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Föderal - Reform der Reformen?

Schon zwei Föderalismuskommissionen haben die Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzstrukturen ausgeklammert, um sich nicht die Zähne daran auszubeißen. Inzwischen drängt aber die Zeit, denn 2019 endet der geltende Länderfinanzausgleich ebenso wie der Solidarpakt II, mit dem der Bund den Aufbau Ost fördert. Die aktuelle politische Gefechtslage lässt nicht unbedingt hoffen, dass die Knoten des föderalstaatlichen Finanzwirrwarrs diesmal zerschlagen werden. Das Thema hat auf den ersten Blick nicht viel mehr Charme als das Ausfüllen einer Steuererklärung, doch immerhin geht es um einige Dutzend Milliarden Euro, die wohl neu verteilt werden. Entscheidender ist aber, wie intransparent sich ausgerechnet die monetäre Seite des staatlichen Handelns – also der Umgang mit den Steuern – gestaltet. Wer sich das klarmacht, wird die Frage der „Reform der Reformen“ nicht mehr lästig finden.

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Inhalt

Föderal - Reform der Reformen?

Kommentiert

Impulse

Fokus Afrika

Erinnert

  • Warschau 1944

    Vor siebzig Jahren begann der Warschauer Aufstand

    von Pawel Ukielski

  • Konstanz, Imperia und die Päpste

    Vor 600 Jahren stellte sich das Konzil von Konstanz über die Nachfolger Petri

    von Christian Feldmann

  • Revolution in Freiheit

    Vor fünfzig Jahren trat Eduardo Frei Montalva in Chile das Präsidentenamt an

    von Johannes Müller-Salo

Gelesen

  • Unbeirrt europäisch

    Die Autobiographie Hans-Gert Pötterings

    von Dr. Hartmut Marhold

  • „r > g“

    Worauf die Debatte um die Kapitalismusthesen von Thomas Piketty hinausläuft

    von Dr. Wolfgang Tischner

Aus der Stiftung

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