Báo cáo quốc gia

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2011

Parteienmonitor Ägypten 2011

Der regierende Oberste Militärrat hat den Beginn der ersten Wahlen zum ägyptischen Parlament nach dem Sturz Mubaraks auf den 28. November 2011 festgelegt. Am 22. Oktober endet die Frist, bis zu der Parteien Wahllisten einreichen können. Noch ist allerdings weitgehend unklar, wie viele Parteien mit welchen Wahlchancen um die Parlamentssitze konkurrieren werden. Der vorliegende Parteienmonitor gibt einen Überblick über die gegenwärtig aktiven ägyptischen Parteien und ihre mögliche politische Bedeutung.

2011

Vietnam vs. China

của Rabea Brauer, Sarah Schulze

Konfliktverschärfung im Südchinesischen Meer
Seit Beginn dieses Jahres haben sich die territorialen Auseinandersetzungen zwischen China, Vietnam und den Philippinen um die im Südchinesischen Meer gelegene Spratly-Inselgruppe zugespitzt. Im Mai dieses Jahres durchtrennte ein chinesisches Patrouillenboot ein Kabel eines vietnamesischen Vermessungsschiffes. Ein nahezu identischer Vorfall geschah im Juni 2011. Auch zwischen den Philippinen und China kam es zu direkter Konfrontation . Eine endgültige Lösung des Konfliktes ist vorerst nicht in Sicht.

2011

Vietnams neue Regierung: Stagnation statt Wandel

của Rabea Brauer, Charlotte Kahre

Im August wurde Premierminister Nguyen Tan Dung offiziell von der Nationalversammlung für eine zweite Amtsperiode bestätigt. Seine Wiederwahl und das neue Kabinett sind ein deutliches Signal für Kontinuität. Allein in der Wirtschaftspolitik sind leichte Korrekturen zu erwarten. Die Einschränkung politischer Freiheiten aber wird fortbestehen.

2011

Die Frauenbewegung in Mosambik geht weiter

In Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament und IBIS
Am 11. und 12. August 2011 kamen über 100 junge Frauen (und ein paar Männer) aus dem ganzen Land zusammen, um gemeinsam über die Herausforderungen und Chancen der Frauen in Mosambik zu diskutieren. Die Frente Feminina des Jugendparlaments hatte in Zusammenarbeit mit IBIS, der Konrad-Adenauer-Stiftung und Africa Groups of Sweden alle Interessierten eingeladen und so wurde die Veranstaltung ein Erfolg.

2011

Nach den Demonstrationen in Malawi

của Annette Schwarzbauer

Staatspräsident Mutharika und Vizepräsidentin Banda auf Konfrontationskurs
Nachdem der Einspruch der Regierung abgelehnt worden war, konnte die neue Partei People´s Party (PP) am 28. Juli endlich ihre offizielle Registrierung der Öffentlichkeit präsentieren. Nur wenige Tage nach den Demonstrationen vom 20. und 21. Juli verfügt Malawis Parteienlandschaft damit über ein neues Element, das – und hierin liegt die besondere Bedeutung – unter Führung der Vizepräsidentin des Landes, Joyce Banda, steht.

2011

Unterzeichnung des Memorendum of Understanding

Am 03.06.2011 fand die Lizenzübergabe an das KAS Auslandsbüro Vietnam im Rahmen einer feierlichen Übergabe zwischen Herrn Amos R. Helms, Leiter des KAS-Büros Vietnam, und Herrn Nguyen Ngoe Hung, Vize-Generaldirektor der PACCOM, statt. Mit der Unterzeichnung des Memorandums of Understanding zwischen der KAS und der PACCOM sichert sich die Konrad-Adenauer-Stiftung die Fortführung ihrer langjährigen, erfolgreichen Zusammenarbeit mit Vietnamesischen Partnern für die nächsten drei Jahre.

2011

Die Rückkehr der Salafisten in Ägypten

của Andreas Jacobs, Heidi Reichinnek

Seit Wochen wird in den ägyptischen Medien über das Erstarken radikalislamischer Gruppen diskutiert. Nach jahrzehntelanger Unterdrückung reorganisieren sich im Ägypten der Nach-Mubarak-Ära sog. „Salafisten“ und machen mit Gewaltakten und politischen Forderungen von sich reden. Über Organisation und Schlagkraft dieser Gruppen besteht allerdings ebenso Unklarheit wie über ihre tatsächliche politische Relevanz für die Zukunft Ägyptens.

2011

Der XI. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV)

của Amos Helms

Vom 11. bis 19. Januar 2011 tagte die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) zum elften Mal seit ihrer Gründung und entschied über die künftigen Leitlinien und Ziele der Partei sowie über die Personalbesetzung der wichtigsten Positionen im Staat. In der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) ist die KPV nach wie vor die einzige zugelassene Partei. Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag versammelten sich rund 1400 Delegierte. Neben der Verabschiedung der politischen Ziele für die nächsten fünf Jahre wurden Wahlen für das Zentralkomitee (ZK) und das Politbüro abgehalten.

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