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In Deutschland sorgen der demographische Wandel und der medizinische Fortschritt dafür, dass die Ausgaben des Staates, der Sozialversicherungen und der privaten Haushalte immer weiter steigen. Auch in China stellen diese Faktoren Staat und Gesellschaft vor einen hohen Reformdruck. Deutschland gilt aufgrund seiner 130-jährigen Geschichte staatlicher Sozialversicherungen als wichtiges Vorbild für die Reformüberlegungen in der Volksrepublik.

Anlässlich einer Delegationsreise von Sozial- und Gesundheitsexperten aus dem Freistaat Sachsen führte die Konrad-Adenauer-Stiftung Shanghai in Zusammenarbeit mit dem Chinesisch-Deutschen Institut für Rechtswissenschaften an der Universität Nanjing am 11. Mai ein Fachgespräch zu aktuellen sozial- und gesundheitspolitischen Fragen durch.

Die Delegation wurde von der sächsischen Staatsministerin für Gesundheit und Soziales, Christine Clauß angeführt, die auch den einleitenden Vortrag über Herausforderungen und neue Lösungsansätze am Bespiel des Freistaates Sachsen hielt. In Deutschland verläuft mittlerweile die demographische Entwicklung zwischen den Bundesländern, und häufig sogar innerhalb dieser, sehr unterschiedlich. Deswegen bedarf es maßgeschneiderter Lösungen für das Sozial- und Gesundheitswesen auf regionaler und kommunaler Ebene. Hier konnte die Ministerin über jüngste innovative Ansätze in ihrem Bundesland berichten.

Über Geschichte und aktuelle Reformansätze in China referierte Frau Professor Hu Minjie, Lehrstuhlihaberin für Verwaltungs- und Sozialrecht an der Universität Nanjing.

In der Volksrepublik China wird mit dem 2010 verabschiedeten neuen Sozialversicherungsgesetz, dass am 1. Juli 2011 in Kraft treten wird versucht, einen einheitlichen gesetzlichen Rahmen für die soziale Grundsicherung zu schaffen. Mittlerweile konnten fast alle chinesischen Bürger in die städtische oder ländliche Grundsicherung aufgenommen werden. Gleichwohl sind noch enorme Anstrengungen notwendig, um die Qualität der Versorgung und die administrative Effizienz zu steigern. Um das Bedürfnis nach einem gesicherten Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen für alle mit fairen Marktchancen auch für private Dienstleister in Einklang zu bringen, bedarf es einer Fortentwicklung der staatlichen Rahmensetzung.