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Die Rolle von Parteien in der Demokratie

Workshop in Kinshasa mit Jungpolitikern

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Mangelnde politische Aktivität kann man den Kongolesen angesichts der über 600 registrierten Parteien im Land nicht vorwerfen. Diese Vielzahl stellt den Parlamentarismus der DR Kongo jedoch vor große Probleme. Die große Mehrzahl wird der Funktion von Parteien als Institutionen der Demokratie nicht gerecht. Schwach an Ideologie, innerer Struktur und demokratischen Willensbildungsprozessen dienen sie zumeist dem Vorsitzenden, ein Mandat zu erlangen. Wurde vor der letzten Wahl am 30. Dezember 2018 kurzzeitig eine Drei-Prozent-Hürde zur Nationalversammlung diskutiert, verständigten sich die Abgeordneten am Ende darauf, diese auf ein Prozent zu senken.

In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Frauen, Familie und Kinder sowie der lokalen NGO „R2Congo, die sich in der politischen Bildung junger Menschen und der Förderung von Frauen engagiert, veranstaltete die KAS im April ein zweitägiges Seminar zur Bedeutung von Parteien. Über 40 junge Mitglieder verschiedener Parteien und politischer Gruppen aus Kinshasa nahmen teil. Zu Beginn informierten Vorträge zunächst über die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen von Parteien: von der Frage eines Programms und der Mitgliedschaft bis zur ordentlichen Registrierung beim zuständigen Ministerium. Der frühere Gesundheitsminister und heutige Assemblée-Abgeordnete, Félix Kabange Numbi, vertiefte das Wissen und berichtete von seiner Laufbahn als junger Politiker (Jahrgang 1973). Am zweiten Tag erzählte der Oppositions-Abgeordnete, Albert Fabrice Puela, von seinen Erfahrungen.

Danach gingen die Teilnehmer in Gruppenarbeit zusammen und stellten anschließend die Ergebnisse vor: Mehrere Teilnehmer kritisierten, dass eine große Zahl von Mandaten in der Hand weniger Familie sei. Andere sagten, dass es besser sei, zunächst ein ordentliches Studium in Jura oder Volkswirtschaft abzuschließen, bevor man eine politische Karriere begönne. Auch sei es grundsätzlich möglich, sich zu engagieren, ohne die Politik zum Beruf zu machen.  ​​​​​​​

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