Zine el Abidine Ben Ali hatte den Zenit seiner Macht nach 23 Jahren im Präsidentenamt überschritten. Auch seine Versprechen, dem Volk mehr Freiheiten zu schenken, konnten seine Herrschaft nicht retten. Ein Dominoeffekt in den Nachbarländern Tunesiens ist kein Automatismus. Jedoch sollten die Ereignisse die Regierenden der Region daran erinnern, ihrer politischen Verantwortung nachzukommen, wenn sie Ähnliches wie in Tunesien vermeiden wollen.

von Hans-Gert Pöttering

Am 14. Februar 2011 fanden in zahlreichen iranischen Städten die größten Proteste der oppositionellen Reformbewegung für Demokratie seit den Unruhen im Juni 2009 statt. Vier Tage später antwortete die Regierung mit eigenen Großdemonstrationen seiner Anhänger und einer Hetzkampagne gegen die Führer der reformorientierten Grünen Bewegung. Die iranischen Reaktionen auf die Ereignisse im Nahen Osten belegen die tiefe Spaltung von Gesellschaft und Politik in diesem Land.

von Oliver Ernst

Am 11. Februar 2011 legte der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak sein Amt nieder. Nach dem Rücktritt wird es jetzt darauf ankommen, dass der Militärrat einen demokratischen Übergang einleitet und nicht etwa autokratische Strukturen wiederherstellt oder konsolidiert. Fest steht allerdings, dass das ägyptische Volk mit der Vertreibung Mubaraks sein politisches Selbstbewusstsein wiedergefunden hat.

von Andreas Jacobs

Bereits einen Tag nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali am 14. Januar 2011 begannen die Proteste im Jemen. Die Demonstranten fordern seither den Rücktritt von Präsident Saleh, bessere Lebensbedingung sowie ein Ende der Korruption und der sozialen Ungerechtigkeit. Ein Umsturz zeichnet sich im Jemen jedoch nicht ab.

von Thomas Birringer

Die Ereignisse in der arabischen Welt sind ebenso überraschend wie besorgniserregend. Die etablierten Machthaber in Tunesien und Ägypten, wo die Aufstände begannen, brachten nicht mehr den Reformwillen auf, um mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der politischen Ordnung zu verankern. Internationale und besonders europäische Unterstützungsangebote sind nun angebracht, um einen gewaltlosen und konstruktiven Wandel zu unterstützen.

von Michael A. Lange