Nach etwas mehr als einem Jahr stehen die Eindrücke der letzten Wochen in diametralem Gegensatz zu denjenigen, die in der öffentlichen Diskussion und Berichterstattung mit dem Begriff „Arabischer Frühling“ verbunden wurden. Was unter den Rufen nach „Freiheit“, „Würde“ und „Gerechtigkeit“ begann, erweist sich heute als ein nicht geradliniger, vor allem nicht einheitlicher und mitunter auch von Rückschlägen nicht gefeiter Prozess.

von Gerhard Wahlers

Für den Wahlsieg von Ennahdha kann neben der Authentizität auch der von vielen Tunesiern ersehnte klare Bruch mit der Vergangenheit als ursächlich angeführt werden, der glaubwürdig nur den Islamisten zugetraut wurde. Eine vieldiskutierte Frage ist: Wie moderat, also wie demokratiefähig ist die islamistische Ennahdha? Verbunden damit ist die Frage, ob sie die Salafisten kontrollieren kann – oder will.

von Klaus D. Loetzer

Eine alte Frage wird zur neuen Herausforderung

Für eine breite Mehrheit israelischer Juden drückt die Formulierung „jüdischer und demokratischer Staat“ auf angemessene Weise sowohl den besonderen Charakter des Staates Israel als auch seine Verpflichtung auf universale Werte aus. Allerdings wird auf verschiedenste Weise ausgelegt, was dies genau zu bedeuten habe.

von Michael Mertes, Christiane Reves

Führt der Weg zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen über Den Haag?

Knapp 130 Jahre nach dem Ende des sogenannten Salpeterkrieges zwischen Chile, Bolivien und Peru erinnert manches Gebaren auf beiden Seiten der gemeinsamen Grenze an die Spannungen von damals. Die Kriegsgräuel der Vergangenheit nähren bis heute Vorurteile. Für die nächsten zwei Jahre zeichnet sich eine diplomatisch anspruchsvolle Zeit für die Beziehungen zwischen Chile und Peru ab.

von Mathias Mäckelmann, Michael Lingenthal

Parlaments- und Regierungswahlen in der Schweiz

Die Zusammenarbeit der traditionellen Regierungsparteien in der Schweiz, die seit Ende der 1950er Jahren in einer übergroßen Koalition regieren, ist erkennbar in eine Krise geraten. Neue Parteien zogen ins Parlament und die über Jahrzehnte bestehende politische Konkordanz knirscht und hat sich verschoben. Es scheint dabei allerdings, dass diese Veränderungen noch nicht auf Dauer austariert sind.

von Burkard Steppacher

Zum versorgungspolitischen Diskurs in der Volksrepublik China

Versorgungspolitik umfasst die Lebensmittelsicherung, im Sinne von ausreichender Quantität, ebenso wie Lebensmittelsicherheit, also die Sicherstellung einer angemessenen Qualität der Nahrung. Für die Kommunistische Partei steht dabei die Quantität traditionell im Vordergrund. Noch frisch sind die Erinnerungen an die kargen Jahre während Maos „Großem Sprung Vorwärts“ und der Kulturrevolution.

von Antonia Menapace

Entstehungsgeschichte, ideologische Ausrichtung und Gefahrenlage

Seit über einer Dekade kämpft Moskau gegen einen zunächst separatistischen, inzwischen ausgeprägt islamistischen Aufstand im Nordkaukasus, der sich immer wieder terroristischer Methoden bedient. Obwohl die groß angelegte „kontraterroristische Operation“, die 1999 einsetzte und 2009 für beendet erklärt wurde, zahlreiche Opfer auf beiden Seiten des Konflikts gefordert hat, ist das Ende des Terrorismus im Nordkaukasus noch nicht in Sicht.

von Michail Logvinov

Ohne Zweifel gibt es im Falle Ungarn eine Fülle unsachlicher oder auch deutlich überzogener Kritik. Ebenso erregen im Falle Ungarns Vorkommnisse höchste Aufmerksamkeit, die es auch in anderen Ländern Europas und speziell in den Ländern des ehemaligen Ostblocks gibt. Hier ist mit Blick auf die Behandlung der ungarischen Regierung durchaus eine Strategie zu erkennen.

von Hans Kaiser