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Analysen und Argumente

Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

von Arbeitskreis Junge Außenpolitik

(II): Außenwirtschaftspolitik

Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritären Kräften von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie die Außenwirtschaftspolitik auf zunehmenden Autoritarismus auf regionaler und globaler Ebene reagieren kann.

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  • Deutschland und andere EU-Staaten profitieren von freien Handels- und Finanzströmen. Deutschland und die EU profitieren von der Möglichkeit in andere Märkte zu investieren, Waren und Dienstleistungen zu günstigeren Preisen zu erwerben sowie deutsche und europäische Produkte auch in anderen Regionen der Welt anbieten zu können.
  • Sollten die Vereinigten Staaten längerfristig als Impulsgeber für Freihandel wegfallen, kann die Europäische Union aktiv mit Partnern innerhalb der G7 – z.B. Kanada oder Japan als Leuchtturm agieren.
  • Eine konsistente Haltung der EU-Mitgliedsstaaten schützt davor, zum Spielball der Interessen von Drittstaaten und der dortigen Industrie zu werden.
  • EU-Instrumentarien müssen an strategische Erfordernisse angepasst werden, damit die EU nicht weiter an Attraktivität und politischem Gestaltungseinfluss in ihren Nachbarregionen verliert.
  • Aufgabe der Entscheidungsträger ist es, durch nationale Förderung und Regulierung dafür zu sorgen, dass alle Menschen in Deutschland und Europa in gleichem Maße vom freien Warenhandel profitieren.

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