Veranstaltungsberichte

Parteiendialog zwischen der KPCh und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Auf Einladung der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPCh hielten sich vom 09. bis 13. April 2018 die Bundestagsabgeordneten Manfred Grund, Andreas Lämmel, Thorsten Schweiger, Stefan Rouenhoff, Nikolas Löbel und Sepp Müller in China auf, um gemeinsam den Parteiendialog zwischen der KPCh und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag durchzuführen. Die Delegationsreise führte die Abgeordneten neben Peking in die Provinz Anhui und nach Shanghai.

Nach einem einführenden Hintergrundgespräch mit dem deutschen Botschafter in China, Michael Clauß, traf die Delegation in Peking zahlreiche hochrangige Vertreter der KPCh und dieser unterstellter bzw. angegliederter Organisationen. Im Gespräch mit Frau Wang Hongyang vom Zentralkomitee des Kommunistischen Jugendverbandes Chinas informierten sich die deutschen Abgeordneten zunächst über die Struktur und Arbeitsweise der 81 Millionen Mitglieder umfassenden politischen Jugendorganisation und tauschten sich über bereits bestehende sowie zukünftig geplante Formate im Bereich des Jugendaustauschs aus.

Im Rahmen eines von der Internationalen Abteilung (IA) des Zentralkomitees (ZK) der KPCh organisierten Rundtischgesprächs unter der Leitung von Herrn Wang Xueyong, stellv. Generaldirektor der Unterabteilung für Westeuropa und die EU der IA des ZK, diskutierten beide Seiten anschließend über Chinas Entwicklung seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik vor 40 Jahren und die Chancen, die sich hieraus für die deutsch-chinesischen Beziehungen ergeben haben. Manfred Grund, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion und Leiter der deutschen Delegation, hob während seines Vortrags jedoch auch hervor, dass beide Länder vor gemeinsamen innen- und außenpolitischen Herausforderungen wie z.B. dem demografischen Wandel, der ungleichen Entwicklung städtischer und ländlicher Räume sowie dem Erstarken von Globalisierungsgegnern in zahlreichen Ländern stünden. Die Lösung solcher Probleme könne allerdings weitere Kooperationsmöglichkeiten zwischen China und Deutschland bieten, so Grund. Wang Xueyong betonte in seinem anschließenden Redebeitrag die Bedeutung der Seidenstraßeninitiative für Chinas Außenpolitik und als globale Kooperationsplattform. Er merkte jedoch auch an, dass die Initiative nicht in allen Ländern gleichsam positiv bewertet werde und weitere Anstrengungen notwendig seien, um Missverständnisse zu beseitigen und die bisher sehr erfolgreiche sino-deutsche Kooperation nachhaltig zu fördern.

Im weiteren Verlauf der Reise nach Hefei, Hauptstadt der Provinz Anhui, und Shanghai besuchten die deutschen Abgeordneten zahlreiche Unternehmen, wie z.B. die Niederlassung der deutschen Continental AG in Hefei, sowie die chinesische Universität für Wissenschaft und Technik und ein Projekt zur Armutsbekämpfung. Letzteres Thema bildete auch einen der Schwerpunkte in einer Gesprächsrunde zwischen Vertretern der Provinzregierung Anhuis und der Delegation. Die chinesische Seite hob hervor, dass die Aktivitäten deutscher Unternehmen einen entscheidenden Beitrag bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Reduzierung von Armut in der Provinz geleistet hätten.

Höhepunkt der Reise war ein Gespräch mit dem Parteisekretär der Provinz Anhui, Li Jinbin, sowie weiteren hochrangigen Vertretern des Provinzparteikomitees. Manfred Grund betonte während des Treffens, dass Deutschland und China nicht nur auf wirtschaftlicher Ebene stark miteinander verflochten sind, sondern auch von gemeinsamen Herausforderungen wie Terrorismus, der alternden Gesellschaft und dem Fachkräftemangel betroffen seien, die einen stärkeren Austausch zwischen beiden Ländern voraussetzen. Li Jinbin zeigte sich erfreut über den regen Kontakt beider Parteien und die Etablierung von solchen Dialogformaten, da diese auch weiterhin einen Beitrag zur Vertiefung der deutsch-chinesischen Beziehungen und der gemeinsamen Lösung von nationalen und internationalen Herausforderungen leisten können.

Ansprechpartner

Michael Winzer

Michael Winzer bild

Leiter des Auslandsbüros China

Michael.Winzer@kas.de +86 10 6462 22 -07 / -08 +86 10 6462 22 09

Über diese Reihe

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