Veranstaltungsberichte

“Wir müssen in Europa zusammenhalten“

Wie lässt sich der Aufstieg der Populisten in Europa erklären und wie kann man dieser Entwicklung entgegenwirken? Während des vom Regionalprogramm Parteienförderung und Demokratie in Lateinamerika organisierten Gesprächs erläuterte uns Christoph Brzezinski seine Perspektive der Situation in der EU kurz vor den anstehenden Wahlen in Europa.

“Da in Lateinamerika keine solche Institution wie das Europäische Parlament existiert, möchte ich zuallererst einen kurzen Überblick über das System der Europäischen Union geben“, beginnt Christoph Brzezinksi, Stadtrat und ehemaliger Vorsitzender der Jungen Union in Berlin, das Gespräch. Nachdem er die EU-Institutionen und den Ablauf der Europawahlen vorstellte legte er ein besonderes Augenmerk auf die aktuellen Herausforderungen. Der sogenannte Brexit und die nationalistische Politik einiger, vor allem osteuropäischer Staaten, seien Themen, denen die Christdemokraten sowie alle Demokraten in Europa derzeit gegenüberstünden.

Brzezinski erklärt, dass populistische Parteien in der letzten Zeit so erfolgreich sind, weil sie einfache Antworten auf die Probleme der Bürger gäben. Auch wenn dies oft keine umsetzbaren und konkreten Lösungen seien, bekommen die Menschen den Eindruck, dass man sich um sie kümmere. „Aber, was wären dann Lösungsansätze, um dem Populismus entgegenzuwirken?“, fragt ein Zuhörer. Der Stadtrat erläutert, dass man einerseits nicht den Dialog mit ihnen und dessen Anhängern abbrechen dürfe, andererseits müsse man realistische Maßnahmen veranlassen, um den Bedürfnissen und Forderungen der Bürger Rechnung zu tragen. Als Beispiel führt er Gegenden in Ostdeutschland an, in denen es an Schulen, Ärzten und Infrastruktur mangele. Die Menschen dort fühlten sich im Stich gelassen vom Staat und der Politik. Dies wiederum führe dazu, dass Freiräume entstehen, die Politiker populistischer Parteien mit ihren Vorschlägen versuchen zu besetzen. „Wir müssen dieses Vakuum zurückgewinnen, indem wir konkrete Maßnahmen ergreifen, die den Bürgern helfen“, sagt der Experte.

Zum Abschluss hebt Brzezinski noch einmal die Vorteile der EU hervor und bekräftigt, dass man zeigen müsse, warum Europa und dessen Einheit gut und  wünschenswert sind. Mit einem Appell, „Ich glaube, dass es sich lohnt dafür zu kämpfen. Wir können nur bestehen, wenn wir in Europa zusammenhalten.“, beendet Brzezinski seine Ausführungen.

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