Buenos Aires-Briefing November 2018

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir monatlich ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Die folgende Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse des Monats November zusammen.

Argentinien zwischen G20-Gipfel und Wirtschaftskrise

Das wirtschafts- und sozialpolitisch schwierige Jahr 2018 geht mit einem bedeutenden außenpolitischen Erfolg für die Regierung von Präsident Mauricio Macri zu Ende. Vom 30. November bis 1. Dezember fand die ausgezeichnet geplante und durchgeführte G20-Gipfelkonferenz in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires statt. Trotz der herrschenden Ungewissheit bis zur letzten Minute unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der G20 eine Abschlusserklärung, deren Grundtenor von der argentinischen Präsidentschaft während des gesamten Jahres 2018 verfolgt wurde: Die Erarbeitung eines auf Konsens beruhenden Dokumentes.

Buenos Aires-Briefing Oktober 2018

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir monatlich ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Die folgende Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse des Monats Oktober zusammen.

Präsident Mauricio Macris Golden Goal

Sieg der Regierungsallianz Cambiemos bei den Parlamentswahlen in Argentinien

Bei den Parlamentswahlen am 22. Oktober erhielt Präsident Mauricio Macri eine starke Rückendeckung von der Wählerschaft. Knapp 42 Prozent aller Wahlbeteiligten stimmten für die Regierungsallianz Cambiemos, rund acht Prozent mehr als bei den Präsidentschaftswahlen 2015 und fünf Prozent mehr als bei den Vorwahlen im August dieses Jahres. Cambiemos wird ab dem 10. Dezember somit die stärkste Fraktion im Parlament stellen. Der Wahlkampf war vom tragischen Schicksal des Aktivisten Santiago Maldonado überschattet worden.

Sieg für die Regierungsallianz Cambiemos – Vertiefung der Spaltung des Peronismus

Die Vorwahlen in Argentinien als Stimmungsbarometer

Die Vorwahlen, die am 13. August 2017 in Argentinien landesweit stattfanden, sorgten für einige Überraschungen: Während die ehemalige Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner (Unidad Ciudadana) sich ein Kopf an Kopf-Rennen mit dem ehemaligen Bildungsminister Esteban Bullrich (Cambiemos) in der Provinz Buenos Aires lieferte, setzte sich das Bündnis Cambiemos überraschend stark in der Hauptstadt Buenos Aires durch. Ferner gewann Cambiemos in den wirtschaftlich starken Regionen im Zentrum Argentiniens und auch in einigen peronistischen Bastionen wie San Luis, La Pampa und Santa Cruz.

La Fundación Konrad Adenauer de duelo por Helmut Kohl

Con motivo del fallecimiento del canciller federal (retirado) Helmut Kohl, el presidente de la Fundación Konrad Adenauer y presidente del Parlamento Europeo (retirado), Hans-Gert Pöttering, ha efectuado la siguiente declaración:

Epizentrum Brasilien

Die Schockwellen des Odebrecht-Korruptionskandals in Lateinamerika und deren Auswirkungen in den einzelnen Ländern

Der unter den Namen Lava Jato beziehungsweise Caso Odebrecht bekannt gewordene Korruptionsfall rund um Brasiliens größten Baukonzern Odebrecht hat in Brasilien bereits weite Kreise gezogen. Immer mehr kommt durch Zeugenaussagen und das Auswerten sichergestellter Dokumente zu Tage. Es handelt sich um den bei weitem größten Korruptionsskandal des Landes. Seit einigen Wochen wird nun zudem das Ausmaß immer deutlicher, welches das Korruptionsnetzwerk des Baukonzerns auch außerhalb Brasiliens angenommen hat.

“K“ wie Korruption

SYSTEMATISCHE KORRUPTION WÄHREND DER 12-JÄHRIGEN REGIERUNG DES EHEPAARS KIRCHNER

Korruption und die zwölfjährige Amtszeit des Ehepaars Kirchner scheinen eng miteinander verflochten zu sein. Kaum ein Argentinier zweifelt daran, dass die Regierungen unter Néstor und Cristina Kirchner von Korruption geprägt waren. Die Ermittlungen reichen vom Verdacht der Veruntreuung beim Bau von Sozialwohnungen, die nie realisiert wurden, über die systematische Vergabe von Infrastrukturprojekten an korrupte Bauunternehmen, bis hin zur Geldwäsche.

Eine Zwischenbilanz der Regierung Macri

Argentinien im Wandel?

Wenn man Taxifahrer in Buenos Aires oder Kioskbesitzer in der beschaulichen Provinzhauptstadt Paraná nach den Unterschieden zwischen der neuen Regierung Macri und der der Vorgängerin Cristina Fernández de Kirchner fragt, ist die Antwort fast immer identisch.

„Wir sind nicht unfehlbar“

DER NEUE PRÄSIDENT MAURICIO MACRI SCHLÄGT BEI SEINER VEREIDIGUNG FÜR ARGENTINIEN UNBEKANNTE TÖNE AN

Mauricio Macri ist gestern als 53. Präsident Argentiniens vereidigt worden. In seiner ersten Rede versprach der konservativ-liberale Politiker dem Land für die nächsten vier Jahre Zusammenhalt und Zusammenarbeit. Ausdrücklich wünschte er sich Kritik, sollte seine Regierung Fehler machen. „Wir sind nicht unfehlbar.“ Eigentlich hätte Cristina Kirchner ihrem Nachfolger im Präsidentenpalast Schärpe und Zepter übergeben sollen, die Symbole der Macht. Doch die scheidende Staatschefin zog es vor, der Zeremonie fern zu bleiben.