Analysen und Argumente

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

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2019

Deutschlands Sitz im UN-Sicherheitsrat: Haltung zeigen

von Daniela Braun, Steven Höfner

Seit dem 1. Januar 2019 ist Deutschland erneut als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten und hat die Chance auf höchster Ebene des globalen Konfliktmanagements Einfluss zu nehmen. Angesichts der Vielzahl der aktuellen Krisen und Konflikte in der Welt bei gleichzeitiger Schwächung des Multilateralismus, scheint die Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat 2019/2020 zu einer besonders entscheidenden Zeit zu kommen. Es gilt die Ankündigung mehr globale Verantwortung zu übernehmen in die Tat umzusetzen und dem Druck auf den Multilateralismus mit der proaktiven Erarbeitung von multilateralen Lösungsansätzen zu begegnen. Besondere Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik ergeben sich neben der Erfordernis schnell auf komplexe Krisenlagen zu reagieren, auch aus der sich verändernden Konstellationen der Mitglieder im Sicherheitsrat, durch den anstehenden Brexit und die America-First-Doktrin der USA.
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2019

Duales Studium

von Felise Maennig-Fortmann, Nadine Poppenhagen

Ein Zukunftsmodell mit Optimierungsbedarf
Ein duales Studium nimmt eine Schnittstellenfunktion zwischen beruflicher und akademischer Bildung ein. Für Schulabsolventen ist die berufsbefähigende Ausbildung an Hochschulen und in Betrieben eine attraktive Alternative zum klassischen Hochschulstudium: Sie verspricht eine praxisorientierte Lehre, niedrige Abbruchquote, und einen sicheren Berufseinstieg. Derzeit studieren allerdings nur rund vier Prozent aller Studierenden einen dualen Studiengang. Das Policy Paper „Duales Studium – ein Zukunftsmodell mit Optimierungsbedarf“ beleuchtet zentrale Handlungsfelder für einen qualitativen und quantitativen Ausbau dualer Studiengänge.
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2019

Rechtsextreme Gewalt in Deutschland vor dem Hintergrund der „Flüchtlings- und Migrationskrise“

von Norman Siewert

Auf dem Weg in einen neuen Rechtsterrorismus?
Die Jahre 2015 und 2016 markieren einen neuen Höhepunkt rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. War das Thema Asyl bereits 2014 das wichtigste rechtsextreme Kampagnenthema, hat sich der sprunghaft angestiegene Zustrom von Migranten im Spätsommer 2015 bis zum Frühjahr 2016 in hohem Maße radikalisierend auf den gesamten Phänomenbereich ausgeübt. Im Zuge dessen kam es zu beträchtlichen rechtsterroristischen Aktivitäten. Klandestine Gruppenzusammenschlüsse wie die „Gruppe Freital“, „Oldschool Society“ oder „Revolution Chemnitz“ nahmen gezielt Migranten, Flüchtlingshelfer und Politiker ins Visier. Zusätzlich stellten kurzentschlossene Einzeltäter wie Frank S., der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker niederstach, die Sicherheitsdienste vor neue Herausforderungen. Das Papier gibt einen Überblick über das aktuelle Gewaltpotential des Rechtsextremismus und beleuchtet darüber hinaus die rechtsterroristische Bedrohungslage vor dem Hintergrund der „Flüchtlings- und Migrationskrise“.
Johanna Frank

Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

von Arbeitskreis Junge Außenpolitiker

(III): Zivilgesellschaft
Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritäre Kräfte von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie zivilgesellschaftliche Akteure auf zunehmenden Autoritarismus auf unterschiedlichen Ebenen reagieren können.
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2018

Soziale Netzwerke in der Pflicht! Meinungsfreiheit in Gefahr?

von Boris P. Paal, Moritz Hennemann

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Praxis: Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen
Die Bekämpfung von Hass im Netz ist das Ziel des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), zudem sollen die sozialen Netzwerke reguliert in die Verantwortung genommen werden. Das Gesetz ist umstritten, so fürchten zum Beispiel viele Kritiker, dass die Betreiber der Netzwerke wegen der kurzen 24-Stunden-Frist vorsorglich zu viel löschen würden und so die Meinungsfreiheit der Nutzer beschränken. Das vorliegende Kurzgutachten ist zum einen eine Bestandsaufnahme über die Praxis des NetzDG und bietet darüber hinaus Handlungsempfehlungen für die anstehende Novellierung des Gesetzes.

Integrationspolitik in der Türkei

von Başak Yavçan

Die Türkei hat sich in den vergangenen Jahrzehnten von einem Auswanderungsland zu einem Transit- und Einwanderungsland gewandelt. Derzeit leben über 3 Millionen Flüchtlinge in der Türkei. Neue Gesetze erlauben es, dass temporär schutzbedürftige Syrer eine Arbeitserlaubnis beantragen können. Neben illegaler Beschäftigung und Kinderarbeit bereitet die kulturelle Andersartigkeit Schwierigkeit bei der Integration.

NATO nach dem Brüsseler Gipfel

Diese Publikation ist nur auf Englisch verfügbar, bitte gehen Sie dazu auf unsere englische Seite.
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Ethische Grundlagen einer Friedensordnung

von Thomas Hoppe

Aus ethischer Sicht besteht breite Übereinstimmung, dass für eine friedlichere Welt eine umfassende Ordnung politischer Gerechtigkeit zu errichten ist. Grundlage dafür bilden seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Menschenwürde und die daraus resultierenden Menschenrechte. Der Autor entwickelt Kriterien, die für ihre Gewährleistung zu beachten sind. Sie sind auf internationaler, europäischer und auf nationaler Ebene einzuhalten. Außerdem analysiert er die ambivalente Rolle von Religionsgemeinschaften.

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen.

Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.