Notas de acontecimientos

Nachhaltige Entwicklung und CO2-Bepreisung

de Lasse Schulz

Workshop

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung von CO2-Bepreisung und Emissionshandel für die lateinamerikanische Energie-und Klimapolitik, veranstaltete das Regionalprogramm EKLA-KAS einen Workshop mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft in Lima, Peru. Als Ausgangspunkt diente hierbei ein Vortrag von Michael Jakob vom Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change, Berlin (MCC), der diesen Rahmen nutzte, um den anwesenden Experten aus dem EKLA-KAS Netzwerk seine neueste Studie zum Thema Chancen und Herausforderungen der CO2-Bepreisung in Peru vorzustellen.

Nach einleitenden Grußworten des Direktors des Regionalprogramms EKLA-KAS, Dr. Christian Hübner, eröffnete Michael Jakob das Expertengespräch mit einem Vortrag über das Potenzial der CO2-Bepreisung hinsichtlich des Kampfes gegen den Klimawandel und der sozio-ökonomischen Entwicklung Hierbei bezog er sich auf seine neuste Studie, die dieses Potenzial anhand aktueller Entwicklungen in Peru analysiert. Peru eigne sich für eine solche Fallstudie besonders, da durch energie- und klimapolitische Maßnahmen wie die „Nationale Strategie zum Klimawandel“ (span.: Estrategia Nacional del Cambio Climatico) und die Festlegung der nationalen Klimabeiträge gemäß des Pariser Abkommens(NDCs) bereits wichtige Grundlagen geschaffen wurden.

Drei Schritte seien zunächst essentiell für eine CO2-Bepreisung, die langfristig Nachhaltigkeit und Klimaschutz fördere: Zunächst müsse ein CO2-Limit festgelegt werden, dass den Ausstoß von CO2- Emissionen auf einen bestimmten Wert begrenze und dabei auch die Indikatoren menschlicher Entwicklung berücksichtige. Dies könne zum Beispiel, wie in Peru, über die NDCs erfolgen. In einem zweiten Schritt werden dann die Steuern und Abgaben auf die Emissionen festgelegt und so öffentliches Einkommen aus den natürlichen Ressourcen generiert. Grundsätzlich verfüge Peru zwar über ein effizientes Steuersystem, doch gerade im Bereich der Besteuerung von Ressourcen sei dies noch ausbaubar, so Jakob. Diese Gewinne müssen dann wiederum in einem dritten Schritt in die sozio-ökonomische Entwicklung investiert werden. Hierbei seien Investitionen in die soziale Infrastruktur (Gesundheit, Bildung) auf staatlicher Ebene, dem peruanischen Canon-System vorzuziehen. Im Rahmen des Canon-Systems werden Abgaben aus dem Bergbausektor direkt auf lokaler Ebene reinvestiert. Dieses Geld werde dann jedoch oft nicht zweckgemäß verwendet.

Jakob stellte im Weiteren Handlungsempfehlungen für die effektive Einführung einer CO2-Bepreisung in Peru vor, die von den anwesenden Experten diskutiert wurden. Darunter u.a. die Fokussierung auf die positiven Nebeneffekte der CO2-Bepreisung, eine Energiemarktreform, die Steigerung der Energieeffizienz sowie der Kampf gegen die Entwaldung.

In der anschließenden Diskussionsrunde erörterten die eingeladenen Experten ihre Sichtweisen auf die Chancen und Herausforderungen einer CO2-Bepreisung in Peru. Eines der größten Hindernisse sahen sie insbesondere in Verbindung mit der Informalität in Teilen der peruanischen Wirtschaft. Gerade hinsichtlich emissionsintensiver Sektoren wie dem Transportwesen und dem Bergbau sei diese weitverbreitet. Hinzu kommen mangelnde Kapazitäten in der Finanzaufsicht auf staatlicher und regionaler Ebene, was nicht zuletzt auch auf unzureichende Institutionalisierung zurückzuführen sei.

Chancen sahen die Experten wiederum in einer Steigerung der Attraktivität des Konzeptes, besonders in der Kommunikation mit einflussreichen Ministerien wie dem Finanzministerium. Die Argumentationsvorschläge umfassten hierbei unter anderem das Gesundheitswesen. Eine Verringerung der CO2-Emissionen führe nämlich letztlich zu einer geringeren Schadstoffbelastung der Bevölkerung, wodurch mittelfristig Staatsausgaben im Gesundheitssektor eingespart werden können.

Einig waren sich die Experten im Übrigen insofern, dass die Einführung einer CO2-Bepreisung nur langsam erfolgen könne, damit die Abschwächung nachteiliger Effekte in allen Bereichen möglich sei. Die Einführung einer CO2-Bepreisung an sich, sei aber auf lange Sicht unumgänglich.

Die Präsentation zum Vortrag von Michael Jakob steht oben zum Download bereit.

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