Israelische Sorgen: Kommt jetzt der Arabische Winter?

Kommentare und Analysen in den israelischen Medien

Auch in Israel wird heute intensiv der Opfer der Terroranschläge von New York, Washington und Shanksville, Pennsylvania am 11. September 2001 gedacht. Gleichzeitig herrscht große Sorge im Rückblick auf eine Woche, die von zunehmenden Spannungen mit der Türkei geprägt war und mit einem Schock endete: der Erstürmung der israelischen Botschaft in Kairo durch einen fanatisierten Mob.

Rentrée politique - der Vorwahlkampf beginnt

Mit der Rentrée politique im September 2011 beginnt in Frankreich der Vorwahlkampf zu den Präsidentenwahlen und Parlamentswahlen in Frühjahr (April/Mai)2012. Vor der Sommerpause hatte Präsident Sarkozy seine Regierung noch einmal umgebildet und sein Wahlkampfkabinett etabliert. Nun konzentriert sich die Majorité Présidentielle auf die Inhalte, auf das Programm für den Wahlkampf, das vor allem von Bruno Le Maire konzipiert wird.

Von Scheidung, Gerichtsurteilen und neuer Hoffnung

Guatemala vor dem Urnengang

Guatemalas Wahlkampf hat auch heuer wieder für Aufsehen jenseits der Landesgrenzen gesorgt. Über Monate hinweg hielt die umstrittene Kandidatur der ehemaligen first lady Sandra Torres das Land in Atem.

„Palestine 194“

Im September wollen die Palästinenser als 194. Staat Mitglied der Vereinten Nationen werden. Ein scheinbar freudiges Ereignis. Der israelische Außenminister befürchtet jedoch ein nie da gewesenes Blutvergießen. Europa muss jetzt Geschlossenheit zeigen, um eine gemeinsame Position zum Bestreben der Palästinenser zu erreichen.

COP 17 – Aufwärtsspirale oder Sackgasse im internationalen Klimaschutz?

COP17, die jährlich stattfindende Vertragsstaatenkonferenz der UNFCCC, wird Ende des Jahres 2011 im südafrikanischen Durban abgehalten. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren, gilt es doch, ein Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls zu entwickeln. Bereits der Klimagipfel in Kopenhagen vor zwei Jahren hat gezeigt, wie komplex die Interessen und Standpunkte der an den Verhandlungen beteiligten Parteien sind und wie schwierig es ist, einen klimapolitischen Konsens zu finden. Ein Bericht von Denny Wöhler, KAS Intern.

Tunesien vor den Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung

Verhaltener Optimismus

Zunächst wird ein eher kursorischer Überblick der gegenwärtigen politisch-wirtschaftlichen Situation Tunesiens vorgenommen, der aufgrund der Schwere der Veränderungen und Umwälzungen trotz der derzeit teilweise chaotischen Lage verhalten optimistisch ausfällt.

Die Republik Moldau nach 20 Jahren Unabhängigkeit

Europäische Integration und politische Krise

Am 27.8. feierte die Republik Moldau den 20. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Es war nur eine kurze Auszeit von der politischen Dauerkrise, die das Land mit wechselnder Intensität seit 2009 erlebt. Für den 20. September wird eine Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Möglichkeit erwartet, das Verfahren zur Wahl eines neuen Präsidenten zu vereinfachen. Darin liegt eine Chance, die anhaltende Verfassungskrise zu überwinden.

Vier Tans für die Demokratie

Präsidentschaftswahlen in Singapur

Am 27. August 2011 strömten die Singapurer Bürger in die Wahllokale, um ihr neues Staatsoberhaupt zu wählen. Eines war zu diesem Zeitpunkt bereits klar: Welcher der vier Kandidaten auch gewinnen würde, der Name des Siegers lautete auf jeden Fall Tan.

„Ein Triumph, der erstaunlich bleibt.“

Der Sieg der argentinischen Präsidentin bei den Vorwahlen

Bei den Vorwahlen zur argentinischen Präsidentschaftswahl hat die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner einen deutlichen Sieg davon getragen. Die gegnerischen Kandidaten blieben weit abgeschlagen zurück. Die Klarheit des Ergebnisses überraschte, weil das Regierungslager durch drei verlorene Provinzwahlen in Folge geschwächt schien. Nun bestehen kaum noch Zweifel, dass der Präsidentin am 23. Oktober die Wiederwahl im ersten Wahlgang gelingen wird. Was waren die Gründe für diesen Wahlausgang?

Mali vor den Präsidentschaftswahlen 2012

Das Ende der Konsenspolitik unter ATT ?

Acht Monate vor den Präsidentschaftswahlen im April 2012 in Mali läuft der Wahlkampf bereits auf Hochtouren. Der Ausgang der Wahlen ist nach Experten offener denn je. Präsident Amadou Toumani Touré (ATT) hatte bereits früh angekündigt, nicht der afrikanischen Krankheit zu verfallen und seine Amtszeit über die verfassungsmäßigen zwei Mandate verlängern zu wollen. Wer wird das Erbe ATTs antreten? Kandidaten gibt es viele, doch sind die politischen Gegensätze und Programme als Folge der Konsenspolitik ATTs überaus schwach ausgeprägt.