Besuch des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa in Belarus - Auslandsbüro Belarus
Veranstaltungsberichte
Das Studien- und Informationsprogramm für die Delegation aus dem Freistaat Sachsen begann am ersten Tag zunächst mit einem Briefing durch den deutschen Botschafter in der Republik Belarus, Peter Dettmar, und einer Einführung in die gesamtpolitische Lage durch Wolfgang Sender, dem Auslandsmitarbeiter Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Am zweiten Tag schloss sich eine Paneldiskussion an, in der die politische Situation in Belarus nach Aufhebung der meisten EU-Sanktionen diskutiert wurde. Wolfgang Sender und Kerstin Müller vom DAAD-Büro in Belarus führten hier insbesondere zur aktuellen Lage im Bildungsbereich aus. Bei einem Gespräch mit dem belarussischen Außenminister Wladimir Makaj wurden Grundfragen der aktuellen Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik von Belarus dargestellt und mit den Teilnehmern der Delegation thematisiert.
In einem Treffen mit dem Rat für den Minsker Oblast sprach die Delegation im Anschluss zu den Erfahrungen, die Sachsen im Hinblick auf weltwirtschaftliche Trends gesammelt hat. Einen Einblick in aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen auf der Ebene von Unternehmen erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Delegation durch den Besuch der Firma Henkel BT, einem deutsch-belarussischen Gemeinschaftsunternehmen nahe Minsk.
Im Rahmen einer Abendveranstaltung diskutierten die Teilnehmer weiterhin mit Vertretern der belarussischen Politik, der Zivilgesellschaft und des diplomatischen Korps zu der Frage, wie Regionen im globalen Wettbewerb bestehen können. Unterschiedliche Erfahrungen aus Sachsen und Belarus wurden hier zusammengetragen und erörtert.
Am dritten Tag des Programms wurde ein "Minsk Dialogue Briefing" durchgeführt, das in Zusammenarbeit mit dem Liberalen Club aus Minsk organisiert wurde. Hierbei ging es um die Frage, wie das Investmentklima eines Landes gesteigert werden kann. Rechtsstaatlichkeit und Merkmale der sozialen Marktwirtschaft wurden hier von den mitreisenden Mitgliedern des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa als wesentlich herausgestellt.
Einblicke in die Arbeit eines belarussischen Staatsunternehmens - und damit der Staatsarchitektur in Belarus - erhielt die Delegation im Anschluss durch einen Besuch in der Minsker Traktorenfabrik, in der die aktuelle Produktion vorgestellt wurde. Da sich in Belarus ebenfalls ein umfänglicher IT-Sektor entwickelt, sprach die Gruppe im Anschluss im Hi-Tec Business Park in Minsk mit der Geschäftsführung über die Arbeitsbedingungen und die Perspektiven staatlicher und privater Unternehmen in diesem Bereich.
Die besonderen historischen Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland wurden beim Besuch der nationalen Gedenkstätte in Chatyn deutlich. Hier legte der Leiter der Delegation, der Präsident des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler MdL, gemeinsam mit dem Präsidenten des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa e. V., dem Sächsischen Staatsminister der Justiz Sebastian Gemkow MdL, einen Kranz nieder – es schloss sich eine Schweigeminute an.
Bei einer abschließenden Exkursion in die belarussische Regionalstadt Witebsk besuchte die Delegation unter anderem ein großes Staatsunternehmen in der Schuhproduktion und diskutierte hier mit Vertretern der Wirtschaft und des Staates zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen.
Weiterhin standen während des Programms informelle Gespräche mit Vertretern der belarussischen Zivilgesellschaft auf der Agenda.
