Die Politische Meinung

Kein Ende der Geschichte

von Thomas Birringer
Der Syrienkrieg und die Gefahr für die liberale Weltordnung

Bald geht der Syrienkrieg in sein achtes Jahr. Etwa dreizehn Millionen Menschen, mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes, sind vertrieben oder auf der Flucht, Hunderttausende Tote sind zu beklagen – mehr Menschen, als zum Beispiel Großbritannien oder Frankreich im Zweiten Weltkrieg verloren haben.

 

Einer Studie der Nichtregierungsorganisation Syrian Center for Policy Research (SCPR) zufolge ist die Lebenserwartung in Syrien von siebzig Jahren (2010) in nur fünf Jahren auf 55,4 Jahre (2015) gesunken. Damit hat dieser Krieg eine Dimension erreicht, die in den letzten Jahrzehnten ihresgleichen sucht. Dies wiegt umso schwerer, als der Verlauf des Konflikts durchaus vermeidbar gewesen wäre. Unter anderem waren die westlichen Demokratien zögerlich und geprägt von der Kritik an früheren Interventionen in der Region und deren Folgen.

 

Ursprünglich war der syrische Bürgerkrieg aus den Umwälzungen des Arabischen Frühlings hervorgegangen, und nichts markiert die Wahrnehmung von dessen Scheitern so sehr, wie sein blutiges Ende in Syrien. Gleichzeitig dient das Schicksal der Syrer den wieder erstarkten Autokraten der arabischen Welt und darüber hinaus als willkommene Legitimation ihrer Unterdrückung von Meinungsfreiheit und politischer Beteiligung.

 

Kein Konflikt auf der Welt markiert damit so sehr wie derjenige in und um Syrien den Abschied des nach dem Kalten Krieg entstandenen Paradigmas von der Unumkehrbarkeit des Vormarsches der liberalen Demokratie und vom „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama). Dieses Diktum war damals keineswegs so naiv, wie es heute klingt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion waren die Vereinigten Staaten die einzig verbliebene Weltmacht. Inzwischen machen auch andere Länder ihre wirtschaftliche und militärische Macht weltweit geltend und propagieren ihre Gesellschaftsmodelle als erfolgreichere Alternativen und in klarer Gegnerschaft zur liberalen Demokratie.

 

In Syrien wurde offenbar, dass sich die Demokratien Europas und der USA erst nicht entschieden gegen den Diktator durchsetzen wollten – und es zum Schluss nicht mehr konnten. Und das, obwohl das Regime von den erklärten Gegnern dieser Demokratien unterstützt wird und obwohl sie selbst massiv von den Folgen des Konfliktes betroffen waren und es bis heute sind.

 

Dabei geht es nicht nur um die Bombardements der eigenen Bevölkerung durch das syrische Regime und die so induzierten Flüchtlingsströme. Obwohl von vielen so dargestellt, waren sie sicher nicht die Ursache für die Welle des Populismus und die heutige Krise der liberalen Demokratien, wohl aber ein wichtiger Auslöser. Es geht unter anderem auch um die Bedrohung durch einen islamisch-fundamentalistischen Terrorismus, für den eine Konfliktlage wie in Syrien die ideale Brutstätte ist. Nicht zuletzt aber steht die liberale Weltordnung selbst infrage, wenn ihre Exponenten unglaubwürdig und zahnlos erscheinen.

 

Drei Ebenen des Konflikts

 

Ähnlich wie der Dreißigjährige Krieg, der europäische Großkonflikt auf deutschem Boden vor vierhundert Jahren, ist der Syrien­Konflikt wegen der Vielschichtigkeit und geostrategischen Lage des Landes besonders kompliziert. Übereinander liegen drei „Ebenen“ des Konflikts, die in unterschiedlichen Phasen dominierten und sich gegenseitig am Leben erhalten.

 

Zunächst die innersyrische Ebene: Inzwischen wird oft vergessen, dass der Syrienkonflikt keineswegs als ethnischer oder gar als religiöser Konflikt begonnen hat, als der er heute dargestellt wird – zwischen Sunniten einerseits und den Minderheiten des Landes andererseits, einschließlich der alewitischen, der Machthaber Baschar al-Assad angehört, der kurdischen sowie der christlichen. Im Gegenteil: Inspiriert durch die Ereignisse des „Arabischen Frühlings“ vor allem in Tunesien und Ägypten, protestierten Sunniten, Alewiten, Christen und andere gegen das Assad-Regime und seinen autoritären Charakter. Dies geschah weitgehend gewaltfrei, und erst durch Schüsse der Sicherheitskräfte auf die protestierenden Zivilisten entbrannte der Bürgerkrieg. In dessen Verlauf radikalisierte sich die Opposition zunehmend, wobei die Aufständischen vom Westen kaum Unterstützung erhielten.

 

Unterstützung kam lediglich von islamistischen Akteuren unterschiedlicher Radikalität, die natürlich ihresgleichen förderten. So wurde die syrische Opposition immer islamistischer, und die Reihen der religiösen Zugehörigkeit schlossen sich. Denn die einfachen Syrer aus der sunnitischen Mehrheit machten die Erfahrung, dass ihnen nur die Männer mit den Bärten gegen Assads Armee und Milizen zur Seite standen – und entsprechend viele schlossen sich an. Selbst wenn sich alle ausländischen Akteure mit einem Mal aus dem Land zurückzögen, gäbe es heute vermutlich viele Syrer, die einen guten Grund zum Weiterkämpfen sähen.

 

Regionaler Stellvertreterkrieg

 

Durch diese Unterstützung, Beeinflussung und Umwandlung der syrischen Konfliktparteien wurde aus einer Revolution ein regionaler Stellvertreterkrieg im Gewand eines Bürgerkrieges: die zweite, regionale Ebene. Auf der einen Seite stehen iranische Hegemonialinteressen in der Region sowie das Bestreben, eine „schiitische Achse“ vom Iran über den mehrheitlich schiitischen Irak und Syrien bis zur libanesischen Hisbollah zu etablieren, über die die Ideologie ebenso wie Waffen ungehindert fließen können. Damit will der Iran ein Bedrohungsszenario gegenüber Israel aufbauen, um als dessen Gegengewicht die Region hinter sich zu scharen und sie zu dominieren. Dazu wird Syrien gebraucht, und der Iran investiert eine Menge.

 

Auf der anderen Seite steht nicht zuletzt Saudi-Arabien, das sich von iranisch beeinflussten Kräften eingekreist fühlt, vom Irak über Syrien und den Libanon bis nach Jemen. Mit vergleichsweise wenigen Staatsbürgern und großem Reichtum sieht sich das Land ebenso wie die meisten der kleineren Golfstaaten (außer Katar) in der Gefahr, in Abhängigkeit vom großen Nachbarn Iran zu geraten und so seine Pfründe zu verlieren.

 

Dass beide konkurrierenden Regionalmächte unterschiedlichen Konfessionen des Islam nicht nur angehören, sondern diese geradezu verkörpern – Iran als das größte schiitisch geprägte Land und das sunnitische Saudi-Arabien als „Hüter der heiligen Stätten“ Mekka und Medina – erleichtert es den Akteuren, den Konflikt religiös zu untermauern. So wird nicht nur die eigene Bevölkerung, sondern es werden auch Unterstützer in der gesamten Region und darüber hinaus mobilisiert.

 

Nicht zuletzt aufgrund fehlenden westlichen Engagements gewannen das syrische Regime, der Iran und seine Unterstützer immer mehr die Oberhand, während besonders die saudisch unterstützten Gruppen verloren. Schließlich verlegte Saudi-Arabien Aufmerksamkeit und Unterstützung zunehmend auf den Jemen, der, dort als „Hinterhof“ empfunden, höhere Priorität genoss. So geriet die Türkei zunehmend in die Rolle des wichtigsten Unterstützers der syrischen Opposition. Für diese genießt jedoch nicht der Sturz des Regimes oberste Priorität, sondern die Verhinderung einer kurdischen Autonomie auf syrischem Boden.

 

Akteure auf der globalen Ebene

 

Damit gerät die Türkei auch in Konflikt mit den Akteuren auf der dritten, der globalen Ebene, wie der Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges im November 2015 deutlich machte. Russland hatte kurz zuvor mit der Verlegung von Flugzeugen und Truppen ins Land die entscheidende Wende im Syrienkonflikt zugunsten des Assad-Regimes eingeleitet. Vor allem mithilfe vom Iran dirigierter Milizen am Boden und der russischen Luftwaffe gelang es dem Regime ab Ende 2015, wieder die Oberhand zu gewinnen.

 

Nach der Stationierung einer hochmodernen russischen Luftabwehr wäre ein militärisches Eingreifen gegen das Assad-Regime heute nur noch mit größtem Risiko oder mithilfe eines Großeinsatzes amerikanischer – niemand anders verfügt über die erforderlichen Kapazitäten – Streitkräfte möglich. Ein derzeit kaum vorstellbares Szenario.

 

Russland verfolgt mit dieser Politik mehrere Ziele: Nicht neu ist der Wunsch eines Zugangs zum Mittelmeer, Leitmotiv russischer Nahostpolitik seit der Zarenzeit. Heute soll zudem die Bedeutung Russlands als Weltmacht, die Rückkehr auf die große Bühne nach dem als demütigend empfundenen Zerfall der Sowjetunion, demonstriert werden. Hinzu kommt die Angst von Präsident Wladimir Putin vor einer „Farbenrevolution“, einem „Regime Change“ unter seinen Verbündeten. Dies ist letztlich innenpolitisch motiviert und steht im Gegensatz zum Narrativ von der Überlegenheit des eigenen Gesellschaftsmodells im Vergleich zum degenerierten Westen. Assad muss also bleiben, allein schon, um kein schlechtes Beispiel zu bieten.

 

Die Vereinigten Staaten und Europa hingegen sind nach wie vor mit großem Abstand die wichtigsten humanitären Helfer, engagierten sich militärisch jedoch deutlich weniger: Besonders fatal war die Ankündigung des damaligen US-Präsidenten Barack Obama, mit dem Einsatz von Giftgas durch das Assad-Regime würde eine rote Linie überschritten mit der Folge eines militärischen Eingreifens der USA. Als das Regime kurz darauf tatsächlich Giftgas einsetzte, blieb dieses Eingreifen aus. Die Glaubwürdigkeit der westlichen Staatengemeinschaft unter den Syrern war endgültig verloren.

 

Auch der einmalige Militärschlag unter US-Präsident Donald Trump im Frühjahr 2018 nach erneutem Giftgaseinsatz oder die Unterstützung einer kleinen, teilweise kurdischen Bodentruppe im Norden Syriens konnte daran nichts ändern, sondern brachten die USA nur noch zusätzlich in den Konflikt mit dem NATO-Partner Türkei.

 

Selbst Israel, für das die nunmehr tatsächlich bestehende Achse vom Iran bis zur Hisbollah eine große Sicherheitsbedrohung darstellt, scheint sich mit einzelnen, wenn auch vermehrten Einsätzen gegen Waffenlieferungen für die Hisbollah in Syrien zu begnügen und ansonsten auf eine Verständigung mit Russland zu setzen, obwohl beide Länder im Hinblick auf Syrien diametral entgegengesetzte Interessen verfolgen. Gerade für Deutschland dürfte dabei der Blick auf Israel und sein Existenzrecht, das Assads wichtigster Verbündeter Iran nach wie vor bestreitet, einen klaren Kompass bieten.

 

Werte und Interessen – Lehren für heute

 

Sowohl dieser moralische Kompass als auch handfeste Interessen erlauben für Deutschland und seine Verbündeten keine neutrale Position und kein unbeteiligtes Zusehen. Ein Verbleib Assads an der Macht würde alle Bemühungen um eine internationale Ordnung, die Diktatoren und Kriegsverbrechern ihre Grenzen aufzeigt, ad absurdum führen. Es wäre eine Niederlage der liberalen Ordnung und des Multilateralismus und würde diese auf absehbare Zeit schwächen.

 

Denn während der Westen über Jahre gebetsmühlenartig wiederholt hat, dass es keine „militärische Lösung“ des Syrienkonfliktes gibt, haben andere eben diese „militärische Lösung“ beinahe vollendet – zuungunsten des Westens und zum Preis unendlichen Leids der meisten Syrer. Von Dauer dürfte diese Form der „Lösung“ jedoch nicht sein: Selbst im Falle einer Eroberung auch der letzten, von Aufständischen gehaltenen syrischen Provinz – Idlib – wäre eine niederschwellige Fortsetzung der Kämpfe im gesamten Land durch eine Vielzahl von Anschlägen ähnlich dem Irak das wahrscheinlichste Szenario. Das Land käme nicht zur Ruhe, die Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Genesung fehlten.

 

Auch deshalb darf diese „militärische Lösung“ nicht vollendet werden; es gilt, Russland, Iran und Assad an einer Eroberung Idlibs zu hindern. Erneut wäre in einem solchen Szenario für Millionen Menschen eine Flucht aus dem Land der einzige Ausweg. Das Assad-Regime verfolgt seit Jahren die Politik, alle seine Gegner auszuschalten oder aus dem Land zu treiben. Dies darf nicht weitergehen, geschweige denn mit europäischer Unterstützung manifestiert werden. Der einzige Hebel, den Deutschland und Europa dabei haben, ist ihre mögliche Rolle beim Wiederaufbau des Landes. Ihn gilt es klug einzusetzen.

 

Thomas Birringer, geboren 1968 in Trier, Leiter des Teams Naher Osten und Nordafrika, Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung.