Kriegsopferversorgung

Die junge Bundesrepublik betrachtete eine angemessene Versorgung der Kriegsopfer als eine ihrer vornehmsten Aufgaben. 1950 erging das inzwischen vielfach verbesserte Bundesversorgungsgesetz (BVG), nach dem körperlich Geschädigte zahlreiche Ausgleichsleistungen (u.a. Versorgungsrenten) erhalten. Diese Renten (auch Witwen- und Waisenrenten) werden nach der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) als unbedingt zu leistende Grundrenten, einkommensabhängige Ausgleichsrenten für Schwerbeschädigte mit geringem Einkommen (ab 50% MdE) und Berufsschadensausgleich (grundsätzlich 42,5% des ausgefallenen Einkommens, unabhängig von der Grundrente, aber unter Berücksichtigung der Ausgleichsrente) gewährt. Die Versorgung nach dem BVG kommt nicht nur kriegsversehrten Soldaten, sondern auch zivilen Kriegsopfern (z.B. den Opfern von Luftangriffen) zugute.

Das BVG ist auch maßgebend für die Versorgung geschädigter Angehöriger der Bundeswehr, des Zivildienstes und verschiedener anderer Gruppen von Geschädigten, für welche der Staat einsteht (z.B. Opfer von Gewalttaten, Impfgeschädigte). Das Sozialgesetzbuch zeigt die Absicht, das BVG zu einer allgemeinen Grundlage der sozialen Entschädigung zu machen. Die Aufwendungen für die Kriegsopfer waren nach Kriegsende außerordentlich hoch. 1952 wurden im Bundesgebiet für 4,3 Millionen Versorgungsberechtigte 3,2 Milliarden D-Mark (2,38% des Bruttosozialprodukts von 137,9 Milliarden D-Mark) aufgewendet. Derzeit sinken die Aufwendungen schnell. 1997 wurden für 1 Million Versorgungsberechtigte in Deutschland 9,7 Milliarden D-Mark (0,27% des Bruttosozialprodukts von 3,6 Milliarden D-Mark) ausgegeben. 2004 betrug die Zahl der Versorgungsberechtigten nur noch 0,63 Millionen bei Ausgaben in Höhe von knapp 3 Milliarden Euro. Das BVG wurde durch den Einigungsvertrag im Beitrittsgebiet eingeführt, jedoch mit Abschlägen bei den Zahlungen entsprechend den Unterschieden in der Rentenversicherung.

Literatur

B. Schulin: Soziale Entschädigung als Teilsystem kollektiven Schadensausgleichs (1981); Soziales Entschädigungsrecht, begründet von G. Wilke, fortgeführt von G. Wunderlich (7. Auflage, 1992); R. Gelhausen: Soziales Entschädigungsrecht (1998).

Wolfgang Rüfner