Veranstaltungsberichte

Kanzlerin Angela Merkel auf dem Balkan

von Dijana Prljić, Karsten Dümmel
Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin, besuchte am 09.07.2015 zum ersten Mal im Rahmen eines offiziellen Besuches Bosnien und Herzegowina. Die Kanzlerin hielt sich in Sarajevo von 11:00 bis 16:00 Uhr auf.

Der Besuch gestaltete sich wie folgt: Empfang am Flughafen durch den deutschen Botschafter Christian Hellbach und Igor Crnadak, Außenminister von BiH; Gespräch mit Denis Zvizdic, dem Vorsitzenden des Ministerrates von BiH; Gespräch und Arbeitsmittagessen mit dem dreiköpfigen Staatspräsidium (Mladen Ivanic, Vorsitzender, Bakir Izetbegovic und Dragan Covic, Mitglieder) und anschließende Pressekonferenz; Besuch in der Srebrenica-Galerie 11/07/95 und Gespräch mit Müttern von Srebrenica.

Die Kanzlerin begrüßte in ihren Statements vor allem das Inkrafttreten des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und BiH, das nach der britisch-deutschen Initiative zustande kam, und wies noch einmal auf die europäische Perspektive von BiH hin. Deutschland liege die Zukunft von Bosnien und Herzegowina am Herzen. BiH sei sehr wichtig für die Zukunft und Stabilität der gesamten Region, denn die gesamte Region kann sich nur gut entwickeln, wenn sich BiH gut entwickelt. Nun stehe das Land vor den wichtigen Reformen und harten Entscheidungen, so gelte es, die Reformagenda möglichst bald zu verabschieden, für den nächsten Schritt – Kandidatenstatus. Die EU und Deutschland unterstützen BiH – Merkel wies u.a. auf die Berliner Konferenz und Wiener Westbalkan-Konferenz hin als Formen der Unterstützung für BiH und die gesamte Region bzw. deren Integration.

Um die Möglichkeiten für das Engagement von bosnisch-herzegowinischen Arbeitskräften in Deutschland auszuloten, wurde ein Arbeitsbesuch der bosnisch-herzegowinischen Regierungsvertreter in Deutschland (Arbeitsministerien und Arbeitsämter) vereinbart, dies könne eine win-win-Situation für beide Länder sein. Frau Merkel hat auch die drei Präsidentschaftsmitglieder nach Deutschland eingeladen.

Die Kanzlerin äußerte sich ebenfalls über den „Völkermord in Srebrenica“. Die Nichtverabschiedung der Srebrenica-Resolution in dem Sicherheitsrat der VN zeige die unterschiedlichen Sichtweisen, aber es sei wichtig, die Opfer zu gedenken und für die Jugend von BiH eine friedliche Zukunft zu gestalten, in der sich solche Ereignisse nicht wiederholen können. In diesem Zusammenhang betonte die Kanzlerin, dass die EU aus den schrecklichen Erfahrungen des 1. und 2. Weltkrieges entstanden sei, und dass Deutschland und Frankreich Freunde geworden seien, nach Jahrhunderten von Kriegen.

Der Premierminister von BiH Denis Zvizdic bezeichnete den Merkel-Besuch als wichtig und konstruktiv. Das wichtigste Thema in den Gesprächen sei die Wirtschaft gewesen. So wurden der Kanzlerin die Projekte vorgestellt, welche BiH für die Berliner Konferenz kandidiert hat. Zvizic äußerte sich sehr zuversichtlich hinsichtlich des EU-Beitrittskandidatenstatus von BiH: Bis Ende 2015 soll den Antrag gestellt werden, 2017 könne BiH den Kandidatenstatus bekommen.

Mladen Ivanic, Vorsitzender der Präsidentschaft von BiH, sprach auch vom Jahr 2017: „Es ist unser Plan, 2017 den Kandidatenstatus zu bekommen und so die Länder der Region einzuholen“. Er bedankte sich ausdrücklich für die deutsche Unterstützung im wirtschaftlichen und politischen Bereich und bat, dass Deutschland weiterhin BiH beistehe, „trotz mancher Probleme und Unstimmigkeiten bei uns“. BiH gehöre in die EU, aber nun ist es an politischen Akteuren in BiH, die dafür erforderlichen Reformen umzusetzen.

Da sich am 11. Juli der 20. Jahrestag des Völkermordes von Srebrenica jährt, hat die Kanzlerin die Galerie Srebrenica 11/07/2015 besucht und dort mit den Vertreterinnen der Organisation „Mütter von Srebrenica“ gesprochen. Diese Organisation versammelt Frauen, die im Srebrenica-Massaker ihre Angehörigen verloren haben.

Der Besuch von Angela Merkel stieß auf großes Interesse und wurde von allen Medien in BiH, in den beiden Entitäten- sowohl in der Republika Srpska wie in der Föderation BiH, sowie von den regionalen und internationalen Medien thematisiert. Die Berichterstattung über den Besuch war ausgeglichen; es gab keinen deutlichen Unterschied in der Berichterstattung zwischen den beiden Entitäten: Der Tenor in den Medien war positiv: Der Besuch wurde einstimmig als bedeutend und konstruktiv bezeichnet.

Merkel in Bosnien-Herzegowina Deutsche Botschaft in BuH (Facebook)