24.-27. Oktober 1988: Besuch von Bundeskanzler Kohl in Moskau

von Jan Philipp Wölbern

Bundeskanzler Kohl und Michail Gorbatschow erklären in Moskau, die beiderseitigen Beziehungen verbessern zu wollen.

Das Treffen war nach Konrad Adenauers Reise nach Moskau im Jahr 1955, in deren Folge die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen zur Sowjetunion aufgenommen hatte, erst der siebte Staatsbesuch eines deutschen Bundeskanzlers in der Sowjetunion. Die Begegnungen zwischen den jeweiligen westdeutschen Regierungschefs und den sowjetischen Staats- und Parteichefs waren dabei stets Meilensteine im Verhältnis zwischen beiden Ländern gewesen: Konrad Adenauer hatte die Grundlage für die zwischenstaatlichen Beziehungen gelegt, Willy Brandt 1970 den Moskauer Vertrag unterzeichnet, mit dem beide Seiten auf die Anwendung von Gewalt verzichteten, und Helmut Kohl sowie sein Amtsvorgänger Helmut Schmidt, hatten sich jeweils binnen eines Jahres nach ihrem Amtsantritt persönlich mit dem Kremlchef getroffen, um über wichtige Fragen der Weltpolitik und des bilateralen Verhältnisses in Dialog zu treten.

Kurz nach der Wahl Michail Gorbatschows zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU im Jahr 1985 waren Kohl und Gorbatschow am Rande der Beerdigung seines Vorgängers Konstantin Tschernenko bereits einmal zusammengetroffen. Bis zu ihrer nächsten Begegnung vergingen jedoch drei Jahre. Die Hauptgründe für diese Verzögerung waren auf sowjetischer Seite Verstimmung über den Kurs der Bundesregierung in der Abrüstungsfrage sowie die Verärgerung Gorbatschows über den Lapsus Kohls, der während des Bundestagswahlkampfs im Oktober 1986 in einem Interview mit dem Magazin „Newsweek“ den Generalsekretär mit Joseph Goebbels verglichen hatte. Umgekehrt hegte Kohl Zweifel an den Intentionen und der Aufrichtigkeit von Gorbatschows Reformpolitik von Glasnost und Perestrojka („Offenheit“ und „Umbau“) und sah in Gorbatschow zwar einen „modernen“, aber dennoch „kommunistischen Führer“, der seinen Worten bisher keine Taten habe folgen lassen. Ungeachtet dieser Spannungen hatten beide Seiten jedoch ein starkes Interesse an einer Verbesserung der Beziehungen. Gorbatschow erkannte den wirtschaftlichen und politischen Einfluss der Bundesrepublik und Kohl suchte den persönlichen Draht zu Gorbatschow, der eine Schlüsselrolle in allen welt-, sicherheits-, und deutschlandpolitischen Fragen innehatte.


Das Treffen, zu dem der Bundeskanzler mit mehreren Bundesministern, hohen Beamten und einer mehr als 45 Personen umfassenden Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur in vier Flugzeugen nach Moskau reiste, brach das Eis zwischen beiden Politikern. Sowohl Kohl als auch Gorbatschow äußern sich in ihren Erinnerungen in den höchsten Tönen über die herzliche Atmosphäre des Treffens. Dass nach Abzug der diplomatischen Höflichkeitsrituale eine gehörige Portion Sympathie und aufrichtiger Wille zur Verständigung mit im Spiel waren, blieb auch Beobachtern aus dem inneren Zirkel der Macht nicht verborgen: Die Begegnung, schrieb Gorbatschows Berater Chernyaev, habe „eine Welt“ eröffnet, „die nicht von Klassenkampf, Ideologie oder Feindschaft definiert“ gewesen sei, „sondern von gemeinsamer Menschlichkeit“, und dies „ohne Feindseligkeit oder Misstrauen“.


Im Ergebnis der inhaltlichen Gespräche erklärten Kohl und Gorbatschow, einen regelmäßigen Dialog auf höchster Ebene wiederaufzunehmen zu wollen und bekräftigten ihre Absicht, bei der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Friedensordnung zusammenzuarbeiten. Neben diesen atmosphärischen Verlautbarungen, wurden sechs Verträge und Abkommen sowie zahlreiche weitere Absichtserklärungen über künftige Verhandlungen unterzeichnet. Ein greifbares Ergebnis war zudem das Angebot Kohls, ein Dreijahresprogramm zu initiieren, in dessen Rahmen jährlich 1.000 sowjetische Jugendliche zum Studium sowie zur Aus- und Weiterbildung in die Bundesrepublik kommen sollten. Außerdem unterzeichnete ein westdeutsches Bankenkonsortium während des Staatsbesuches einen Kredit über eine Milliarde Rubel an die Sowjetunion.

Das Treffen bildete einen Wendepunkt in der Beziehung zwischen Kohl und Gorbatschow. So distanziert das Verhältnis zuvor war, umso vertrauensvoller, von Sympathie getragen und an konkreten Fortschritten in der Sachpolitik orientiert war es in der Folge. Zudem konnte Kohl dadurch mit den anderen Staats- und Regierungschefs in punkto Aufwertung des bilateralen Verhältnisses zur Sowjetführung mindestens gleichziehen. Mithin war der Besuch der Ausgangspunkt für die gemeinsam politische wie zwischenmenschliche Basis zwischen Kohl und Gorbatschow, die durch die umwälzenden Ereignissen der Jahre 1989 und 1990 auf die Probe gestellt wurde und sich als ein Grundstein für die erfolgreichen Verhandlungen über die deutsche Einheit erwies.

Kontakt

Dr. Jan Philipp Wölbern

Dr

Wissenschaftlicher Referent

jan-philipp.woelbern@kas.de +49 30 26996-3731 +49 30 26996-53731