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Veranstaltungsberichte

25 Jahre belarussische Außenpolitik

von Dr. Wolfgang Sender

Internationale Konferenz in Minsk

Chancen und Herausforderungen der belarussischen Außenpolitik sowie die historische Perspektive ihrer Ausgestaltung standen im Fokus einer hochrangigen Expertenkonferenz am 18. und 19. Mai 2017 in Minsk.

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Auf Einladung der Minsk Dialogue Initiative und des Auslandsbüros Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung versammelten sich am 18. und 19. Mai 2017 in Minsk unabhängige Experten, Wissenschaftler, Regierungsvertreter, Parlamentsabgeordnete und Diplomaten, um über die Ergebnisse und die Zukunft der belarussischen Außenpolitik zu diskutieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus Belarus, Polen, Lettland, Tschechien, Bulgarien, Ungarn, der Slowakei, Rumänien, Deutschland, Großbritannien, Finnland, Armenien, Vietnam, Südkorea, den VAE, den USA, Südafrika, Brasilien, Indien, Russland, Israel, Japan und aus den Institutionen der Europäischen Union. Anlass der Konferenz war das 25-jährige Jubiläum der Aufnahme bzw. Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen des souveränen Belarus mit ausländischen Staaten nach der Erlangung der Unabhängigkeit 1991.

In der prominenten internationalen Expertenrunde tauschten auch der Außenminister der Republik Belarus, Wladimir Makei, die Leiterin der EU-Delegation in Belarus, Andrea Wiktorin, ihre Erfahrungen und Sichtweisen auf die unterschiedlichen Aspekte der belarussischen Außenpolitik aus. Ebenfalls diskutieren alle sechs früheren belarussischen Außenminister, die ihre Ämter seit 1991 inne hatten.

In der ersten Sitzung setzten sich die Experten mit den Chancen und Grenzen der belarussischen Außenpolitik und ihrer Wahrnehmung durch die beiden großen Nachbarn – die EU und Russland – auseinander. Es ging vor allem um die Ideenfindung für die Verstärkung der Rolle von Belarus bei der Deeskalation der militärischen und politischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen. Die deutsche Sicht auf die belarussische Außenpolitik stellte in der ersten Diskussionsrunde Dr. Wolfgang Sender, Leiter des Auslandsbüros Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung, dar.

Die zweite Sitzung fokussierte auf die historische Genese der belarussischen Außenpolitik, ihre Erfolge und Herausforderungen und fixierte die Lehren, die Belarus aus seiner jüngsten Geschichte gezogen hat bzw. ziehen sollte.

Um die Gestaltung der Beziehungen zu größeren Machtzentren wie Russland, den USA, der EU, China und zu internationalen Organisationen wie OSZE, NATO u.a. ging es in der dritten Sitzung. Dabei untersuchten die Diskutanten aus Polen, Belarus, Russland und der OSZE, inwieweit es der belarussischen Außenpolitik gelingt, unterschiedliche geopolitische Ausrichtungen zu verbinden.

Die letzte Sitzung fasste die Anregungen und Informationen aus den bisherigen Diskussionen zusammen und konzeptualisierte diese. Unter der Einbeziehung der unabhängigen Expertise befasste man sich unter anderem mit der Ausgestaltung der multivektoralen Außenpolitik und in diesem Zusammenhang mit dem außenpolitischen Ansatz von Belarus zur Förderung der Integrationsprozesse auf dem europäischen Kontinent. Auch künftige Prioritäten und mögliche Herausforderungen der belarussischen Außenpolitik in der mittel- und langfristigen Perspektive standen im Fokus der Diskussion.

Die Teilnahme von Vertretern aus dem akademischen Bereich, Parlamentsabgeordneten aus den einschlägigen Fachausschüssen, Regierungsvertretern und Think Tanks ermöglichte einen unmittelbaren Transfer der gewonnenen Erkenntnisse in die Praxis und Lehre. Gerade die umfangreiche internationale Beteiligung bereicherte die Diskussionen um unterschiedliche Blickwinkel und trug auch zu einem besseren Verständnis der Ziele und der Ansätze der Außenpolitik der Republik Belarus bei.

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