Marion Sendker

Veranstaltungsberichte

Europa muss Antworten liefern

von Selma Hettich

Europa. Das nächste Kapitel

Eine Teilnehmerin brachte es auf den Punkt: Wir müssen in Europa wieder lernen, mit Konflikten umzugehen, damit uns die Probleme nicht auffressen. Ein anderer meint: Wir brauchen einen Fahrplan, wie Europa in zehn Jahren aussehen soll. Zwischen diesen beiden Polen pendelte die Diskussion in der Digital Church in Aachen, einen co-working space für Gründer des Dreiländerecks.

In seiner Begrüßung machte Prof. Dr. Martin Reuber vom Büro Bundesstadt Bonn der Konrad-Adenauer-Stiftung, deutlich, dass Europa kein Europa der Elite sei, sondern Europa, die Kommunen und die Bürger zusammen gehören. Es sei ein starkes Parlament erforderlich, um die Interessen der Bürger zu vertreten.

Den ersten Impuls gab Dr. Anja Ingenrieth, Leiterin der EU-Repräsentanz der Deutschen Telekom AG. Sie ist der Ansicht, die Menschen seien eigentlich sehr proeuropäisch, wenn es um die großen Fragen gehe. Problematisch sei jedoch, dass viele Erfolge Europas nicht als europäische Erfolge, sondern als deutsche Erfolge wahrgenommen würden und der Eindruck entstehe, in Europa gehe nichts voran.

Auch Sabine Verheyen MdEP kritisiert diese Wahrnehmung über europäische Prozesse und sagt, Europa müsse wieder ins Bewusstsein der Menschen gelangen, stärker werden und Sicherheit vermitteln. Hierfür sei es auch von Bedeutung, dass das Europäische Parlament noch mehr Kompetenzen, vor allem ein Gesetzesinitiativrecht, erhalte.

Christoph von den Driesch, Bürgermeister der Stadt Herzogenrath, konstatiert, Politik fange nicht nur im Kommunalen an, alle Politik ende auch im Kommunalen. Deshalb sei es wichtig, dass wir dafür sorgen, Europa auch auf kommunaler Ebene zu begegnen, beispielsweise indem es erleichtert werde, Austausche möglich zu machen. Er betont weiterhin, es müsse stärker ins Bewusstsein der Bürger gelangen, wie viele kommunale Projekte, etwa zur Stadtentwicklung, durch die Europäische Union gefördert werden.

Die Teilnehmer interessierte in der Diskussion besonders die Frage einheitlicher Regelungen für Mehrwertsteuern, Rentenbezüge und Zusammenarbeit in der Grenzregion. Für Viele ist es nicht nachvollziehbar, dass es in diesen Bereichen keine einheitlichen europäischen Regelungen gibt, die Probleme und entstehende Fragen lösen. Die Redner berichteten von verschiedenen Projekten, beispielsweise einem Taxe-Ausschuss im Europäischen Parlament, die zur Behebung dieser Probleme in Arbeit seien und verdeutlichten, dass diese Prozesse aufgrund ihrer Komplexität bei den Bürgern leider nur schwer wahrgenommen werden und verstanden werden könnten. Der Diskurs zwischen der Politik und den Bürgern hierüber müsse ausgebaut werden, um den Bürgern verständlich zu machen, aus welchen Gründen was in Europa geschieht und warum manche Dinge nur schwer und zeitaufwendig geschehen können.

Die Redner appellierten, wie wichtig das Bewusstsein für Europa und die Errungenschaften Europas sowie der Zuspruch der Bürger seien, um das nächste Kapitel in Europa aufzumachen.