TU Chemnitz

Unter dem Titel "Europäische Nachbarschaften" veranstalteten die Professuren für Internationale Politik und für Sozial- und Wirtschaftsgeographie in Zusammenarbeit mit der Sächsisch-Tschechischen Hochschulinitiative (STHI) am 5. November 2010 bereits zum 14. Mal das Politik- und Regionalwissenschaftliche Symposium im "Alten Heizhaus" der Technischen Universität Chemnitz.

Im Fokus der Veranstaltung stand der "europäische Nachbar" Belarus. Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 unterhielt die Republik Belarus vielversprechende Beziehungen zur Europäischen Union, die sich mit dem Amtsantritt von Präsident Lukaschenko jedoch stark eingeschränkten, der Druck auf die Arbeit der Opposition und Zivilgesellschaft nahmen zu.

Von den Schwierigkeiten des politischen Alltags in Belarus berichtete im Rahmen des Symposiums Dr. Alexander Milinkiewitsch, der bei den Präsidentschaftswahlen 2006 als gemeinsamer Kandidat der Opposition gegen Lukaschenko angetreten war. In seinem Vortrag veranschaulichte er die komplizierte Situation des Landes, widersprach aber der allzu leichtfertigen Einordnung Belarus als Diktatur. Vielmehr forderte er die westlichen Nachbarn und die Europäische Union dazu auf, sich im Dialog mit der Regierung und der Opposition für den Übergang Belarus zu einer Demokratie und Marktwirtschaft stark zu machen.

Stephan Malerius, der Leiter des Auslandsbüros Belarus der KAS, erläuterte anschließend die Situation in Belarus vor den Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember 2010. Sollten diese offen und liberal ablaufen, so sei durchaus eine schrittweise Annäherung von Belarus an die EU möglich. Die zu erwartenden Wahlfälschungen und Repressionen werden die Diskussionen um weitere Sanktionen seitens der EU jedoch neu entfachen.

Dr. Judith Miggelbrink und Dr. Bettina Bruns vom Leibniz-Institut für Länderkunde in Leipzig versuchten darauf eine Antwort zu geben. Unter dem Titel "Prekäre unternehmerische Beziehungen an der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus" stellten sie ihre Forschungsergebnisse vor, die im Rahmen des Projektes "Geographie(n) an den Rändern des europäischen Raumes" entstanden sind. Ihre Ergebnisse zeigen, dass die befragten Menschen an der Außengrenze des Schengenraumes - und das betrifft auch Weißrussland - Richtlinien und Maßnahmen oft als Willkür oder gar kriminelle Diskriminierung auf Grund ihrer jeweiligen Staatsangehörigkeit empfinden. Die Gefahr einer zunehmenden Exklusion von Europa und "europäischen Erfahrungen" sei nur durch Kooperation und Austausch zu verhindern.