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Vertrauen durch Erfahrung

Deutschland blickt inzwischen auf 60 Jahre Grundgesetz zurück. Das zeugt von Vertrauen der Bürger in diese Regierungsform. Oder? Demokratie und Volksparteien auf dem Prüfstand.

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Vertrauen in die wortwörtliche Demokratie würde Vertrauen in die Herrschaft des Volkes implizieren. Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes spricht dem Volk auch alle Macht zu. Dennoch leben wir hierzulande nicht in einer direkten Demokratie. Prof. Dr. Ingrid Reichart-Dreyer findet Gründe dafür in der Historie und den politischen Erfahrungen weltweit: „In der menschlichen Geschichte gibt es kein Beispiel für eine erfolgreiche direkte Demokratie. Selbst die Schweiz hat eine repräsentative Ebene und auch die antiken Athener haben gezeigt, dass eine Mehrheit nicht notwendig die richtige Entscheidung treffen muss. Haben sie doch Sokrates dreimal zum Tode verurteilt.“ Direkte Modelle scheitern zudem an organisatorischen Aspekten: Wer trägt die Verantwortung? Wer agiert über längere Zeit? Wer trägt die Kosten? Trotzdem versuchen moderne Demokratien direkte Elemente in die Regierung einzubeziehen. Reichart-Dreyer selbst habe es 1968 als Studentin genossen bei Demonstrationen und Volksversammlungen Kontakt zur direkten Demokratie zu haben, die im Gegensatz zur bekannten „Sitzfleischdemokratie“ stand. Die gemischte Demokratie wie sie zum Beispiel in Deutschland zu finden ist, zeige jedoch was realistisch umgesetzt werden kann. „Gewaltenteilung, freie Wahlen und Rechtstaatlichkeit sind Teile unserer Demokratie, sie zeugen von einem annehmbaren Menschbild – ein Grund ihr zu Vertrauen“, sagt Reichart-Dreyer.

Anders steht es um die Akteure in der Demokratie. „Volksparteien? Mein Bauchgefühl signalisiert Misstrauen. Können Teilgruppen mit spezifischen Interessen wirklich auf das Gemeinwohl ausgerichtet sein? Steht der Zusammenhalt der Gruppe nicht ständig über sachlichen Argumenten?“, fragt die Privatdozentin, die selbst seit 45 Jahren Mitglied der CDU ist. Aus ihrer politikwissenschaftlichen Forschung über Parteien und speziell die CDU weiß sie, dass der „innerparteiliche Amtserhalt oft in Konkurrenz mit der Lösung eigentlicher Probleme steht“. Vertrauen könne entstehen, dort wo Politiker und Bürger aufeinander treffen, wie in der Erfahrung mit den Mandatsträgern. Dort könne man ansetzen, damit die Menschen mehr auf die Parteien bauen.

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