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Veranstaltungsberichte

EU-China comprehensive strategic partnership

Am 10. Dezember 2014 fand die Konferenz „EU-China comprehensive strategic partnership“ in der Dialogreihe zu den EU-China Beziehungen auf Einladung der KAS Peking in Hongkong statt.

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Eine ergebnisreiche Diskussion war bereits durch die heterogene Zusammenstellung renommierter Teilnehmer aus Wissenschaft, Think Tanks und Diplomatie angelegt. Die große Dynamik und der primär wirtschaftliche Erfolg der sino-europäischen Beziehungen sind unverkennbar. In den vergangenen Jahren wurden über 60 Dialogforen etabliert und das Feld der Zusammenarbeit deutlich ausgeweitet. Neben der erfolgreichen Zusammenarbeit bleiben jedoch grundlegende Divergenzen bestehen. Ein Erklärungsansatz könnten unterschiedliche kulturelle Werte sein. Zwar ist die Terminologie in China und in Europa die gleiche, das Verständnis von Demokratie, Menschenrechten und Freiheit unterscheidet sich jedoch grundlegend.

Für Demokratie nach westlichem Verständnis sei China – einschließlich Hongkongs – noch nicht reif, ist ein häufiges offizielles Argument in China. Chinas jahrtausendalte Tradition einer starken Zentralmacht sei erst in den letzten 30 Jahren aufgeweicht worden. Politische Kultur könne nicht über Nacht umgekrempelt werden und brauche für Entwicklung und Veränderung mehr Zeit. Auch spielen regionale Gegebenheiten eine entscheidende Rolle, wie beispielweise ein extremes Gefälle zwischen städtischen und ländlichen Regionen. Unterschiede beziehen sich sowohl auf die Entwicklung als auch auf das Ausbildungsniveau. Eine solide Bildung sei jedoch Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Etablierung von Demokratie.

Gegenstand der Diskussion waren weiterhin die Wirkung und Legitimation von Sanktionspolitik, Chinas "new type of great power relations" und neue außenpolitische Strategien Chinas. Es sei Chinas Intention, andere Länder am eigenen Aufstieg teilhaben zu lassen, um gewinnbringende Umstände für alle zu schaffen, so der offizielle Standpunkt. Als Beispiel wurde Chinas neue Seidenstraßenstrategie genannt.

Die enorme Entwicklung der sino-europäischen Beziehungen in den vergangenen 20 Jahren stand für alle Konferenzteilnehmer außer Frage. Jedoch fehle bis heute eine strategische Zusammenarbeit in außen- und sicherheitspolitischen Handlungsfeldern. Die Etablierung erfolgreicher Kooperationsmechanismen stehe noch aus. Den zahlreichen bilateralen Dialogforen fehle es an konkreter Umsetzung und Nachhaltigkeit. Wenn es um spezifische Interessen gehe, sei immer noch der Weg über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen China und den einzelnen EU Mitgliedsstaaten gängige Praxis.

Die eintägige Veranstaltung war in vielerlei Hinsicht erfolgreich. Der konstruktive Austausch über unterschiedliche Standpunkte zu den Beziehungen zwischen China und der EU bildete die Grundlage der Diskussion und förderte das gegenseitige Verständnis nachhaltig.

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