Veranstaltungsberichte

Keine Konkurrenten, sondern Partner in spe

Für eine stabile Partnerschaft der EU zu den BRICS-Staaten müssen diese ihre Rolle erst finden

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok, sieht in den sogenannten BRICS-Staaten keine Konkurrenz für Europa.

Die Vereinigung der aufstrebenden Volkswirtschaften von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika steht für 40 Prozent der Weltbevölkerung und einen Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt von aktuell etwa 25 Prozent. Brok sagte bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin: „Ich bin relativ gelassen ob der Gefahren durch die BRICS für Europa“. Wer globaler Player werde und wer nicht, entscheide sich heute nicht mehr an der Anzahl der vorhandenen Atomsprengköpfe, sondern der wirtschaftlichen Macht. Europa als Exportweltmeister müsse sich also keine Sorgen vor einer „Götterdämmerung“ machen. Jetzt nicht und zukünftig auch nicht, da es seine Hausaufgaben mache. Die eingeleiteten Reformen würden dazu beitragen, dass man in ein paar Jahren „noch besser als die meisten Regionen“ dastehen werde. Für eine Dämonisierung der BRICS bestehe also überhaupt kein Grund. Vielmehr appellierte Brok, dass die Beziehungen der BRICS-Staaten zur EU ausgebaut und institutionalisiert werden. Zudem müssten die Mitgliedstaaten endlich ihrer Verantwortung für die Weltgemeinschaft gerecht werden. Brok bezeichnete es als „Verhandlungstrick“, dass sie sich mal als Schwellen-, mal als Industrieländer geben und auf die Seite stellen, wo es für sie jeweils am günstigsten sei.

Vertreter der BRICS-Staaten räumten ein, dass der gemeinsame Nenner untereinander derzeit noch relativ klein sei. „Die BRICS sind eher eine Metapher denn Realität“, sagte Prof. Ruslan Grinberg, Direktor des Instituts für Wirtschaft an der Russian Academy of Sciences in Moskau. Als Ursache dafür nannte Prof. Robert Fendt, geschäftsführender Direktor des Brazilian Center for International Relations in Rio de Janeiro, die Heterogenität der Mitgliedstaaten. Nicht nur unterschieden sich deren politischen Systeme, sondern auch deren Wettbewerbsvorteile oder Infrastruktur. Hinzu komme die große geografische Entfernung.

Trotzdem: Die Leitidee für den Zusammenschluss, nämlich international mit einer gemeinsamen Stimme sprechen zu wollen, sei aktueller und wichtiger denn je. In einer multipolaren Welt gelte es den eigenen Positionen Gehör zu verschaffen. Als Beispiel nannte Catherine Grant, Leiterin des Programms „Economic Diplomacy” am South African Institute of International Affairs in Johannesburg, die angestrebte Reform der Weltordnungspolitik in Form einer Neubesetzung der Weltbank. Die BRICS wollten den Einfluss der USA und des Westens insgesamt zurückdrängen, um zukünftig mehr Spielraum für eigene Investitionen zu haben. Umso unverständlicher erscheint es, dass man sich 2012 auf keinen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Weltbank hatte einigen können.

Der chinesische Vertreter, Wang Zhen Ph.D., von der Shanghai Academy of Social Sciences, beeilte sich zu betonen, dass Europa „keine Angst vor einer Gegenmacht“ haben müsse. Man wolle die BRICS nicht instrumentalisieren, sondern werde sich immer als „Partner“ verstehen. Das gelte für die wirtschaftlichen Beziehungen aber insbesondere auch für die Gestaltung einer globalen Sicherheitsarchitektur.

Als wichtige Zukunftsaufgabe für die BRICS-Staaten nannte Prof. Brahma Chellaney aus Indien eine verbesserte Kohäsion. Das Zusammengehörigkeitsgefühl würde dann steigen, wenn man sich eine adäquate organisatorische Struktur geben würde. „Wir brauchen Reformen, um die BRICS in eine dynamische Institution verwandeln zu können“, so Chellaney.