Polen wählt ein Unentschieden

PO und PiS bei Europawahl gleichauf

Am letzten Maisonntag waren die Polen aufgerufen, ihre 51 Vertreter für das Europäische Parlament zu bestimmen. Nach dem vorläufigen Endergebnis ist es zum erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk und der größten Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jarosław Kaczyński gekommen. Aller Voraussicht nach werden beide Parteien 19 Sitze in Straßburg bekommen.

Zweite Runde im Superwahljahr

Europawahl 2014 in Ungarn

Die Ungarn bestimmten am 25. Mai 2014 ihre 21 Vertreter für das Europäische Parlament. Sieben Wochen nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung ist die EP-Wahl die zweite Etappe im Superwahljahr 2014, im Oktober stehen noch Kommunalwahlen an. Die Ergebnisse der europäischen Wahlen weichen von denen der Parlamentswahlen im April um einiges ab: Die Regierungsparteien FIDESZ-KDNP stehen bei den Wählern weiterhin hoch im Kurs und können einen Stimmenzuwachs erzielen. Während auch die linke Opposition leichte Stimmengewinne verzeichnen kann, verliert Jobbik an Zustimmung.

Gerb gewinnt Europawahl in Bulgarien

Das bürgerliche Lager steht in Bulgarien als Wahlsieger fest: Gerb, die stärkste Kraft im Sofioter Parlament, ist auch auf europäischer Ebene die Nummer 1. Sie liegt nach ersten Hochrechnungen bei 30 % und damit gut 10 Prozentpunkte vor den Sozialisten (19 %).

Am Vorabend der Rede des türkischen Ministerpräsidenten in Köln

Stimmungsbild in der türkischen Presse

Am 24. Mai 2014 reist der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr nach Deutschland, um offiziell an den Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) in der Lanxess-Arena teilzunehmen. Im Vorfeld sind heute der stellvertretende Ministerpräsident, Emrullah İşler und der Minister für Sport und Jugend, Akif Çağatay Kılıç nach Deutschland gereist, um sich mit den Vertretern der UETD zu treffen.

Europawahlen 2014 - Ausblick und erste Schritte

Achte Direktwahl zum Europäischen Parlament (EP), 22.-25. Mai

Über 380 Millionen Wähler in den 28 Mitgliedstaaten der EU haben dann die Möglichkeit, über die Verteilung der 751 Sitze zu entscheiden. Die meisten Prognosen sagen ein enges Rennen um den Wahlsieg voraus. Derzeit liegt die Europäische Volkspartei (EVP) knapp vor den Sozialisten (S&D). Rechts- aber auch linkspopulistische Parteien könnten deutlich an Stimmen gewinnen. Eine breite, arbeitsfähige Mehrheit wird es im nächsten Europaparlament in jedemFall geben.

Belgien vor wegweisendem Wahltag – und langen Verhandlungen?

Parlaments-, Regional- und Europawahlen am 25. Mai

Am 25. Mai sind knapp acht Millionen Belgier aufgerufen, in sechs verschiedenen Wahlen über die Zusammensetzung von sieben Parlamenten zu entscheiden: Erstmals seit 1999 finden die Parlaments-, Regional- und Europawahlen am gleichen Tag statt. In Belgien herrscht Wahlpflicht.

Europawahl 2014 in Rumänien

EU-Urnengang im Schatten der Präsidentschaftswahlen

Der Wahlkampf anlässlich der Europawahl ist auch in Rumänien in der Hochphase. Statt der Wahlkampfprogrammatik verdichten sich gegenseitigen Anschuldigung der Parteien und Kandidaten. Geringe Wahlbeteiligung wird durch Inhaltlosigkeit und mangelnde Vision begünstigt.

Doppelschlag: Griechenland vor Kommunal- und Europawahlen

Urnengang im Zeichen der Krise

Nach zwei dicht aufeinander folgenden Parlamentswahlgängen 2012 werden am 18. und 25. Mai die griechischen Wähler erneut an die Urnen gerufen. Die Verhältnisse im Land stehen derweil immer noch im Zeichen der Krise: Trotz verbesserter ökonomischer Kennzahlen bleibt die innenpolitische Lage angespannt.

Regierungswechsel und historischer Wahlsieg für die BJP und Narendra Modi

Indiens Parlamentswahlen 2014

Am 16. Mai wurden die Ergebnisse der nationalen Parlamentswahlen, welche am 7. April begannen, verkündet. Die bisherige Oppositionspartei Bharatiya Janata Party (BJP) gewinnt die Wahlen deutlich und erzielt mit 282 Sitzen das stärkstes Ergebnis seit ihrer Gründung 1980.

Das leise Klassentreffen des Peronismus

Die Gerechtigkeitspartei versammelt sich zum ersten Mal seit 2008 und wählt im Sprint eine neue Führung

Nach dem Parteiengesetz dürfte sie nicht mehr existieren: Jahrelang hatte die mächtige Partido Justicialista (Gerechtigkeitspartei) brachgelegen. Alle Ämter waren 2011 abgelaufen.Doch der Peronismus hört nicht aufs Parteiengesetz – man ist schließlich eine politische Bewegung über alle ideologischen Grenzen hinweg. Und so machte der kommissarisch eingesetzte Parteichef Daniel Scioli, Gouverneur der Provinz Buenos Aires, einfach weiter – bis zum Freitag vergangener Woche.