Konrad-Adenauer-Stiftung

Veranstaltungsberichte

Wie schützt uns Europa?

von Martin Reuber

Europa auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Das Ziel ist klar: Eine handlungsfähige Verteidigungsunion. Wo aber steht die EU heute auf diesem Weg? Was wurde bisher erreicht und was bedarf es, um Europa auf diesem Weg voranzubringen?

Am 22. November 2018 lud das Institut Francais in Kooperation mit dem Büro Bonn der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Vertretung der EU-Kommission in Bonn zu einer Podiumsdiskussion über die Perspektiven einer handlungsfähigen Außen-und Sicherheitspolitik der EU ein. Geladen waren Michael Gahler, MdEP, und sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, der Brigadegeneral a.D. Gerd Bischof, Leiter der EUFOR-Mission und zuletzt akademischer Direktor am NATO-Defence College in Rom, Lutz Güllner, Leiter des Referats Strategische Kommunikation im Europäischen auswärtigen Dienst und Prof. Dr. Jerome Vaillant, emeritierter Professor für Deutschlandstudien von der Universität Lille. Die Diskussion wurde von der freien Journalistin Dr. Katharina Walkling-Spieker moderiert.

Es wurde früh deutlich, dass die Diskutanten eine europäische Armee in Anbetracht der globalen Bedrohungen und Krisen „vor der Haustür Europas“ für nötig und sinnvoll halten. Vaillant sah Deutschland stärker in der Pflicht, noch stärker auf Präsident Macrons Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Verteidigung zuzugehen. Gahler forderte, das Potenzial des Lissaboner Vertrags in Bezug zu einer gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik mehr zu nutzen, lobte aber auch die Erfolge der Projekte der gemeinsamen Zusammenarbeit der letzten Jahre. Der ehemalige Brigageneral Bischof betonte, dass Deutschland auf einem guten Weg sei, dass oft gefordete „2%-Ziel“ zu erreichen.

Schnell herrschte Konsens unter den Diskutanten, dass der gemeinsame politische Wille die Kernessenz für den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigung ist. Güllner sei zudem der Auffassung, dass die deutsch-französische Beziehung die Grundlage für eine funktionierende europäische Verteidigung sei.

In seinem Schlusswort meinte Jochen Pöttgen, Leiter der EU-Vertretung in Bonn, dass sich im Jahre 2050 die Frage nach einer gemeinsamen europäischen Armee gar nicht mehr stellen würde, sie sei dann unbedingt notwendig. Das hochgesteckte Ziel könne jedoch nur gelingen, wenn alle Mitgliedsstaaten gemeinsam an der Verwirklichung des Projektes mitarbeiten würden.

Über diese Reihe

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