Föderalistische Union (FU)

1951 gingen Bayernpartei (BP) und Deutsche Zentrumspartei (DZP) – im Deutschen Bundestag durch Übertritte von Abgeordneten zu anderen Parteien dezimiert – eine Fraktionsgemeinschaft unter dem Namen FU ein, um den Fraktionsstatus zu wahren. Diese Gemeinschaft ging 1953 zu Ende, da im 2. Bundestag die BP nicht mehr und die DZP nur mit drei Abgeordneten vertreten war.

Am 23. Januar 1957 hatte das Bundesverfassungsgericht die Klage von BP und Gesamtdeutscher Volkspartei gegen Art. 8 des Bundestagswahlgesetzes (5%Klausel) abgewiesen. Um dem drohenden Wahldebakel bei der anstehenden Bundestagswahl zu entgehen, gingen BP und die nordrhein-westfälische DZP (nur in Nordrhein-Westfalen war die DZP zur Bundestagswahl zugelassen) eingedenk der früheren Zusammenarbeit am 12. Juni 1957 ein Bündnis ein und betrieben unter dem Namen FU gemeinsam Wahlkampf. Dabei löste die DZP vorübergehend ihre Bundesorganisation auf und überführte diese in die FU.

Am 6. Juli 1957 wurde das Grundsatzprogramm für den Bundestagswahlkampf verabschiedet, in dem sich das Wahlbündnis als „föderative Sammlungspartei der vereinigten Mitte“ ausgab; Bundesvorsitzender wurde der BP-Landesvorsitzende Joseph Baumgartner. Doch blieb die Vereinigung, die wegen Verstößen gegen das Bundestagswahlgesetz nur in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern zugelassen war, gegen den großen Sog von CDU und CSU wirkungslos; auf Bundesebene erreichte sie nur 0,9%, in Bayern 3,2% der Stimmen. Am 31. März 1958 wurde die FU aufgelöst.

Literatur

I. Unger: Die Bayernpartei (1979); A. Mintzel: Die Bayernpartei, in: R. Stöss (Hg.): Parteien-Handbuch, 1 (1983); U. Schmidt: Die Deutsche Zentrums-Partei, in: ebd., 2 (1984).

Michael Hansmann/Denise Lindsay