Veranstaltungsberichte

Paneldiskussion zum Umweltschutz und Flüchtlingsrecht

von Karina Marzano Franco

Im Rahmen der XIII. Winterschule für Internationales Recht

EKLA-KAS unterstützt die Organisation eines Kurses zum Umweltschutz und Flüchtlingsrecht bei der XIII: Winterschule für Internationales Recht des CEDIN.

Die Zahlen sind alarmierend: Laut Schätzungen des Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) seit 2009 wird jede Sekunde eine Person durch Katastrophen verdrängt, mit einem Durschnitt von 22,5 Millionen deplatzierter Personen aufgrund von klima- oder meteorologisch bedingter Geschehnissen.

In Anbetracht dieser Herausforderungen arbeiteten das Regionalprogramm Energiesicherheit und Klimawandel in Lateinamerika der Konrad Adenauer-Stiftung(EKLA-KAS) und das Zentrum für Internationales Recht (CEDIN) zusammen an der Organisation der XIII. Winterkonferenz für Internationales Recht, im Besonderen die Durchführung des Kurses zum Thema "Zeitgenössische Herausforderungen für den internationalen Schutz der Flüchtlinge: Institutionelle und Verfahrensfragen in der Schnittstelle zwischen dem internationalen Schutz des Menschen- und Umweltrechtes".

Der Kurs zum Thema Umweltschutz und Flüchtlingsrecht fand vom 10. Bis zum 14. Juli in Belo Horizonte, Brasilien, statt. Hierbei wirkte Professor Cecilia Marcela Bailliet der Universität Oslo, Norwegen, mit.

Der Kurs vermittelte den Studenten eine ganzheitlichen Ansatz bezüglich des legalen und institutionellen Rahmens der Flüchtlinge, welcher Aspekte wie Geschlecht oder Terrorismus umfasst. Die Teilnehmer wurden zur aktiven Partizipation ermutigt. Dies geschah mittels Diskussionen über die mögliche Ausgestaltung der Inangriffnahme der Situation der Vertriebenen und/oder Migranten aufgrund des Klimawandels. Gestützt auf die Nansen-Initiative sollten sich die Teilnehmer der Reichweite des Schutzes nähern und die verantwortlichen Akteure identifizieren. Die Studenten sollten Mechanismen zur Überwachung und zur Anwendung vorschlagen sowie debattieren, ob jene Instrumente eher soft law oder hard low sein sollten, eher bilateral, multilateral, regional oder universell.

In den Grundsätzen Nansens stellt sich heraus, dass die Antwort auf den Klimawandel und die Deplazierung, in Zusammenhang mit der Umwelt, auf angemessene und zielgerichtete Kenntnisse bezüglich grundlegender Ansätze über Menschlichkeit, Menschenwürde, Menschenrechte und internationale Kooperation beruhen sollten. Vorrangig der Staat trägt die Pflicht, seine Bürger zu schützen und speziellen Bedürfnissen von verletzlichen Personengruppen, welche vermehrt von dem Klimawandel und weiteren Umweltgefahren bedroht sind, besondere Aufmerksamkeit beizumessen. Die Führung und Anteilnahme der Regierungen und der lokalen Kommunen, der Zivilgesellschaft sowie des Privatsektors sind notwendig, um die Herausforderungen durch den Klimawandel effektiv in Angriff zu nehmen.

Besondere Aufmerksamkeit bedarf der Schwierigkeit, den Klimawandel von anderen Faktoren wie dem wesentlichen Grund der Migration zu trennen und somit die rechtliche Reichweite einer neuen Abmachung zu definieren. Mit jenem Beweggrund fokussiert der Kurs den notwendigen Dialog zwischen den bereits vorhandenen Instrumenten. Insofern hat beispielsweise Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) technische Hilfe für die Das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (englisch United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) gewährt und engagiert sich dafür, weiterhin technische Hilfe für die Parteien am Paris Abkommen bereitzustellen.

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Karina Marzano Franco

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