Veranstaltungsberichte

Studien- und Dialogprogramm zur Korruptionsprävention und –bekämpfung: Brasilianische Korruptionsermittler in Berlin

Infolge des größten Korruptionsskandals in der brasilianischen Geschichte, bekannt unter dem Namen Lava-Jato (dt. Autowäsche), befindet sich die größte Demokratie Südamerikas in einer massiven politischen Vertrauens- und Glaubwürdigkeitskrise. Seit nunmehr vier Jahren ermitteln couragierte und mutige Strafverfolger bis in höchste Kreise in Brasiliens Politik und Wirtschaft. In den Anklageschriften beziffert die Staatsanwaltschaft die Höhe der Schmiergeldzahlungen auf umgerechnet fast 2 Mrd. Euro. 125 Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft wurden bereits zu Haftstrafen verurteilt.
Die Delegation
Die Delegation

Weil Korruption eine zentrale Gefahr für den Rechtsstaat, die Demokratie sowie nachhaltige Entwicklung darstellt, sind die Prävention und Bekämpfung von Korruption unerlässlich. Durch die konsequente Aufklärung des größten Korruptionsnetzwerks Brasiliens und Aburteilung von Tätern schafft die Lava-Jato-Task-Force Transparenz und stärkt das Vertrauen in die Justiz und den brasilianischen Rechtsstaat. Spätestens seit der Verurteilung und Inhaftierung des ehemaligen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva im aktuellen Superwahljahr – gewählt werden neben dem Staatspräsidenten auch zahlreiche weitere Volksvertreter auf verschiedenen Ebenen - ist klar, dass das Gesetz gleichermaßen für „einfache Leute“ wie für bislang unantastbare Spitzenpolitiker und Wirtschaftsgiganten gilt.

Wie kann die systematische und organisierte Korruption in Brasilien am schlagkräftigsten bekämpft werden? Wie wird gewährleistet, dass derartige Korruptionsnetzwerke in Zukunft nicht weiter bestehen können? Und wie konsequent werden die Täter zur Rechenschaft gezogen, auch wenn es sich dabei um die Spitzen der Gesellschaft handelt? Über diese Fragen tauschten sich fünf Vertreter der Lava-Jato-Task-Force im Rahmen des Studien- und Dialogprogramms mit ihren deutschen Counterparts aus. Die Delegation setzte sich aus dem Bundesanwalt José Alfredo de Paula Silva (Staatsanwaltschaft –Leiter der Task-Force in Brasília), dem Polizeichef in Rio de Janeiro Ricardo Andrade Saadi (Bundespolizei), dem Bundesanwalt Athayde Ribeiro Costa (Staatsanwaltschaft), dem Leiter des Forschungs- und Ermittlungszentrums der Steuerbehörde Roberto Leonel de Oliveira Lima (Bundessteuerbehörde) und Bruno Brandão (Leiter von Transparency International Brasilien) zusammen. Vom 24. – 29. Juni 2018 trafen sie in Berlin mit Parlamentariern, renommierten Strafrechtlern, Strafverfolgern, Vertretern von Transparency International, Journalisten im Axel-Springer-Haus und der interessierten Öffentlichkeit zusammen.

Ziel des Studien- und Dialogprogramms war es, der unermüdlichen Arbeit der Task-Force internationalen Rückhalt zu geben und den Erfahrungsaustausch zum Thema Korruptionsprävention und -bekämpfung – ein Phänomen, das keineswegs auf Brasilien beschränkt ist – zwischen deutschen und brasilianischen Verantwortungsträgern zu fördern. Die Delegation wurde von Dr. Jan Woischnik begleitet. Von Seiten der Inlandsprogramme wurde das Programm von Dr. Kristina Hucko und Alison Sluiter organisiert.

Über diese Reihe

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