Veranstaltungsberichte

Altstipendiaten von Kiel bis München und ein Admiral in Sneakers

von Christian Bergmann

Das Jahrestreffen 2019 des Altstipendiaten-Netzwerks Sicherheitspolitik vom 25.-26. Oktober 2019

Was haben der Vorstandsvorsitzende einer weltweit tätigen NGO, ein junger Consultant für China und ein Vier-Sterne-Admiral gemeinsam? Sie alle sind am letzten Oktoberwochenende nach Berlin gekommen, um mit dem Netzwerk Sicherheitspolitik der Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung zu diskutieren. Damit ging das junge Netzwerk Sicherheitspolitik in die zweite Runde. Nach dem gelungenen Auftakttreffen im letzten Jahr zeigte die annähernde Verdopplung der Teilnehmerzahl in diesem Jahr: Sicherheitspolitik ist „in“. Die eingangs benannte Mischung aus Referenten zeigte aufs Neue in welcher Breite Sicherheitspolitik Einfluss auf verschiedenste Bereiche des politischen Lebens hat.

Den Auftakt in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung machte mit einem Kamingespräch Admiral a.D.  Manfred Nielson, der erst fünfte Vier-Sterne-Admiral den die Deutsche Marine je hatte. Bis Mitte des Jahres war er stellvertretender Kommandeur des NATO Supreme Allied Command Transformation in Norfolk, USA, quasi die Forschungs- und Entwicklungsabteilung der NATO.  Nielson betonte wie wichtig Innovation und innovatives Denken in den Streitkräften für die NATO sei. Die Diskussion mit den jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Netzwerks lag ihm am Herzen. Das wurde bei dem angeregten Austausch deutlich. An dieser Stelle auch nochmal ein herzliches Dankeschön an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die Unterstützung des gelungenen Abends.

Am Samstag begann der Tag mit dem Panel über die Verbindung von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik unter der Moderation von Felicitas Weileder. Mit Christoph Waffenschmidt (World Vision Deutschland), Oberst i.G. Dr. Frank Richter (Bundesministerium der Verteidigung), Dr. Andreas Wittkowsky (Zentrum für Internationale Friedenseinsätze) und Oberstleutnant Michael Piotrowski (Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz) waren verschiedene Bereiche, die im Rahmen internationaler humanitärer Hilfe, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik zusammenarbeiten können oder müssen, vertreten. Streitkräfte und entwicklungspolitische Akteure sind von ganz unterschiedlichen Arbeits- und Organisationskulturen geprägt. Das macht ein Zusammenarbeiten nicht immer einfach. Es war daher spannend zu sehen, dass die Panelisten trotz dieser Unterschiede mehr Vorteile als Nachteile bei der Zusammenarbeit sahen und bei der Verbindung der Themenfelder nicht das „ob“ sondern das „wie“ diskutierten.

Anschließend wurde ausführlich über das Zukunftsthema China diskutiert. Ein Mega-Trend, denn die aufstrebende Macht im Osten ist dabei, die internationale Ordnung nachhaltig zu verändern. Das erklärte Ziel Chinas ist es Europa und die USA auf Dauer technologisch und wirtschaftlich zu überholen. Dabei stellt das autoritär politische System Chinas einen deutlichen Gegensatz zur demokratischen Kultur Deutschlands dar, was bei wachsenden Selbstbewusstsein Chinas zu großen Spannungen führt. Die Schwierigkeiten und Implikationen für die deutsche und europäische Politik wurde dabei von den China-Referent  David Merkle (Konrad-Adenauer-Stiftung), Moritz Rudolf (Eurasia Bridges), Dr. Christian Stursberg (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) und Dr. Anastasia Wischewskaja (Deutscher Bundestag) erläutert. Abschließend wurde betont, wie wichtig gemeinsames europäisches Handeln für die Vertretung der deutschen und europäischen Interessen ist.

Gemeinsames europäisches Handeln wurde auch in der nächsten Runde verlangt: „Wirtschaft versus Moral? Rüstungsexporte in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“. Ein Thema mit Sprengkraft und medialer Dauerbrenner. Die Vertreter aus Industrie, Think Tank, Regierung und Menschenrechtsorganisation teilten dabei einen gemeinsamen Wunsch: eine Versachlichung der Debatte. Moderiert von Benedikt Meng beleuchteten Torben Schütz (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik), Dr. Mathias John (Amnesty International), Kai Kießler (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) und Peter Scheben (Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie) die Fortschritte der Bundesregierung in den Endverbleibskontrollen deutscher Rüstungsgüter. Diese könnten eine Blaupause für ein gemeinsames europäisches Regelwerk darstellen. Darüber hinaus wurde gemeinsam mit den Teilnehmern die ethischen Herausforderungen beim Verkauf deutscher Rüstungsgüter erörtert.

Was haben ein Leiter einer weltweiten NGO, ein junger Consultant für China und ein Vier-Sterne-Admiral gemeinsam? Sie zeigen wie breit das Netzwerk in nur einem Jahr geworden ist und mit von welcher fachlichen Kompetenz die Teilnehmer dieses Jahr profitieren konnten. Ein positives Resümee zogen daher die Mitglieder des Leitungskreises Fabian Neumann, Dr. Christian Bergmann, Jan Fuhrmann, Nathalie Herberger, Kevin Klinkhammer und Felicitas Weileder. Sicherheitspolitik ist und bleibt ein Dauerbrenner, das spiegelt der öffentliche Diskurs bislang leider nicht ausreichend wider. Daher ist die Diskussion darüber so wichtig. Das Netzwerk bleibt dran: Gemeinsam mit den diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern freuen wir uns auf ein Wiedersehen nächstes Jahr, wenn es wieder heißt: Sicherheitspolitik zum Anfassen!

Text - Dr. Christian Bergmann

Fotos - Dr. Christian Bergmann

Ansprechpartner

Benjamin Fricke

Benjamin Fricke bild

Referent für Sicherheitspolitik

benjamin.fricke@kas.de +49 30 26996-3795