Die Politische Meinung

Der europäische Traum

von Aleida Assmann

Die Europäische Union, ihre Nationen und die Menschenrechte

Vor acht Jahren erschien ein kurzes Manifest des 93-jährigen Stéphane Hessel (1917–2013) in Millionenauflage. Unter dem Titel Empört Euch! (2010 im französischen Original, deutsche Fassung 2011 erschienen) wandte er sich an die Jugend Europas und der Welt, um sie herauszufordern und zu ermutigen: „Schaut euch um“, schrieb er, „ihr findet genug Themen, euch zu empören – wie man mit den Immigranten umgeht, mit ‚Menschen ohne juristische Legitimation‘ (sogenannte illegale Einwanderer), mit den Sinti und Roma. Ihr werdet konkrete Situationen finden, die euch zu kraftvollem Handeln als Bürger veranlassen werden. Sucht und ihr werdet finden!“ Hessel, Überlebender des Konzentrationslagers Buchenwald, wirkte nach dem Zweiten Weltkrieg an der Formulierung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit, die von den Vereinten Nationen (UNO) am 10. Dezember 1948 in Paris verabschiedet wurde – ein Ereignis, an das gerade wieder nach siebzig Jahren in vielen Städten Europas erinnert wurde.

Wir konnten nicht ahnen, wie aktuell gerade dieser Aufruf zur Einmischung 2015 auf dem Höhepunkt der Migrationsbewegung werden würde. Gleichzeitig müssen wir feststellen: Die Empörung hat die Seiten gewechselt. Neben einer Empörung über die Verrohung der Gesellschaft, über Gleichgültigkeit angesichts massenhaften Leids von Migranten und das Pokern mit „Abschiebezahlen“ gibt es inzwischen eine Empörung gegenüber der Willkommenskultur, eine Aufrüstung der Grenzen und einen Diskurs nationaler Selbstbehauptung. Wer hätte sich je vorstellen können, dass diejenigen, die im Mittelmeer Menschenleben retten, heute kriminalisiert werden? Natürlich hat niemand das Ziel, Völkerwanderungen zu ermutigen, die ganze Kontinente entleeren und andere überfüllen. Dieses Bild ist eine gezielte Form der Propaganda, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Worum es heute tat sächlich geht, ist die Verbreitung einer neuen Grundhaltung, die auf die längst eingetretene globale Verflechtung des Weltsystems antwortet und uns auf das längst real existierende Zusammenleben in diversen Gesellschaften einstellt. Die Empörung, die sich gegen eine zunehmende Verflechtung von Menschen unterschiedlicher Herkunft richtet, setzt auf Abschottung, auf die Reinheit der Nation und auf nostalgische Visionen von Heimat. Dieses Denken ist rückwärtsgerichtet. Man will das Rad der Geschichte zurückdrehen und fordert dabei, dass wir abrupt vergessen, was wir in siebzig Jahren Umgang mit Demokratie und Menschenrechten gelernt haben.

Vier Lehren der Geschichte

1918 sind aus der Konkursmasse der alten Imperien viele neue Nationalstaaten entstanden. Mit dem Begriff der Nation verbanden sich dabei gegen sätzliche politische Programme: Die einen forderten ethnische Homogenität und erzwangen den Austausch von Bevölkerungsgruppen (wie die Türkei, Serbien oder Rumänien), andere (wie Deutschland und Österreich) erhielten zum ersten Mal eine Verfassung und wurden zu Demokratien. Demokratien sind, wie wir an der Geschichte der 1930er- und 1940er-Jahre gesehen haben, kein Bollwerk gegen autoritäre Bewegungen. Auch heute lautet die Grundfrage: Wie können wir die Demokratie in Europa und der Europäischen Union (EU) in ihrer Krise stützen und retten? Wie können wir entschlossen umsetzen, was wir in siebzig Jahren Umgang mit Demokratie und Menschen rechten gelernt haben?

Dafür werden inzwischen zwei unterschiedliche Strategien vorgeschlagen. Die einen erklären angesichts autoritärer nationalistischer Bewegungen die Nation zum Grundübel und zur Ursache der Fehlentwicklung in der Geschichte und wollen sie deshalb abschaffen. Sie setzen auf die Europäische Union als einen übergreifenden Staat und als Steuerungsinstrument eines Verbundes von Regionen, die ihre Nationen aufgelöst haben. Dieses Denken nenne ich utopisch und meine das keineswegs negativ. Ernst Bloch hat gesagt: „Eine Landkarte, auf der das Land Utopia nicht eingezeichnet ist, verdient keinen Blick!“ Dennoch kann ich mich dieser Idee nicht anschließen. Mein Weg ist ein anderer; er verteufelt die Nation nicht, sondern setzt auf sie als Träger der Demokratie und orientiert sich dabei an konkreten Lehren aus der Geschichte. Meine These ist nämlich, dass diese Geschichte ein Potenzial enthält, das für die Orientierung der Europäischen Union dringend gebraucht wird und weiterhin zukunftstauglich ist. Dafür muss es aber einmal besser bekannt gemacht werden. Unter dem Stichwort „Europäischer Traum“ habe ich deshalb an vier Lehren erinnert, die die Europäer aus ihrer Gewaltgeschichte gezogen haben – nach 1945: das Friedensprojekt – wie aus Todfeinden friedlich kooperierende Nachbarn werden, und das Freiheitsprojekt – wie aus Diktaturen Demokratien werden; und nach 1989: eine neue selbstkritische und dialogische Erinnerungskultur und die Umsetzung der Menschenrechte. Auf die Aktualität der letzten dieser Lehren, die Menschenrechte, möchte ich im Folgenden näher eingehen.

Menschenrechte sind kein stabiler Besitz

Die Menschenrechte haben keine kontinuierliche Geschichte. Es gab sie schon seit der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, der Französischen Revolution und der Revolution in Haiti. Warum mussten sie dann vor siebzig Jahren von Veteranen des Ersten Weltkriegs und Mitgliedern der französischen Résistance wie René Cassin noch einmal neu deklariert werden? Die Antwort ist einfach: weil sie immer wieder vergessen und zurückgedrängt wurden. Sie sind alles andere als ein stabiler Besitz und müssen deshalb unter neuen historischen und politischen Umständen immer wieder neu entdeckt und erkämpft werden.

Die Geschichte der Menschenrechte ist eine unterbrochene Geschichte, aber gibt es auch eine Kontinuität unter all den Brüchen. Während das Konzept der „Rechte“ weitgehend gleichgeblieben ist, hat sich das, was unter „Menschen“ verstanden wurde, im Laufe der Geschichte erheblich verändert. Es wurde kontinuierlich erweitert und auf immer neue Gruppen ausgedehnt: nicht mehr nur auf weiße Einwanderer wie noch in den Vereinigten Staaten, nicht mehr nur auf Männer wie in der Französischen Revolution, sondern nach und nach auch auf Frauen, Sklaven, indigene Einwohner, Menschen aller Hautfarben und Kulturen, Migranten, die unter dem Druck von Armut und Gewalt ihre Heimat verlassen müssen, sowie inzwischen auch auf Kinder.

René Cassin erhielt 1968 den Friedensnobelpreis. Das nahm damals in Deutschland kaum jemand zur Kenntnis. Die Stimmung war eine ganz andere. In der Zeit der Studentenbewegung waren die Menschenrechte schon wieder von der Bildfläche verschwunden. In der jugendlichen Protestbewegung spielten sie tatsächlich keine Rolle, denn auf der Agenda standen damals andere Themen: eine radikale Umwandlung des Lebensstils, der Bruch mit erstarrten Traditionen und vor allem: der globale Klassenkampf gegen Kapitalismus und Imperialismus. Es ging um die Befreiung der Arbeiterschaft und den Kampf gegen das Bürgertum; von Menschenrechten war damals keine Rede.

Öffnung zwischen Ost und West durch Schlussakte von Helsinki

René Cassin starb 1976. Er konnte gerade noch miterleben, wie das Thema Menschenrechte wieder ins Bewusstsein zurückkehrte und auf die Tagesordnung kam – diesmal durch einen Impuls von Politikern, die sich mitten im Kalten Krieg aufeinander zubewegten, um in Europa Voraussetzungen für ein friedliches Nebeneinander zu schaffen. Im Rahmen einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde im August 1975 in Helsinki eine Schlussakte unterzeichnet, in der neben neuen Formen der Zusammenarbeit den Ostblockstaaten die Anerkennung der Grenzen und die gegenseitige Nichteinmischung garantiert wurde, wofür diese Staaten sich im Gegenzug zur Achtung der Menschenrechte verpflichteten. Betont wurden dabei vor allem die Lebensbedingungen in den sozialistischen Diktaturen, weshalb damals Gedanken, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit an erster Stelle standen. Dieses siebte Kapitel der Schlussakte hatte Konsequenzen, die sich die Warschauer-Pakt-Staaten so nicht vorgestellt hatten. In vielen kommunistischen Staaten entstanden sogenannte „Helsinki-Gruppen“, für die diese Menschenrechtserklärung zu einem wichtigen Bezugspunkt wurde. Auf diese Weise wurde auch die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen erneuert und zur praktischen Grundlage für die Interventionen osteuropäischer Dissidenten und westlicher Menschenrechtsorganisationen.

Ein Beispiel ist die Charta 77 in der Tschechoslowakei, eine Bürgerrechtsbewegung, der der spätere Präsident Václav Havel angehörte. Diese Gruppe setzte sich für die Rechte von Künstlern und anderen politisch Verfolgten ein. Ein weiteres Beispiel ist der Streik der Arbeiter der Lenin-Werft von Gdańsk, die unter dem Namen Solidarność die erste Gewerkschaft im Ost block gründeten. Aber auch die mutigen Bürgerbewegungen in der DDR sind hier zu nennen, die mit ihrem friedlichen Protest gegen die repressiven Strukturen des Staates demonstrierten.

Kürzlich konnten wir anlässlich seiner Beerdigung den amerikanischen Präsidenten George Bush senior noch einmal in den Medien hören, wie er 1989 sagte: „We have won the Cold War!“ Er meinte damit nicht nur „Wir Amerikaner“, sondern umfassender: Der Kapitalismus hat gegen den Kommunismus gewonnen. Das ist bis heute die Geschichte der Sieger, aber sie ist oberflächlich und birgt nur die halbe Wahrheit.

Hinter dem Fall des Eisernen Vorhangs und der EU-Erweiterung steht, so meine These, die Kraft der Menschenrechte, die damals nicht mehr nur von den maßgeblichen Politikern im Munde geführt, sondern immer öfter von mutigen Bürgerbewegungen und Aktivisten gegen ihre Staaten und weltweit eingeklagt wurden. Mit der Helsinki-Deklaration begann eine Phase der Öffnung zwischen Ost und West, die der europäischen Einigung voranging und die sie ganz entscheidend vorbereitet hat. Genau das war der Moment, als die Menschenrechte reaktiviert und als gemeinsames Fundament eines neuen, erweiterten Europas wiederentdeckt wurden. Den Kalten Krieg haben also nicht allein die Amerikaner gewonnen, sondern jene europäischen Politiker, die 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichneten, und es war nicht der Kapitalismus, sondern es waren die Menschenrechte, in deren Geist die osteuropäischen Aktivistinnen und Aktivisten das Ende des Ost-West-Konflikts eingeleitet haben. Das hat der Menschenrechtsaktivist Gáspár Miklós Tamás bestätigt, der unter Ceaușescu in Rumänien lebte: „Viele Politologen sprechen davon, dass der Systemwechsel von außen und von oben kam. Unsinn. Den Systemwechsel hat zwar nicht das ganze Volk gemacht, aber wir waren damals zwei, drei Millionen Menschen, es gab Klubs, Debatten, Versammlungen, Demonstrationen, es gärte unglaublich in der Gesellschaft. Dieser unbändige Freiheitswille von 1989, dieses Freiheitspathos, das war ein Augenblick von sehr großer Schönheit. Das bleibt“ (Amnesty Journal 12/2018, S. 67).

Pathos des Autoritären statt Pathos der Freiheit

Fast dreißig Jahre später müssen wir hinzufügen: An die Stelle dieses Pathos der Freiheit ist heute in vielen mitteleuropäischen Staaten ein Pathos des Autoritären und der Nation getreten. Das Engagement für die Menschenrechte ist erlahmt und steckengeblieben. Umso wichtiger, dass wir uns heute an diese Geschichte wieder erinnern und die Vorkämpfer der Demokratie und unserer Europäischen Union würdigen. Der Kampf um die Menschenrechte vor 1989 ist ein so wichtiges Kapitel in der Geschichte der EU, weil die Ostblockstaaten eben nicht, wie es die Geschichte der Sieger will, mit dem westlichen Gut der Demokratie „beschenkt“ wurden, sondern weil sie dieses Gut selbst erkämpft und ihre eigene Utopie in die EU eingebracht haben. Heute, wo viele dieser Nationen ihr eigenes Engagement für die Menschenrechte vergessen, sollten wir uns an diese Geschichte wieder erinnern.

Der Menschenrechtsoptimismus der 1990erJahre ist inzwischen je doch schon wieder Geschichte. Nach dem Niedergang der Ideologien kamen nicht nur die Menschenrechte wieder zur Geltung, sondern auch religiöse, nationalistische und geopolitische Überzeugungen. Diese politischen Orientierungen haben gemeinsam, dass ihre Wertstrukturen und Interessen die Rechte der Individuen einschränken und die des jeweiligen Kollektivs stärken. Die Menschenrechte sind aber nicht nur von außen durch den rapiden Demokratieabbau in autokratischen Regimes bedroht, sondern auch von innen durch ihren schlechten Ruf unter Intellektuellen. Für Stefan-Ludwig Hoffmann zum Beispiel, dessen Buch über die Geschichte der Menschenrechte im Mai 2019 erscheint, sind die Menschenrechte „das Mantra unserer Tage. Die damit verbundenen Gedanken und Gefühle gelten stillschweigend als selbstverständliche Wahrheiten, die keiner Rechtfertigung mehr bedürfen“ („Human Rights and History“, in: Past and Present, August 2016, S. 1–32, und „Rückblick auf die Menschenrechte“, in: Merkur, Januar 2017, Heft 812, S. 5–20).

Hoffmann spricht von einem „Menschenrechtsidealismus“ und positioniert sich damit selbst außerhalb des Menschenrechts-Projekts. So kritisiert er zum Beispiel den Gebrauch der individuellen Menschenrechte als einen moralischen Kompass, der einem globalen politischen Engagement jenseits des Nationalstaats Vorschub leistet (Hoffmann, a. a. O.). Im Gegensatz zu Stéphane Hessel sieht er in der Aufrufung der Menschenrechte einen bedenklichen Interventionismus seitens selbsternannter Aktivisten. Linke Denker sprechen in markierter Distanz vom „neuen Humanitarismus“ der Menschenrechte mit seinem Fokus auf Empathie mit dem leidenden Individuum. Sie sehen darin den Totengräber kommunistischer Werte im Kampf für Fort schritt, Zukunft, Solidarität, Gleichheit und Freiheit. Während die Geschichtsvision des Kommunismus ausschließlich auf Zukunft und Fortschritt ausgerichtet ist, sind die Menschenrechte von der unmittelbaren Erfahrung, Anschauung und Erinnerung an traumatische Gewalt getragen, die gegen Einzelne und Gruppen eingesetzt wurde und weiter eingesetzt wird. Der politische Rahmen der Menschenrechte ist bestimmt durch Begriffe wie „Demokratie“ und „Zivilgesellschaft“, die im militanten linken Vokabular leider immer noch keinen Platz finden.

Erfolgsgeschichte der Europäischen Union erzählen

Nach dem Niedergang politischer Ideologien hat der amerikanische Rechtshistoriker Samuel Moyn die Menschenrechte als „die letzte Utopie“ bezeichnet. Diese Utopie steht derzeit unter starkem Druck. Angesichts des anhalten den Syrienkriegs erklärte der UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon das Jahr 2016 zum „Katastrophen-Jahr für die Menschenrechte“. Das veranlasste ihn aber keinesfalls zur Resignation, sondern verstärkte sein Engagement und seine Botschaft, dass man die Menschenrechte dringend wieder ins Bewusst sein rücken sollte, um diesen Pfeiler der Zivilgesellschaft zu stärken.

Nicht alle Nationen sind notwendigerweise auf autoritäre Politik, ethnische Homogenität und den Ausschluss von Fremden ausgerichtet. Es gibt seit dem 18. Jahrhundert wichtige Beispiele für Nationen als konstitutionelle Demokratien, die in ihrer Verfassung nicht den Heiligen Gral der Nation, sondern die Freiheit und Würde des einzelnen Menschen in den Mittelpunkt stellen. Das autoritäre Bekenntnis zur Nation dagegen sprengt den Rahmen der Europäischen Union. Nachdem Europa in Staaten wie Ungarn oder Polen als eine Stütze und Sicherung für die Eigenständigkeit ihres Staats gefeiert worden war, ist es dort inzwischen zum Feindbild geworden, weil es den autoritären Typ der Nation untergräbt, der auf Stolz und Ehre des Kollektivs gegründet ist. Dieses nationale Selbstbild wird von oben politisch und pädagogisch verordnet und nicht von den freien Bürgern des Landes definiert. Der Staat monopolisiert die Öffentlichkeit, andere Stimmen kommen in den Medien nicht mehr zu Wort oder werden als unpatriotisch diffamiert, denunziert, zensiert und verfolgt. Gegen diesen antidemokratischen Typ der Nation gilt es, nicht die Nation als solche abzuschaffen, sondern die Erfolgsgeschichte der Europäischen Union zu erzählen und die demokratischen Nationen stark zu machen und zu pflegen, was sie ausmacht: historische und politische Bildung, ein starkes zivilgesellschaftliches Engagement, die Menschenrechte, die Unterstützung von Vielfalt und den Kampf um soziale Gerechtigkeit.

Europa, so meine These, muss die Geschichte kennen, aus der es nach den heißen Weltkriegen und dem Kalten Krieg hervorgegangen ist. Ohne eine europäische Verständigung über diese Geschichte und ihre bis heute an haltenden Folgen ist es unmöglich, einen gemeinsamen Richtungssinn – und nichts anderes heißt ja Orientierung – in der aktuellen Krise zu gewinnen und eine gemeinsame Zukunft zu imaginieren. In dieser Krise ist gerade das Gegenteil von Nostalgie, feindseliger Abschottung und trotziger Abwehr gefordert: Wir müssen in allen Generationen und Schichten lernen, das, was wir besitzen, zu teilen, die Erfahrungen und Standpunkte anderer anzuerkennen und vor allem auch für neue politische und ökologische Herausforderungen konstruktive Lösungen zu finden, wenn wir in Europa und der Welt Frieden bewahren und eine gemeinsame Zukunft haben wollen.

Aleida Assmann, geboren 1947 in Gadderbaum bei Bielefeld, Anglistin, Ägyptologin und Literatur- und Kulturwissenschaftlerin, 2018 gemeinsam mit ihrem Ehemann Jan Assmann mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet.

Zum Weiterlesen

Aleida Assmann: Der europäische Traum. Vier Lehren aus der Geschichte, C. H. Beck Verlag,  München 2018.

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