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Corona Update: USA (4) – aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 17. bis 23. April 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesell-schaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Um-fang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Rainer Sturm/pixelio.de

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2020 reloaded – aber auch verbessert?

Stand des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, Neuerungen und Bewertungen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt seit 2017 den Rahmen vor, Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte aus den sozialen Netzwerken zu entfernen. Nun wird das NetzDG reformiert. 

Europas Süden und das Corona-Hilfsprogramm der EU

Auslandsbüros Süd- und Westeuropa, Athen, Madrid, Paris und Rom

Die Wahrnehmung der Ergebnisse des EU-Ratsgipfels in Südeuropa – Berichte aus Italien, Spanien, Frankreich, Griechenland und Zypern.

Jennifer Boyer/flickr/CC-BY 2.0

Ausgangssperre verfassungswidrig

Entscheidung des Verfassungsgerichts von Bosnien- Herzegowina

Bosnien und Herzegowina (genauer gesagt die Entität „Föderation von Bosnien und Herzegowina“, welche etwas mehr als die Hälfte des Landes einschließlich der Hauptstadt Sarajevo umfasst) hat zu Beginn der Corona-Pandemie eine der strengsten Ausgangssperren in Europa für zwei Gruppen verhängt: Minderjährige und ältere Menschen über 65 Jahre. Diese Ausgangssperre war nun Gegenstand einer Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichts. Das Gericht hob die Maßnahme nicht vollständig auf, ordnete jedoch eine kurzfristige Überarbeitung an. Die verhängte Ausgangssperre entspricht nicht der erforderlichen Verhältnismäßigkeit. Es ist eine der ersten Entscheidungen eines Verfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit von Sofortmaßnahmen, die während der Corona-Krise verhängt wurden. Andere Verfassungsgerichte in südosteuropäischen Ländern werden voraussichtlich bald Entscheidungen treffen.

Reuters

EuGH gegen Warschau

Neue Eskalationsstufe im Streit um die Justizreform in Polen

Die Coronavirus-Pandemie beherrscht auch in Polen derzeit die Berichterstattung. Doch es gibt auch andere Themen: Der seit längerem schwelende Streit um die Justizreform hat eine neue Dimension erreicht. Die von „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) geführte polnische Regierung hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine herbe Niederlage erlitten. Was sind die Folgen?

Erste Schritte der "Allianz für den Multilateralismus"

Map of the Month 04/2020

Die am 26. September 2019 ins Leben gerufene „Allianz für den Multilateralismus“ ist ein flexibles, für weitere (auch nicht-staatliche) Teilnehmer offenes Netzwerk engagierter Staaten und Institutionen, die variabel auf unterschiedlichen Politikfeldern an Erhalt und Weiterentwicklung der regelbasierten internationalen Ordnung arbeiten. Die Allianz rief 2019 sechs Initiativen ins Leben, am 16. April 2020 ging von ihr aber auch ein Aufruf zu mehr globaler Zusammenarbeit im Rahmen der COVID-19-Krise aus. Die folgenden Karten zeigen, welche Länder sich bislang an der Allianz, an jenem Aufruf und einigen ausgewählten Initiative beteiligen.

Ville Säävuori/flickr/CC-BY-SA 2.0

Hackathon 2020

Die Initiativen der Esten zur Überwindung der Corona-Krise

Schon seit fast sechs Jahren werden in Estland die mittlerweile sehr populären „Hackathons“ durchgeführt. Dabei kommen Programmierer mit verschiedenen Ideen zusammen, um eine neue Software zu entwickeln. In diesem Jahr fanden bereits zwei davon statt. Das Ziel: Lösungen zur Überwindung der Coronakrise finden.

reuters/Edgard Garrido

Corona-Blog Mexiko

Monatsrückblick März 2020

Der Monatsrückblick der Konrad-Adenauer-Stiftung Mexiko fasst die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf COVID-19 in den Bereichen Kommunikation, Bundespolitik, Länder und Kommunen, Rechtsstaat und Menschenrechte, Wirtschaft sowie Internationale Beziehungen in Mexiko zusammen. Er basiert auf den wöchentlichen Analysen in spanischer Sprache.

REUTERS/Andres Martinez Casares

Guatemala: 100 Tage Giammattei

Über die ersten 100 Tage der Regierung des Präsidenten Alejandro Giammattei, wie man ohne Mehrheit im Parlament seine politischen Ziele erreicht und das Management von COVID-19

Fast die Hälfte der ersten 100, genau 42, Tage im Amt werden die Geschäfte des neuen guatemaltekischen Präsidenten Alejandro Giammattei bereits von der Ausnahmesituation bestimmt, die die COVID-19-Pandemie heraufbeschworen hat. Früh wird der neue Amtsinhaber damit auf eine harte Probe gestellt. Sei es, weil er von Haus aus Mediziner ist, sei es weil der gesamte lateinamerikanische Subkontinent von den Erfahrungen Asiens und Europas lernen konnte, gilt sein Krisen-Management in einem Land mit überschaubaren Ressourcen, insbesondere im Gesundheitssystem, trotz einiger kritischer Stimmen im weltweiten Vergleich zu Recht als gelungen.

Bhutan ist spitze

Pressefreiheitsranking 2020

Ausgerechnet das winzige Königreich Bhutan zählt zu den Ländern mit der größten Pressefreiheit in Asien. Das ergibt sich aus dem Pressefreiheitsranking 2020 von Reporter Ohne Grenzen, das jetzt erschienen ist. Woran liegt das? Das Medienprogramm Asien war im November 2019 vor Ort.

Phân tích và nguyên nhân

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) der Konrad-Adenauer-Stiftung sind eine Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Sie haben das Ziel, einen Teil der im Zusammenhang mit der Auslandsarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung gesammelten Informationen der Öffentlichkeit bzw. Fachöffentlichkeit in Deutschland zugänglich zu machen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Báo cáo quốc gia

Báo cáo chính trị tóm lược của VPĐD KAS ở nước ngoài

Quỹ Konrad-Adenauer có văn phòng đại diện riêng tại gần 70 quốc gia trên năm châu lục. Các nhân viên nước ngoài tại chỗ có khả năng thông tin đầu tiên về các kết quả hiện tại và sự các tiến bộ lâu dài tại quốc gia hoạt động của họ. Trong phần „báo cáo quốc gia“, họ cung cấp cho người sử dụng trang web của quỹ Konrad-Adenauer những bản phân tích, các thông tin phía sau cùng các bài nhận định độc quyền.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Đóng góp vào sinh hoạt

Mỗi năm, Quỹ Konrad-Adenauer, các viện đào tạo, trung tâm đào tạo và văn phòng nước ngoài của mình cung cấp hàng nghìn sự kiện về các chủ đề khác nhau. Thông qua các cuộc hội thảo, sự kiện, hội nghị chuyên đề v.v… có chọn lọc, chúng tôi thông tin hiện tại và độc quyền cho quý vị thông qua www.kas.de. Tại đây, quý vị có thể tìm thấy bên cạnh những báo cáo tổng kết nội dung cả các tài liệu bổ sung như hình ảnh, bản bóc lời thuyết trình, video hoặc trích đoạn ghi âm.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

Abgeschlossene Publikationsreihen

Bài nghiên cứu

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.