EVP-Parteienbarometer November / Dezember 2018

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen 2019.

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Straßburg im Wandel der Zeit

GrenzErfahrungen

Wie viel Europa in Straßburg steckt, haben Jugendliche der Medienwerkstatt in einem multimedialen Projekt recherchiert.

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Europa - Vergangenheit oder Zukunft?

Nachwuchskräfte diskutieren über den Europäischen Integrationsprozess, 01. Dezember in Frascati, organisiert durch die Alcide Di Gasperi Stiftung in Unterstützung der KAS-Italien

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Populistische Strömungen

Demokratischer Rechtsstaat oder illiberale Demokratie?

Prof. Norbert Lammert warnte eindringlich vor der Konstruktion eines einzigen Volkswillens bei einem Diskussionsabend in Solingen.

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40 Jahre nach den ersten Europawahlen

Wo stehen wir heute?

Am 22. November haben Studierende und Mitglieder des "Osservatorio Germania-Italia-Europa" an der Universität LUMSA in Palermo unter der Leitung von Professor Marco Evola und Professorin Tiziana Di Maio mit Experten und Mitgliedern des Europäischen Parlaments über die Zukunft der EU diskutiert.

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Eskalation im russisch-ukrainischen Konflikt: Ukraine verhängt zeitweises Kriegsrecht

Russland scheint eine Eskalation zumindest billigend in Kauf zu nehmen, wie die Entwicklungen im Asowschen Meer der letzten Monate und die jüngste einseitige Zufahrtssperrung unter der Krim-Brücke belegen. Eine umfassende Stabilisierung der Gesamtregion rückt weiter in die Ferne.

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Willkommen

Die europäische Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise dominiert aktuell die Debatten in und über Europa. Doch die Europäische Union ist mehr: Sie ist seit über 60 Jahren Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand für die Völker des alten Kontinents. Und sie hat weiterhin aufgrund ihrer Werte und Errungenschaften eine ungebremste Attraktivität auf viele Regionen dieser Welt.

Die Europäische Union sieht sich zahlreichen Herausforderungen gegenüber: Von der anhaltenden Krise des gemeinsamen Währungsraums bis zu neuen Bedrohungsszenarien durch Russland, von immensen Flüchtlingsströmen über das Mittelmeer bis zu den Wahlerfolgen europakritischer Parteien. Insbesondere die südlichen Mitgliedstaaten sind durch Wirtschaftsschwäche, Jugendarbeitslosigkeit und enorme Staatsschulden gekennzeichnet. Und das Vertrauen in die europäischen Institutionen erreicht neue Tiefstwerte, was nicht zuletzt an niedrigen Wahlbeteiligungen und zahlreichen Protestbewegungen deutlich wird.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt sich dieser Herausforderungen an. Durch Analysen und Publikationen, Expertengespräche, Konferenzen und Informationsveranstaltungen sollen Ursachen erörtert, Potenziale ausgelotet und konkrete Handlungsempfehlungen aufgezeigt werden. Der Arbeit liegen dabei drei zentrale Überlegungen zugrunde: Erstens muss Europa das Vertrauen seiner Bürger zurückgewinnen, denn der europäische Integrationsprozess lässt sich nur unter deren Zuspruch erfolgreich bestreiten. Die europäischen Institutionen müssen daher demokratischer und transparenter ausgestaltet, Kompetenzen – wenn sinnvoll – auf die nationale Ebene zurückverlagert werden.

Der Krise im Euroraum muss – zweitens – mit weiteren Reformmaßnahmen begegnet werden. Einheitliche, belastbare und verbindliche Regeln sind ebenso gefragt wie Strukturreformen in den Krisenstaaten. Dabei müssen die Interessen der Nicht-Eurostaaten berücksichtigt werden, um eine sinnvolle und tragfähige Koordinierung unter allen Mitgliedstaaten zu erreichen. Schließlich wird Europa in einer globalisierten Welt nur dann seinen Einfluss auch weiterhin geltend machen können, wenn es auf internationaler Ebene mit einer Stimme spricht. Die europäische Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik muss daher konsequent weitergedacht und um neue Instrumente bereichert werden.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich dafür ein, im Dialog und über Ländergrenzen hinweg an einem stärkeren und zukunftsfähigen Europa zu arbeiten. Denn längst ist die EU zu einer Werte- und Schicksalsgemeinschaft geworden, die einen großen Mehrwert für alle Völker Europas darstellt.

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Das deutsche Volk bekennt sich in der Präambel des Grundgesetzes zu seiner Verantwortung in einem vereinten Europa, sagte Wolfgang Schäuble. Damit sei „Europa“ Teil der deutschen Staatsräson. Umso mehr ärgere ihn, wie die neue griechische Regierung mit ihrem Handeln Vertrauen verspiele. mehr…

Zitate

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„Der erste Schritt bei der Neubildung der europäischen Familie muss ein Zusammengehen zwischen Frankreich und Deutschland sein.“
Winston Churchill (zweimaliger Premierminister Großbritanniens)