen. Durch die Zeitenwende von 1989/90 sei eine neue Situation entstanden, da sie Frankreich zu einer Neudefinition seines sicherheitspolitischen Verhältnisses zur NATO und zur Bundesrepublik gezwungen habe. Zunächst sei der Versuch Mitterrands, neue europäische Sicherheitsstrukturen außerhalb der NATO zu etablieren, gescheitert. Doch rückten die Franzosen daraufhin als Teil einer Erneuerung der Allianz angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage wieder stärker an das transatlantische Verteidigungsbündnis heran. Hierzu habe nicht zuletzt das neue deutsch-französische Sicherheitskonzept vom 9. Dezember 1996 beigetragen.

Auch Prof. Joachim Bitterlich, Botschafter a. D., betonte den Zäsurcharakter der Umbruchsjahre 1989/90 für die deutsch-französischen Beziehungen. Es habe sich um eine „Schrecksekunde“ im bilateralen Verhältnis gehandelt. So hätten die Franzosen u. a. Befürchtungen hinsichtlich eines Separatfriedens der Bundesrepublik mit der Sowjetunion und seinen Auswirkungen auf die politische Architektur Europas gehabt. Ab Januar 1990 sei es allmählich gelungen, diese Irritationen zu überwinden. Auch hier wurde ein weiteres Mal die Bedeutung des persönlichen Verhältnisses zwischen Helmut Kohl und Francois Mitterand hervorgehoben. Mit dem Amtsantritt von Jacques Chirac sei dann in der Tat ein Bruch in den Beziehungen eingetreten, der sich durch die Kanzlerschaft Gerhard Schröders weiter vertieft habe. Als strukturelle Probleme im deutsch-französischen Verhältnis bezeichnete Bitterlich den enormen Rückstand der französischen gegenüber der deutschen Industrie und im Blick auf die Verwirklichung der politischen Union in Europa die stark unterschiedliche Ausprägung des Parlamentarismus in den beiden Ländern. Zudem bedürfe Europa, so Bitterlich, dringend einer verlässlichen, die Interessen ausgleichenden Führungspersönlichkeit, wie sie Helmut Kohl zwischen 1988 und 1998 verkörpert habe.

Einen erfrischend zugespitzten und provokanten, auch Widerspruch herausfordernden Vortrag zur aktuellen Lage der deutsch-französischen Beziehungen hielt Dr. Ulrike Guérot, European Council on Foreign Relations. Sie ging von der These aus, dass sich seit der Mitte der 1990er – nach dem Vertrag von Maastricht als Höhepunkt der deutsch-französischen Kooperation – die bilateralen Beziehungen permanent verschlechtert hätten. Als Stufen bzw. Anlässe dieser Verschlechterung nannte Guérot die Erweiterung der EU nach Osteuropa, wo die Franzosen „bis heute nicht angekommen seien“, die Kanzlerschaft Gerhard Schröders, während der sich Deutschland und Frankreich aufgrund einer zu starken Betonung der nationalen Interessen (manifestiert u. a. im Bruch des Stabilitätspakts) von den anderen europäischen Ländern entfremdet hätten, den negativen Ausgang des französischen Referendums über den Entwurf einer europäischen Verfassung, eine seit 2006/2007 als Resultat der erfolgreichen deutschen Sanierungsbemühungen manifeste massive Differenz in allen ökonomischen Basisdaten zu Lasten Frankreichs und ein nach dem Amtsantritt Sarkozys zunächst verstärktes französisches Konkurrenzdenken. Dieses nach Beginn der aktuellen Schuldenkrise in eine „Symbiose“ ohne hinreichende Einbeziehung der übrigen EU-Staaten übergegangen, in der Frankreich in eine „Pudelrolle“ geraten sei und kein ausreichendes Gegengewicht zur ökonomisch starken Bundesrepublik darstelle. Eine Balance zwischen den beiden größten Staaten sei aber die Voraussetzung für die erfolgreiche Fortführung des europäischen Integrationsprojektes. Vordringlich sei daher die Wiederherstellung eines paritätischen Verhältnisses in den deutsch-französischen Beziehungen. Frau Guérot plädierte in diesem Zusammenhang auch für die endliche Verwirklichung der politischen als Ergänzung zur Währungsunion in Europa. Dabei sei es allerdings notwendig, die unterschiedlichen politischen Kulturen zu beachten: „Nicht alles, was für Deutschland gut ist, ist für Frankreich gut und möglich.“ Dies betreffe etwa die unterschiedliche Ausprägung des Parlamentarismus. Wolle man die Parlamentarisierung Europas – so die provokante Abschlussthese – dann bedürfe es in Frankreich möglicherweise einer Abschaffung der 5., präsidialen zugunsten der Gründung einer 6., stärker parlamentarisch organisierten Republik.

Wie schon in den vergangenen Jahren werden die Beiträge dieser Tagung in den Historisch-Politischen Mitteilungen veröffentlicht werden und damit der wissenschaftlichen Debatte zur Verfügung stehen.

Asset-Herausgeber

comment-portlet

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Bestellinformationen

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland