Báo cáo quốc gia

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2004

PSD rutscht deutlich in der Wählergunst ab.

của Michael Däumer

Sozialisten sind klarer Sieger bei der Europawahl
Bei der Europawahl musste die PSD eine herbe Wahlniederlage einstecken. Klarer Sieger der Europawahl in Portugal ist die Partido Socialista (PS) mit 44,5 Prozent.

2004

Reaktionen aus Großbritannien auf den Kompromiss zum Verfassungsvertrag

của Thomas Bernd Stehling

Die ersten Reaktionen auf den Verfassungskompromiss aus Großbritannien und Skandinavien

2004

Reaktionen aus Spanien auf den Brüsseler Gipfel

của Michael Däumer

Der spanische Oppositionsführer und designierte Vorsitzende der Volkspartei (PP),Mariano Rajoy, hat das Ergebnis des Brüsseler Gipfels als „sehr unbefriedigend fürSpanien“ gewertet, da das Abkommen „Nizza aufgibt, das Spanien ein ähnlich großesGewicht wie den vier Großen gab, und es verzichtet darauf ohne Gegenleistung. Noch dazu hat sich die Regierung auf nur einen Punkt konzentriert und nicht einmalden hat es erreicht. Das Abkommen ist ein Rückschritt für das Gewicht Spaniens inEuropa,“ betonte Rajoy.

2004

Reaktionen in Polen auf den Brüsseler Kompromiss vom 19. 6.

của Henning Tewes

In Polen haben die Oppositionsparteien mit zum Teil heftigen Attacken auf den Brüsseler Kompromiss beim Europäischen Rat am 18.-19. Juni reagiert.

2004

Spanische Sozialisten bilden stärkste Kraft. PP erzielt besseres Ergebnis in der Europawahl als erwartet.

của Michael Däumer

Am Abend des Wahlsonntags trat ein strahlender Mariano Rajoy vor die Kameras, um seine große Zufriedenheit über den Europawahlausgang für seine Volkspartei zu verkünden. Mit 41,3 Prozent der Stimmen konnte der Partido Popular (PP) unerwartet 1,6 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl im Jahre 1999 hinzu gewinnen. Die Sozialisten vom PSOE wurden erwartungsgemäß stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 46 Prozent knapp 19 Prozent unter der von vor fünf Jahren.

2004

Kubanisches Regime verschärft Repression gegen die demokratische Opposition

của Stefan Hofmann

Gegen so genannte „Konterrevolutionäre“ scheint ''Fidel Castro'' nur ein Rezept zu kennen: Repression. Und wenn diese trotz aller Anfeindungen durch die Staatssicherheit zunehmend Unterstützung in der Bevölkerung gewinnen, heißt die Antwort offenbar: mehr Repression. Seit jüngster Zeit gibt es auch konkrete und explizite Morddrohungen gegen jene, die das kommunistische Regime als größte Gefahr einstuft.

2004

Regierungsumbildung und Kommunalwahlen

của Ute Gierczynski-Bocandé

Alles neu macht der Mai?
Der Frühlingsmonat Mai setzt Energieschübe frei und öffnet neue Wege, so könnte man die Ereignisse des Monats im Sahelstaat Mali umreißen: Der Monat begann mit einer Regierungsumbildung und endete mit landesweiten Kommunalwahlen. Wenige Wochen vor den Lokalwahlen entschloss sich der malische Präsident Amadou Toumani Touré zu einer Regierungsumbildung, um seinem Willen nach politischer Erneuerung und mehr Transparenz Ausdruck zu verleihen.

2004

Reaktionen auf die Europawahl in der Türkei

của Frank Spengler, Dirk Tröndle

Freilassung der vier pro-kurdischen ehemaligen DEP-Abgeordneten Leyla Zana, Hatip Dicle, Selim Sadak und Orhan Dogan
Die Europawahl wurde in den türkischen Medien sowohl vor der Wahl als auch danach eher nebensächlich abgehandelt. Innenpolitische Themen und besonders der Beginn der Fuβballeuropameisterschaft waren wichtigere Themenstellungen.

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