Die Politische Meinung

Gechillte Royals, zermürbte Brexiteers

von Anthony Glees
Die zwei Gesichter Großbritanniens im Sommer 2018

Der 19. Mai 2018 war der erste Tag des schönsten Sommerwetters, das Großbritannien in mehr als vierzig Jahren erlebt hat. Es war der Tag, an dem Harry, Prince of Wales, Rachel Meghan Markle heiratete, den Star der weltweit beliebten US-Anwaltsserie Suits, eine geschiedene Schauspielerin, eine engagierte politische Aktivistin, eine ausgeprägte Feministin – und eine Farbige. An diesem Morgen verlieh ihnen die Queen den Titel „Herzog und Herzogin von Sussex“. Die Hochzeit fand im eintausend Jahre alten Windsor Castle statt, Wohnsitz von 39 britischen Monarchen seit der Eroberung der britischen Inseln durch den normannischen Herzog Wilhelm. Rund achtzehn Millionen Briten verfolgten die glanzvolle Zeremonie im Fernsehen, und mehr als 100.000 Menschen machten sich auf den Weg nach Windsor, um bei dem prächtigen Spektakel live dabei zu sein – ein bewegender Akt nationaler Erneuerung.

 

Kaum zwei Monate später gab es einen weiteren denkwürdigen Tag in der Geschichte Großbritanniens: Auf ihrem Landsitz Chequers verkündete Premierministerin Theresa May am 6. Juli, dass ihr Kabinett nun endlich, nach zweijähriger politischer Fehde innerhalb der Regierung und der konservativen Partei, einstimmig einem Plan für den Brexit zugestimmt habe. In der Hoffnung, damit ein Zeichen der Geschlossenheit ihrer Regierung gesetzt zu haben, erklärte May, dieser Plan honoriere den „Auftrag“ des britischen Volkes vom 23. Juni 2016, die Europäische Union (EU) zu verlassen, und biete gleichzeitig der Landwirtschafts-, Lebensmittel- und Fertigungsindustrie – nicht aber dem weit größeren Dienstleistungssektor, der von nun an aus dem europäischen Binnenmarkt ausgeschlossen sein würde – Kontinuität.

 

Bei dem Referendum hatten knapp 52 Prozent der britischen Wähler für den EU-Austritt gestimmt. Am 29. März 2017 teilte Großbritannien dem Europäischen Rat formell mit, es werde den Austrittsprozess gemäß Artikel 50 des Lissabonner Vertrags einleiten. Doch mehr als ein Jahr später fehlte nicht nur ein Konzept, sondern es gab auch noch keine klare Vorstellung davon, was der Brexit bedeutete.

 

 

Das „Chequers-Event“

 

Nach den Plänen von Downing Street Nr. 10 sollte das „Chequers-Event“ genauso sorgfältig gehandhabt werden wie die königliche Hochzeit (zu der Theresa May nicht eingeladen war). Um keine Informationen an die Medien weitergeben zu können, hatten die Minister ihre Handys an der Eingangspforte abgeben müssen, und jedem, der die endgültige Beschlussfassung abzulehnen gedachte, wurde mit sofortiger Entlassung gedroht (einschließlich Verlust des Dienstfahrzeugs; mit Sicht auf die Rückkehr nach London wurden für diesen Fall die Kontaktdaten von örtlichen Taxiunternehmen zur Verfügung gestellt). Auch dieser Tag war als historisches Ereignis gedacht und sollte Einigung über den „Entwurf einer Strategie“ zur Erlangung der Unabhängigkeit von der EU bringen – einer Organisation, in der sich die Briten, laut May, nie wirklich heimisch gefühlt hätten, weil diese auf „die notwendige Kontrolle“ (mehr als auf Zuwanderung) und auf die unmittelbare Verantwortlichkeit ihrer Politiker Wert legten.

 

Dennoch geriet Mays Brexit-Plan (anders als die Hochzeit) innerhalb kürzester Zeit in Schwierigkeiten. Zuerst trat der von May berufene „Minister für den EU-Austritt“ David Davis zurück. Am nächsten Tag nahm Außenminister Boris Johnson, zuständig für die Beziehungen Großbritanniens zu Europa und der übrigen Welt, seinen Hut, wenig später gefolgt von verschiedenen Staatssekretären und Parlamentsmitarbeitern. Durch diese demütigende Inszenierung sollte Theresa May nicht nur geschwächt, sondern auch zur Planänderung oder aber zum Rücktritt gezwungen werden.

 

Die Rücktrittsschreiben waren nicht nur Zeugnis des in den höchsten britischen Staatsämtern herrschenden Durcheinanders, sondern auch der extremen Boshaftigkeit und eines ideologischen Fundamentalismus, der sich, seit dem Brexit-Versprechen David Camerons 2013, in das politische Leben des Landes eingeschlichen hatte.

 

 

„Traum vom Brexit liegt im Sterben“

 

Im Gegensatz zu Davis’ relativ mildem Rücktrittsschreiben bezweckte Johnson eine weit tiefere Kränkung Mays, indem er ihr vorwarf, der Brexit-Plan sei ein „Dolchstoß in den Rücken des britischen Volkes“, wobei er den Rededuktus Winston Churchills bewusst nachahmte: Nachdem May den Briten versprochen habe, sie würden durch den EU-Ausstieg die Kontrolle über ihre Demokratie zurückgewinnen, ihre eigene Zuwanderungspolitik umsetzen, ihr Geld wieder „nach Hause holen“ und Gesetze unabhängig und im Interesse Großbritanniens erlassen, habe sie in Wirklichkeit wichtige Entscheidungen aufgeschoben und sei auf dem Weg zu einem „Semi-Brexit“, bei dem große Teile der Wirtschaft weiterhin fest, aber ohne britische Kontrolle mit der EU verbunden seien. Seine lautstarke nationalistische Argumentation gipfelte in den schrillen Behauptungen, Großbritannien entwickele sich „zu einer echten Kolonie“ und der „Traum vom Brexit liegt im Sterben“. Er fügte – zweifelsohne hoffend, dass dieser Satz in die Zeitgeschichte eingehen werde – hinzu: „Ich habe die Worte der Chequers-Vereinbarung am Wochenende geübt und dabei festgestellt, dass sie mir im Hals stecken bleiben.“

 

In diesen beiden „Bildern“ des Sommers 2018 offenbart sich eine monumentale Ironie: Das erste reflektiert die bemerkenswerte Fähigkeit der britischen Monarchie, sich selbst neu zu erfinden und zu modernisieren und so für eine tiefe, starke und scheinbar dauerhafte Kontinuität zu sorgen; das zweite zeigt die wachsende Lähmung des Staates, des Parlaments und der Fähigkeit des Landes, genau die Souveränität auszuüben, die die Brexit-Befürworter eigentlich unterstützen wollten. Hinzu kommt eine para-revolutionäre Abart des politischen Fanatismus – der Brexit-Fundamentalismus. Großbritannien wurde von dem Hauch einer drohenden, Weimar-ähnlichen Implosion durchweht.

 

 

Royals im Wandel

 

Dass es einer politischen (wenn auch scheinbar unparteiischen) Institution gelungen ist, sich selbst zu erneuern, ist zum großen Teil der Queen und Prinz Philip zuzuschreiben, die es auf bemerkenswerte Weise verstanden haben, die Monarchie zu modernisieren. Die beiden waren es, die entgegen Churchills Wunsch bereits 1953 darauf bestanden haben, dass die Krönung im Fernsehen übertragen wurde. Seitdem haben die Royals immer wieder den unvermeidlichen Wandel („wind of change“) zugelassen und gestaltet, statt sich ihm entgegenzustellen und dabei Schiffbruch zu riskieren.

 

Die Art, wie der Palast mit der Hochzeit von Harry und Meghan umging, zeigt beispielhaft die bemerkenswerte Fähigkeit der Royals, sich radikal zu verändern, ohne den Kern der Monarchie anzutasten. Ehescheidung war für das Haus Windsor früher ein „Anathema“, hauptsächlich deswegen, weil der Monarch gleichzeitig das Oberhaupt der „Church of England“ ist, die die Ehe als heilig betrachtet, aber auch wegen der Skandale, die sie den freien Medien bietet. 1936 löste die geschiedene Mrs Simpson eine schwere Verfassungskrise aus, in deren Folge der König abdankte. 1955 wurde Prinzessin Margaret, der Schwester der Königin, von der Regierung praktisch befohlen, keinen Geschiedenen zu heiraten; andererseits hatte sich Prinzessin Anne 1992 scheiden lassen, und 1996 trennten sich sowohl Prinz Charles, der Thronerbe, als auch Prinz Andrew. 2005 heiratete Charles die ebenfalls geschiedene Camilla Parker-Bowles, bezeichnenderweise jedoch standesamtlich, nicht in der St George’s Chapel.

 

Die Tatsache aber, dass Meghan zuvor mit einem Mr Trevor Engelson verheiratet war, der der jüdischen Religion angehörte, wurde nicht ein einziges Mal hinterfragt. Das war aber nicht alles: Zum einen war Meghan nicht nur politisch geradeheraus, sie übte an Donald Trump, Großbritanniens engstem Verbündeten nach dem Brexit-Votum, heftige Kritik. Ihre offizielle Website im Palast betont „ihren politischen Aktivismus, ihre humanitäre Tätigkeit und ihr lebenslanges Engagement für soziale Gerechtigkeit und die Rechte der Frauen“. Sie weist die Leser auf ihre Unterstützung der Vereinten Nationen und ihre Erklärung hin, sie sei „stolz darauf, eine Feministin zu sein“. Als Herzogin von Sussex wird sie mit dem, was sie sagt, vorsichtiger sein müssen, aber es steht außer Zweifel, dass sie nicht nur ein „political animal“, sondern im Einklang mit dem Geist unseres Jahrhunderts ist.

 

 

Feurige Predigt

 

Darüber hinaus ist sie auch eine Farbige mit einer schwarzen Mutter – Doria Ragland, die die Nation bei der Trauung in Windsor mit Schönheit und Würde in ihren Bann schlug – zusammen mit dem schwarzen Prediger Bischof Michael Curry, der für seine feurigen, aber aufrichtigen Worte weithin gelobt wurde, selbst wenn eine solche Predigt nie zuvor in der St George’s Chapel gehört worden war. Eine „schwarze“ Ansprache für eine „Farbige“ in einem Schloss, das zehn Jahrhunderte lang „rein weiß“ gewesen ist, war – auf ihre eigene Art – vielleicht ebenso bemerkenswert wie die Wahl Barack Obamas zum Präsidenten der USA.

 

Großbritannien ist bekanntermaßen in der Brexit-Frage nach Alter, Klassenzugehörigkeit und Bildung geteilt. Die Altersgruppe 65 plus stimmte fast doppelt so häufig für den Brexit wie die Gruppe unter 25 Jahren. Je jünger und gebildeter die Wähler waren, desto wahrscheinlicher stimmten sie für den Verbleib in der EU. Anders ausgedrückt: „Bleiben“ galt anscheinend als modern, „Austreten“ als traditionell. Eine besorgniserregendere Polarisierung lässt sich kaum vorstellen. Nur 43 Prozent, weniger als die Hälfte, der Briten glauben, dass der „Chequers-Plan“ funktionieren kann. Wenn es aber um die Monarchie und die Königin geht, gaben 70 Prozent der Briten im Mai 2018 an, diese zu unterstützen.

 

Das deutet darauf hin, dass der nicht gewählte Königspalast und die Royals, angeführt von der Königin und Prinz Philip, immer noch wissen, wie man das Land einigt. Sie tun dies im Rahmen der Tradition, der Monarchie, die in einem zunehmend vielfältigen Land dennoch zur Modernisierung fähig ist, während die britische Regierung, gestützt von einem Unterhaus, dessen Mitglieder es verlernt haben, auf die Herausforderungen der Moderne einzugehen, nur dazu in der Lage ist, Zwietracht und wachsende Unzufriedenheit zu verbreiten. Natürlich sind das Parlament und seine Mitglieder nicht die einzige Ursache des Problems, selbst wenn sie mit dazu beigetragen haben, dass das Regieren schwieriger geworden ist. Der ausschlaggebende Faktor beim Brexit-Vorstoß und der Spaltung des Landes liegt für viele Beobachter jedoch in der Sparpolitik der letzten zehn Jahre und im Versagen David Camerons, die EU von einer umfassenderen Reform ihrer Migrationspolitik überzeugen zu können.

 

Wenn es ein elitärer Königspalast versteht, den Menschen die Kontinuität zu vermitteln, nach der sie sich sehnen, und dies gepaart mit einem Hauch von Glamour, dann hat das politische Westminster (bis dato) offensichtlich keine Ahnung, wie man Unterstützung für einen Brexit mobilisiert, für den nur wenige Minister gestimmt haben. Im nächsten halben Jahr muss das Parlament beweisen, dass es den „Willen des britischen Volkes“ gemäß dem Referendum vom 23. Juni 2016 mit der altehrwürdigen Pflicht einer gewählten Regierung, das Wohlergehen und die Sicherheit des Volkes zu mehren, zu verbinden versteht. Es ist Ironie, dass in Großbritannien die alte Institution der Monarchie flexibler ist als die jüngere Institution der parlamentarischen Demokratie. Doppelt ironisch ist es, dass Theresa May ohne die massive Unterstützung ihrer früheren Partner in der EU stürzen und das Vereinigte Königreich noch tiefer ins Chaos abgleiten würde. Eine solche Situation kann sich kein vernünftiger Regierungschef in Europa wünschen: ein in Auflösung befindliches Großbritannien an den Grenzen Europas.

 

 

 

Übersetzung aus dem Englischen: Wilfried Becker, Germersheim

 

 

 

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Anthony Glees, geboren 1948 in Oxford, Historiker und Politikwissenschaftler, seit 2008 Professor an der University of Buckingham, dort leitet er das Centre for Security and Intelligence Studies (BUCSIS).