Symposium

Strategische Partnerschaft zwischen China und der EU

Think Tank Forum zur Vorbereitung des China-EU Gipfels von Nanjing

Am 19. und 20. November führten neun chinesische Think Tanks ein Forum im Vorlauf zum 12. China-EU Gipfel durch. Premier Wen Jiabao empfing die Teilnehmer zu einem über einstündigen offenen Dialog.

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Strategische Partnerschaft zwischen China und der EU

Premier Wen Jiabao diskutiert mit ehemaligen europäischen Regierungschefs und Wissenschaftlern

Am 19. und 20. November führten neun chinesische außenpolitische Think Tanks ein Forum im Vorlauf zum 12. China-EU Gipfel durch. Der Gipfel findet am 30. November in Nanjing statt. Premier Wen Jiabao empfing ehemalige europäische Regierungschefs und Vertreter europäischer Think Tanks zu einem über einstündigen offenen Dialog.

Das Think Tank Forum erfuhr von chinesischer Seite ungewöhnlich hochrangige Aufmerksamkeit. Vize-Premier Li Keqiang, Vize-Außenminister Zhang Zhijun, State Councilor Dai Binguo, Li Junrun, der frühere Vize-Präsident der Zentralen Parteihochschule und viele andere nahmen teil. Zum Abschluss wurden die europäischen Gäste von Premier Wen Jiabao empfangen, der ihnen über eine Stunde offenen Dialog widmete.

Aus Europa waren Jean-Pierre Raffarin und Dr. Medgyessy Péter, die ehemaligen Premierminister von Frankreich und Ungarn und John Prescott, Tony Blair’s langjähriger Stellvertreter gekommen. Zu den deutschen Teilnehmern gehörten Dr. Theo Sommer, Die Zeit, Dr. Gudrun Wacker, Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Eberhard Sandschneider Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik und Wolfgang Meyer, Konrad-Adenauer-Stiftung. Viele europäische außenpolitische Think Tanks hatten Teilnehmer entsandt.

Die chinesischen Teilnehmer unterstrichen die Bedeutung von langfristiger strategischer Partnerschaft mit Europa, während die Beziehungen mit den USA nicht unter dieses Schlagwort gestellt würden. Die Aufhebung des Waffenembargos gegenüber China und die Anerkennung seines Status als Marktwirtschaft wurden als Prioritäten Chinas wiederholt. Europäische Sprecher gaben in der Qualifizierung des bilateralen Verhältnisses als “strategisch” keine Priorität. Europa habe mit den USA eine strategische Partnerschaft, nenne sie aber nicht so. Wichtig seien dabei auch die Wertegemeinschaft und die militärische Allianz. China unterhalte insgesamt 35 strategische Partnerschaften, was dem Begriff einen gewissen inflationären Charakter gäbe. Allgemein wurde erwartet, dass Tibet vorläufig ein potentieller Stolperstein für die China-EU-Beziehungen bleiben werde. Dieses Thema berühre das Empfinden weitester Kreise der chinesischen Bevölkerung. Chinesische und europäische Sprecher brachten gleichermaßen Besorgnis über das immer schlechtere Image des Partners in der jeweiligen Bevölkerung zum Ausdruck, zu dem auch unrealistisch negative Medienberichterstattung beitrage. Insbesondere junge gut ausgebildete Chinesen hätten ein besonders negatives Europabild. In Europa sei das Interesse von Spitzenpolitikern an China zu gering. Kontinuität in den Beziehungen und Vertrauensbildung seien erforderlich. Gegenseitiger Respekt auch unterschiedlicher Ansichten wurde insbesondere von chinesischen Sprechern, einschließlich des Premiers, als erforderlich angesehen.

Die drei ehemaligen europäischen Regierungschefs schlugen die Bildung einer kleinen Gruppe hochrangiger “Weiser” vor, die Vorschläge für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen erarbeiten solle.

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Veranstaltungsort

Peking

Referenten

Jean-Pierre Raffarin
Dr. Medgyessy Péter
ehemalige Premierminister von Frankreich und Ungarn
John Prescott
stv.PM UK
Theo Sommer
Die Zeit
Gudrun Wacker
SWP
Eberhard Sandschneider DGAP
Wolfgang Meyer
KAS u.v.a.
Kontakt

Wolfgang Meyer

Leiter des Auslandsbüros in China (Beijing)