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Fortschritt oder Stagnation?

Über Erfolg und Misserfolg des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs

Die KAS|Peking fokussierte in einem Dialogprogramm den Rechtsstaatsdialog zwischen der deutschen und chinesischen Regierung, der in China soziale Stabilität, marktwirtschaftliches Wachstum und ein hohes Maß an Rechtssicherheit fördern soll.

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Rechtsstaatlichkeit bildet den notwendigen Rahmen für das Zusammenleben der Menschen innerhalb unserer Gesellschaft und stellt einen Garant für gesellschaftliche Harmonie dar. In diesem Sinne wurde der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog (RSD) im Jahr 2000 ins Leben gerufen. Seither tauschen sich beide Länder umfassend und unter Einbeziehung der jeweiligen Justizminister über verschiedene Aspekte des Rechtsstaates aus. Ziel des RSD ist es, durch das bessere Verständnis der jeweiligen Traditionen und Kulturen die Reformen in der Volksrepublik China zu begleiten sowie einen gemeinsamen Beitrag zur Durchsetzung von rechtsstaatlichem Denken und Handeln zu leisten.

Die KAS|Peking thematisierte in diesem interdisziplinären Fachgespräch inwiefern der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog von wirtschaftlichen, sozialen und politischen Gesichtspunkten als fruchtbar und auch zukünftig tragbar bezeichnet werden kann. Welche außerrechtlichen Interessen verfolgen die beteiligten Akteure im Rahmen der deutsch-chinesischen Rechtszusammenarbeit? Kann der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog nach 12 Jahren der Kooperation als Erfolg bezeichnet werden? Ist eine Überwindung der Sprach- und Rechtsverständnisschwierigkeiten grundsätzlich möglich? Gemeinsam mit Mao Xiaofei, Institut für Rechtswissenschaften, Chinesische Akademie für Sozialwissenschaften, rangen die jungen Wissenschaftler um Antworten auf diese komplexen Fragen.

Das Dialogprogramm ist Teil einer Veranstaltungsreihe der KAS|Peking, die vor dem Hintergrund der 40-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und China aktuelle Fragestellungen mit jungen deutschen Nachwuchswissenschaftlern sowie chinesischen und internationalen Fachexperten, Akademikern und Think Tank Vertretern in den Bereichen Recht, Wirtschaft und Kulturpolitik diskutiert.

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17. August 2012
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